Das Europäische Parlament hat den Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung zum vollwertigen Ausschuss aufgewertet. Die genaue Kompetenzaufteilung steht noch aus.
Von Wilhelmine Stenglin
Mit der Rekordzahl von 38 gebilligten Rüstungsprojekten haben die ehemaligen Ampel-Koalitionspartner zusammen mit der Unions-Opposition langfristige Vorhaben auf den Weg gebracht. Entscheidend für die Truppe sind dabei Grundsatzentscheidungen für Waffensysteme.
Von Thomas Wiegold
Die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung gegenüber der Türkei stößt zunehmend auf Kritik. Ob Ankara wirklich grünes Licht für 40 Eurofighter bekommen hat, ist unklar.
Von Markus Bickel
Zwölf europäische Nationen haben ein gemeinsames Vorgehen gegen russische Schattenflotte vereinbart. Sie wollen auf See die Versicherung verdächtiger Schiffe überprüfen.
Von Thomas Wiegold
„Zeitnah“ werde man ein Maßnahmenpaket zur „Beschleunigung und Optimierung“ der Exportkontrolle in Kraft setzen, teilten die Behörden in einer gemeinsamen Erklärung am Freitag mit.
Von Gabriel Bub
Arbeitszeiten und finanzielle Entschädigungen sind noch Streitthemen: Heer und der Bundeswehrverband als Vertretung der Soldaten hoffen trotzdem, dass das Parlament noch vor der Neuwahl ein Gesetz verabschiedet, mit dem die Truppe schlagkräftiger werden soll. Insbesondere der Dienst in der neuen Kampfbrigade in Litauen soll attraktiver werden.
Von Thomas Wiegold
Am Dienstag und Mittwoch tagen bei der Konferenz der Equal Rights Coalition Regierungsmitglieder und Nichtregierungsorganisationen aus 45 Mitgliedstaaten der LGBTQI+-Allianz in Berlin.
Von Gabriel Bub
Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) warnt in einem neuen Papier vor Abschiebungen nach Syrien.
Von Markus Bickel
Norwegens Militär will das von der Nato geplante Luftoperationszentrum für die nordischen Länder führen. Jetzt steigt die Regierung beim Bauprojekt eines zivilen Flughafens im Norden des Landes ein. Dieser soll auch für militärische Zwecke genutzt werden.
Von Lisa-Martina Klein
Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk hat am Donnerstag betont, dass es derzeit keine Pläne gebe, ausländische Truppen in der Ukraine zur Sicherung eines Waffenstillstandes einzusetzen. Mit Macron beriet er in Warschau, wie ein Frieden in der Ukraine erhalten werden könne, sobald er da sei.
Von Gabriel Bub
