Der kommende Trilog zum Digital Services Act am 22. April soll der finale werden, darin sind sich die Akteure eigentlich einig: Zwei Tage vor der zweiten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen soll ein Signal der Handlungsfähigkeit Europas ausgehen. Die noch offenen Fragen haben es jedoch in sich.
Von Falk Steiner
Fast drei Jahre nach dem offiziellen Start ist nicht einmal die Hälfte der Digitalpakt-Mittel von Ländern und Kommunen abgerufen. Das Vorhaben ist gescheitert, sagt FiBS-Direktor Dieter Dohmen, und erklärt, wie es dazu gekommen ist.
Von Niklas Prenzel
BIRD ist das größte Pilotprojekt für die Nationale Bildungsplattform. In der Halbzeitpause des „Bildungsraum Digital“ gibt Projektleiterin Ulrike Lucke Einblicke in den Stand der Umsetzung und verteidigt sich gegen oft erhobene Vorwürfe der Gigantomanie und fehlender Usecases.
Von Niklas Prenzel
Das Förderprogramm für Halbleiterindustrie ist noch immer nicht startklar. Der Grund: Die Bundesregierung schafft keine Klarheit, wie viele Mittel für die Staatshilfen bereitstehen. Der Unmut in der Industrie wächst. Die Unternehmen fürchten: Mehrere Milliarden könnten stattdessen an den US-Konzern Intel abfließen.
Von Till Hoppe