Der Regierungsentwurf für den BMZ-Haushalt 2026 hat den Entwicklungsausschuss passiert. Die Grünen scheiterten mit Anträgen zur Aufstockung der Budgets.
Von David Renke
Die Ministerin war zu Besuch, um ihren Haushalt zu erläutern. Der Chef des Wissenschaftsrats kam ebenfalls in den Forschungsausschuss und stellte die Empfehlungen zu Personalstrukturen im Wissenschaftssystem vor. Worüber diskutiert wurde.
Von Markus Weisskopf
Noch hält Deutschland Wort bei den Zusagen für internationale Klimafinanzierung. 2024 wurden 11,8 Milliarden Euro beigesteuert, 6,1 Milliarden Euro aus dem Haushalt. Doch das dürfte sich bald ändern, es drohen Kürzungen.
Von Lukas Knigge
Während der Bundestag in erster Lesung den Forschungshaushalt für 2026 diskutiert, veröffentlicht der Bundesrechnungshof seinen Bericht zum Budget des BMFTR. Kritik äußert der BRH vor allem an Intransparenz und Dauerverpflichtungen.
Von Markus Weisskopf
Mit einigen Wochen Verzögerung einigen sich BMBFSFJ und BMFTR, wie die Neustrukturierung der zwei Ministerien vonstattengehen soll. Diese neue Klarheit beeinflusste auch die Debatte zum Haushalt.
Von Vera Kraft
Entwicklungsministerium und Auswärtiges Amt müssen künftig wohl kräftig sparen, wie es aussieht. Im Schlussspurt für den Haushalt 2026 haben die zuständige Ministerin und ihr Kabinettskollege noch einmal nachdrücklich dafür plädoyiert, Budgetkürzungen in ihren Häusern abzumildern. Beide verwiesen auf den Sudankrieg.
Von Arne Schütte und David Renke
Sparvorgaben im Gesamthaushalt führen auch im Agraretat zu Konsolidierungen. Die Opposition wirft der Regierung fehlende Zukunftsinvestitionen vor. Abgeordnete der Koalition kündigten eine Neuauflage der Stallumbauförderung an.
Von Cornelia Meyer
Zu Beginn der Haushaltswoche hat der Bundesrechnungshof einen Bericht zum Verteidigungsetat an die Haushälter geschickt. Darin kritisiert er unter anderem den Personalhaushalt.
Von Wilhelmine Stenglin
Der Bundestag beschließt den Haushalt des BMFTR für 2025. Dort gab es auf den letzten Metern noch einige Änderungen. Dennoch schauen viele schon auf die Budgetplanung für das kommende Jahr.
Von Markus Weisskopf
Am heutigen Mittwoch werden die außen-, und sicherheitspolitischen Etats im Bundestag diskutiert. Vor allem mit Blick auf die Kürzungen im Entwicklungsministerium ist die Kritik groß.
Von Wilhelmine Stenglin und Lisa-Martina Klein
