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Third Plenary Session: These priorities emerge

In its first communiqué on the Third Plenum, the Communist Party emphasizes security policy and chastises two former ministers. The term "development" is experiencing a renaissance, while "reform" is fading into the background.

Von

Analyse

Drittes Plenum: Diese Schwerpunkte zeichnen sich ab

In ihrer ersten Verlautbarung zum Dritten Plenum betont die Partei die Sicherheitspolitik – und straft zwei Ex-Minister. Der Begriff „Entwicklung“ erlebt eine Renaissance, während „Reform“ in den Hintergrund tritt.

Von

News

Wiederwahl: Diese China-Punkte stehen in von der Leyens Manifest

Das Europaparlament hat Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin bestätigt. Die politischen Richtlinien für 2024 bis 2029, die am Donnerstag veröffentlicht wurden, sind gespickt mit Vorhaben, die die Volksrepublik betreffen.

Von Amelie Richter

Analyse

Kritische Rohstoffe: Welche Zielkonflikte der Deal mit Serbien offenbart

Bundeskanzler Olaf Scholz und Maroš Šefčovič, Vizepräsident der EU-Kommission, wollen heute eine Rohstoffpartnerschaft mit Serbien vereinbaren und Lithium für die Dekarbonisierung sichern. NGOs verweisen auf die Gefahren für die Umwelt, Bürger auf die fehlende Rechtsstaatlichkeit

Von Leonie Düngefeld

Analyse

GIZ: Schäfer-Gümbel will aus der Haushaltsnot eine Tugend machen

Die Etatkürzung für das BMZ trifft die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH hart. Vorstandssprecher Thorsten Schäfer-Gümbel will aus der Situation das Beste machen und leitet eine Neuorientierung des Bundesunternehmens ein.

Von Christian Hiller von Gaertringen

Analyse

Von der Leyen: Wettbewerbsfähigkeit ist Top-Priorität

In ihren Leitlinien listet Ursula von der Leyen die Bausteine für mehr Wettbewerbsfähigkeit auf, mit denen sie ihre nächste Amtszeit gestalten will. Ein Überblick vom Clean Industrial Deal über KMU-Politik bis zum Verbrenner-Aus.

Von Till Hoppe

Feature

Von der Leyen: Competitiveness is a top priority

In her guidelines, Ursula von der Leyen lists the building blocks for greater competitiveness with which she wants to shape her next term of office. We give you an overview of the Clean Industrial Deal, SME policy, and the phase-out of combustion engines.

Von Till Hoppe