Facebooks Mutterkonzern Meta hat angekündigt, dass seine Services wie Facebook und Instagram in Europa möglicherweise geschlossen werden müssten. Das führt zu Freude, aber auch zu Sorgenfalten in Europa und Forderungen an die EU-Kommission. Dabei könnte Meta auch einen ganz anderen Adressaten gemeint haben.
Von Falk Steiner
Mit der Entscheidung, dass es kein vollwertiges Digitalministerium geben soll, aber die Ressortzuschnitte sich verändern, wächst das Bundesministerium für Digitales und Verkehr an. Auch einige europapolitische Zuständigkeiten wechseln das Haus, allen voran der DSA. Andere Fragen bleiben bis ins neue Jahr weiter offen.
Von Falk Steiner
Die Ratsposition zum Digital Services Act ist auf den allerletzten Metern. Zuletzt haben die Mitgliedstaaten noch einige Änderungen an ihrer Positionierung vorgenommen - wie geben einen Überblick.
Von Falk Steiner
