Bis März will das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr den Operationsplan Deutschland vorlegen. Darin wird der militärische Anteil an der Gesamtverteidigung im Kriegs- oder Krisenfall ausbuchstabiert. Funktionieren kann er nur, wenn auch zivile Behörden und Wirtschaft mitziehen.
Von Lisa-Martina Klein
Deutschland könnte sich möglicherweise doch noch über einen Ringtausch an der Lieferung von Marschflugkörpern in die Ukraine beteiligen: Wenn die Bundeswehr Taurus an Großbritannien oder Frankreich abgäbe, könnten im Gegenzug Marschflugkörper der Typen Storm Shadow oder Scalp in die Ukraine exportiert werden.
Von Thomas Wiegold
Eine Öffnung der Bundeswehr für Soldatinnen und Soldaten ohne deutschen Pass könnte die Personalnot bei der Bundeswehr mindern. Die Debatte müsse nun ergebnisoffen und ohne Vorbehalte geführt werden, sagen Experten.
Von Lisa-Martina Klein
Landes- und Bündnisverteidigung sowie Klimaschutz müssen zusammen gedacht werden. Im Standpunkt macht Niklas Wagener von den Grünen deutlich, wo das Sondervermögen in Nachhaltigkeit investiert werden soll, und wie die Bundeswehr davon profitiert.
Von Experts Table.Briefings
Dem Haushalts- und Verteidigungsausschuss sollen im ersten Halbjahr 43 Vorlagen zu Vertragsabschlüssen von mehr als 25 Millionen Euro zugeleitet werden. Im Rekordjahr 2023 verabschiedete der Bundestag insgesamt 55.
Von Markus Bickel
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Sebastian Schäfer fordert ein deutlich höher ausgestattetes neues Sondervermögen für die Bundeswehr, um die Truppe für die Herausforderungen der Zukunft zu stärken – und um das Zweiprozentziel der Nato zu erfüllen.
Von Markus Bickel
Die Unionsfraktion ist mit einem Entschließungsantrag im Bundestag gescheitert. Trotzdem fand er auch Unterstützung bei einigen Abgeordneten der Ampel-Fraktionen.
Von Markus Bickel
Ab Mittwoch haben die Veteranen der Bundeswehr erstmals eine eigene Ansprechstelle für ihre Angelegenheiten. Der Bund Deutscher Einsatzveteranen wünscht sich das Büro als eine aktive Schnittstelle zwischen Bundeswehr und Ehemaligen sowie ihren Angehörigen.
Von Lisa-Martina Klein
Die Bundeswehr und die Streitkräfte fit für die Digitalisierung machen – eine große Aufgabe, der sich Generalleutnant Michael Vetter, Abteilungsleiter Cyber- und Informationstechnik im Verteidigungsministerium, stellen muss.
Von Lisa-Martina Klein
In der Debatte über die Rückkehr der Wehrpflicht wird immer wieder das „schwedische Modell“ als mögliches Vorbild genannt. Kapitän zur See Jonas Hård af Segerstad, Verteidigungsattaché an der schwedischen Botschaft in Berlin, erläutert, warum es kein Allheilmittel für die Bundeswehr wäre.
Von Experts Table.Briefings
Die Bundeswehr ist die Armee Deutschlands und eine der wichtigsten Institutionen des Staates. Sie wurde 1955 gegründet und hat seitdem zahlreiche Veränderungen und Reformen durchlaufen. Auch die Aufgaben der Bundeswehr haben sich im Laufe der Zeit gewandelt und erweitert, von der Landesverteidigung im Kalten Krieg bis hin zur Beteiligung an internationalen Friedensmissionen. Die Bundeswehr ist eine parlamentarisch kontrollierte Armee, die der Sicherheit und den Interessen Deutschlands verpflichtet ist. In der öffentlichen Wahrnehmung steht die Bundeswehr jedoch immer wieder in der Kritik, sei es wegen mangelnder Einsatzbereitschaft oder wegen der Beteiligung an umstrittenen Auslandseinsätzen. Insgesamt ist die Bundeswehr eine wichtige Institution des deutschen Staates und ein zentraler sicherheitspolitischer Akteur.
Die wichtigsten Aufgaben der Bundeswehr sind
Verteidigung: Die Bundeswehr hat die Aufgabe, die Souveränität Deutschlands zu schützen und die Grenzen zu verteidigen. Dazu gehört auch die Unterstützung der zivilen Behörden im Katastrophenfall.
Unterstützung internationaler Maßnahmen für Frieden und Sicherheit: Die Bundeswehr beteiligt sich an internationalen Friedensmissionen und unterstützt Bündnispartner bei Einsätzen zur Sicherung des Weltfriedens.
Hilfeleistung im Inland: Bei Katastrophen und schweren Unglücksfällen kann die Bundeswehr auf Anforderung der zuständigen zivilen Behörden Hilfe leisten.
Militärische Unterstützung anderer Staaten: Im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit kann die Bundeswehr andere Staaten unterstützen, zum Beispiel durch Ausbildung, Beratung und technische Hilfe.
Diplomatische Aufgaben: Die Bundeswehr kann bei internationalen Verhandlungen und Vereinbarungen unterstützen und auch als Teil der deutschen Außenpolitik tätig werden.
Insgesamt ist die Bundeswehr also eine Institution, die in verschiedenen Bereichen tätig ist und deren Aufgaben sich im Laufe der Zeit immer wieder verändern.
Der Haushalt der Bundeswehr gliedert sich in verschiedene Bereiche, die jeweils für unterschiedliche Ausgaben zuständig sind. Die wichtigsten Bereiche sind
Personalausgaben: Dieser Bereich umfasst die Besoldung, Versorgung und Beihilfe der Soldaten und zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr. Er ist der größte Einzelposten im Haushalt der Bundeswehr.
Material- und Rüstungsbeschaffung: Hierunter fallen die Kosten für die Beschaffung von Ausrüstung, Waffen und Fahrzeugen.
Betrieb von Liegenschaften und Infrastruktur: Hierunter fallen die Kosten für den Betrieb und die Unterhaltung von militärischen Liegenschaften wie Kasernen und Truppenübungsplätzen sowie von militärischer Infrastruktur wie Flugplätzen und Häfen.
Forschung und Entwicklung: Die Bundeswehr beteiligt sich an der Forschung und Entwicklung neuer Technologien und Waffensysteme, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendig sind.
Auslandseinsätze: Dieser Bereich umfasst die Kosten für die Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Einsätzen, wie zum Beispiel in Afghanistan oder Mali.
Der genaue Anteil dieser Bereiche am Bundeswehrhaushalt kann von Jahr zu Jahr schwanken, je nachdem, welche Aufgaben und Prioritäten die Bundeswehr hat.
Die Bundeswehr hat seit ihrer Gründung an zahlreichen Auslandseinsätzen teilgenommen. Einige der wichtigsten Einsätze sind hier aufgelistet:
Kosovo: Ab 1999 beteiligte sich die Bundeswehr an der NATO-geführten KFOR-Mission im Kosovo, um für Stabilität und Sicherheit in der Region zu sorgen.
Afghanistan: Seit 2001 beteiligt sich die Bundeswehr an der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan, um die afghanischen Sicherheitskräfte auszubilden, zu unterstützen und zur Stabilisierung des Landes beizutragen.
Horn von Afrika: Seit 2008 beteiligt sich die Bundeswehr an der EU-geführten Mission Atalanta, die den Kampf gegen die Piraterie vor der Küste des Horns von Afrika unterstützt.
Mali: Seit 2013 beteiligt sich die Bundeswehr an der MINUSMA-Mission der Vereinten Nationen in Mali, um zur Stabilisierung des Landes beizutragen und malische Sicherheitskräfte auszubilden.
Irak: Seit 2015 beteiligt sich die Bundeswehr an der Ausbildungsmission der internationalen Koalition im Irak, um die irakischen Sicherheitskräfte im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) zu unterstützen.
Litauen: Seit 2017 beteiligt sich die Bundeswehr an der NATO-geführten Mission Enhanced Forward Presence in Litauen, um die Verteidigungsbereitschaft der NATO im Osten zu stärken.
Diese Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, da die Bundeswehr auch an weiteren Einsätzen und Missionen beteiligt war und ist. Die genannten Einsätze zeigen jedoch die Breite und Vielfalt der Aufgaben, die die Bundeswehr im Ausland wahrnimmt.
Die Kritik an der Bundeswehr ist vielfältig und wird von unterschiedlichen Gruppen und Interessenvertretern geäußert. Hier einige der häufigsten Kritikpunkte:
Mangelnde Einsatzbereitschaft: Die Bundeswehr hatte in den letzten Jahren wiederholt Probleme mit der Einsatzbereitschaft von Material und Personal. Kritisiert wurden mangelnde Investitionen in die Modernisierung der Ausrüstung sowie die hohe Belastung der Soldatinnen und Soldaten durch Einsätze und Übungen.
Fehlende Konsequenzen bei Fehlverhalten: In der Vergangenheit gab es Fälle von Fehlverhalten von Soldaten, die nicht ausreichend geahndet wurden. Dies hat zu Kritik an der Disziplinarpraxis und der Führungskultur in der Bundeswehr geführt.
Kritik an Auslandseinsätzen: Einige Gruppen und Organisationen kritisieren die Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen als Teil einer militaristischen Außenpolitik.
Verletzung von Menschenrechten: Im Zusammenhang mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr wird auch Kritik an Menschenrechtsverletzungen und zivilen Opfern durch Militäreinsätze geübt.
Kritik an der Aussetzung der Wehrpflicht: Einige Kritiker halten die Aussetzung der Wehrpflicht für eine Fehlentscheidung und befürchten eine Schwächung der Bindung zwischen Armee und Gesellschaft.
Diese Aufzählung ist nicht abschließend und es gibt sicherlich noch weitere Kritikpunkte an der Bundeswehr. Wichtig ist zu betonen, dass die Bundeswehr als öffentlich-rechtliche Institution einer ständigen gesellschaftlichen Kontrolle unterliegt und sich daher immer wieder Kritik und Diskussionen stellen muss.
