Die Verbände konnten ihre Stellungnahmen zum Referentenentwurf der Düngegesetz-Novelle abgeben. Während einige die Einführung eines Wirkungsmonitorings befürworten, kritisieren andere die geplante Streichung der Stoffstrombilanzierung.
Von Cornelia Meyer
Der Koalitionspartner SPD kritisiert Bundesagrarminister Alois Rainer und fordert eine schnelle Neuregelung des Düngerechts. Deutschland drohen ernsthafte juristische Konsequenzen, warnt Agrarrechtler José Martinez.
Von Cornelia Meyer
Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist die Düngeverordnung in Teilen unwirksam. Mehrere Bundesländer fordern daher vom Bund eine Übergangsverordnung.
Von Cornelia Meyer
Vor der Düngesaison mahnt das Bundesverwaltungsgericht die Bundesregierung zu Änderungen im Düngerecht. Die fehlende Rechtsgrundlage macht länderrechtliche Regelungen für rote Gebiete vorerst unwirksam.
Von Cornelia Meyer
Die bestehende Düngeverordnung wird von vielen Seiten scharf kritisiert. Wissenschaftler bemängeln ihre Wirksamkeit für den Gewässerschutz und fordern eine grundlegende Reform. Auf den Bundesagrarminister kommen damit im nächsten Jahr große Aufgaben zu.
Von Cornelia Meyer
Miriam Staudte ist Agrarministerin von Niedersachsen, dem Schweine- und Masthühnerland Nummer eins in Deutschland. Im Interview spricht die Grünen-Politikerin über Düngepolitik, die Wiederherstellungsverordnung und den Umbau der Tierhaltung. Dabei hat sie deutliche Forderungen an die Bundesregierung.
Von Cornelia Meyer
Die Vertreter der Länder forderten auf der Umweltministerkonferenz ein festes Mindestbudget für Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen, auch mit Blick auf die Umsetzung der EU-Wiederherstellungsverordnung. Die GAP soll zudem ein eigenständiger Politikbereich bleiben.
Von Cornelia Meyer
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts herrschte zunächst an einigen Stellen Verwirrung. Was das Urteil wirklich bedeutet und was das BMLEH jetzt tun muss.
Von Cornelia Meyer
Das Bundesverwaltungsgericht beanstandet die Ausweisung roter Gebiete in der Düngegesetzgebung. Die Entscheidung reiht sich in eine Reihe von Urteilen im Düngerecht in diesem Jahr ein. Das Bundeslandwirtschaftsministerium muss jetzt liefern.
Von Cornelia Meyer
Bundesagrarminister Alois Rainer hat für die Abschaffung der Stoffstrombilanz Jubel und Kritik geerntet. Offen bleibt dagegen, wie es weitergehen soll. Das fordern die Verbände.
Von Cornelia Meyer
