Der Umgang mit pro-palästinensischen Protesten an Hochschulen ist zum Politikum geworden. Warum die jüngst verabschiedete Bundestagsresolution zum Schutz jüdischen Lebens diesen Konflikt noch verschärft, die Kritik daran aber so schwer verfängt.
Von Anne Brüning
Ihr Statement zur Räumung eines pro-palästinensischen Protestcamps an der FU Berlin brachte die Fördermittelaffäre ins Rollen, die Unterzeichner aber in Schwierigkeiten. Eine Table.Briefings-Recherche zeigt: Die meisten stehen bis heute zu ihrer Unterschrift, würden den Text aber präzisieren.
Von Anne Brüning
Die beiden Staatssekretäre im BMBF, Roland Philippi und Judith Pirscher, müssen gehen, kommende Woche will Özdemir Nachfolger bestellen. Das Haus wird nun aus dem BMEL gesteuert.
Von Redaktion Table
Es dürfte eine der letzten Amtshandlungen von Jens Brandenburg (FDP) als Parlamentarischer Staatssekretär gewesen sein: Die Antwort auf eine der KA der CDU-Fraktion zur Fördermittelaffäre. Viel Neues steht nicht drin. Mehr denn je ist jetzt Cem Özdemir gefragt.
Von Nicola Kuhrt
Die CDU-Fraktion ist mit der Aufklärung in der Fördermittelaffäre weiterhin nicht zufrieden. In einer neuerlichen Kleinen Anfrage wollen die Abgeordneten alles über die Kommunikation per Messengerdienst „Wire“ wissen. Was das mit dem Grundgesetz zu tun hat.
Von Nicola Kuhrt
Die CDU/CSU-Forschungspolitiker des Bundestags lassen nicht locker. In einer neuen Kleinen Anfrage wollen sie weitere Sachverhaltsaufklärung der Fördermittelaffäre im BMBF erreichen – und stellen 65 Fragen.
Von Anne Brüning
Im Jahresbericht der Organisation Scholars at Risk steht auch Deutschland erstmals im Fokus. Ob die Fördermittelaffäre der Anfang einer unguten Entwicklung ist oder ein Beweis für die öffentliche Sensibilität für das Thema, wird unterschiedlich gesehen.
Von Anne Brüning
Die entlassene Staatssekretärin Sabine Döring hat eine E-Mail an mehrere hohe Mitarbeitende im BMBF versendet, zur Veraktung, wie sie Table.Briefings bestätigt. Der Inhalt, der bereits Stunden später geleakt wurde, lässt an mehreren Aussagen der Forschungsministerin zweifeln. Die CDU kündigt weitere Schritte an.
Von Nicola Kuhrt
Das Verwaltungsgericht Minden hat den Eilantrag der entlassenen Staatssekretärin Sabine Döring abgelehnt. Sie hatte versucht, sich doch noch im Sonderausschuss am 10. September in der Fördermittel-Affäre äußern zu können. Doch die Richter entschieden nicht in ihrem Sinn.
Von Nicola Kuhrt
Der Forschungsausschuss wird die in den einstweiligen Ruhestand versetzte Staatssekretärin Sabine Döring nicht in die Sondersitzung zur Fördermittel-Affäre eingeladen. Die Opposition kritisiert einen fehlenden Willen der Ampel zur Aufklärung – und sieht eine politische Mitschuld am Vertrauensverlust in der Wissenschafts-Community.
Von Nicola Kuhrt
