SWP-Gastwissenschaftler Torben Arnold hat in einem neuen Papier die „Handlungsnotwendigkeiten durch technische Innovationen“ für die Bundeswehr analysiert. Der Beitrag dürfte für einige Diskussionen in Truppe und Verteidigungsministerium sorgen.
Von Falk Steiner
Dass Deutschland keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefere, sei kein Zeichen von fehlender Unterstützung, sagte Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller (SPD), am Donnerstag auf einer Konferenz in Estland.
Von Lisa-Martina Klein
Die SPD-Spitzenkandidatin bezweifelt, dass die Ukraine oder einzelne Westbalkan-Staaten bereits in der nächsten Legislaturperiode der EU beitreten werden. Zudem hegt sie Bedenken gegen eine schrittweise Heranführung der Länder.
Von Till Hoppe
In Portugal finden am Sonntag Neuwahlen statt. Die Sozialistische Partei und die konservative Demokratische Allianz liegen in Umfragen dicht beieinander. Der dritte Platz dürfte an die ultrarechte Chega-Partei gehen – eine Regierungsbeteiligung wollen wohl auch die Konservativen vermeiden.
Von Isabel Cuesta Camacho
France announced a military mission in Moldova as part of a security agreement, reaffirming its "decisive support for the independence, sovereignty and territorial integrity" in the face of a threat from Russia.
Von Gabriel Bub
Der Europäische Gerichtshof hält die Entscheidung der belgischen Datenschutzbehörde für rechtens, wonach das Transparency and Consent Framework (TCF) nicht mit der Datenschutzgrundverordnung vereinbar ist. Auf dem TCF basieren praktisch alle europäischen Cookie-Banner.
Von Corinna Visser
Die EU-Abgeordneten treffen sich kommende Woche in Straßburg zur Plenarsitzung. Auf dem Programm steht die Abstimmung über die Richtlinie zu Industrieemissionen. Das sollte eine Formalität sein – doch dann kamen die Bauernproteste in Frankreich.
Von Claire Stam
Chinas Staats- und Regierungschef Xi Jinping hat die Volksbefreiungsarmee dazu aufgerufen, sich auf militärische Konflikte auf See vorzubereiten. Er forderte zudem, ein Verteidigungssystem für den Cyberspace aufzubauen.
Von Redaktion Table
A 38-year-old Chinese man who worked for Google as a software developer in California from 2019 to 2023 reportedly stole confidential AI project data for years.
Von
Die EU arbeitet derzeit daran, den Verkauf sensibler Technologie an China einzuschränken. Die Regierung in Den Haag setzt sich nun für eine stärkere Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten der Union ein.
Von Redaktion Table
