EU-Batterieverordnung: Bundeskabinett beschließt Durchführungsgesetz
Die Anfang 2024 in Kraft getretene EU-Batterieverordnung erforderte Änderungen im deutschen Recht. Diese hat das Bundeskabinett jetzt beschlossen.
Von Leonie Düngefeld
Die Anfang 2024 in Kraft getretene EU-Batterieverordnung erforderte Änderungen im deutschen Recht. Diese hat das Bundeskabinett jetzt beschlossen.
Von Leonie Düngefeld
Nach jahrelanger Stagnation kommt Bewegung in eine internationale Regelung zum Einsatz von Tödlichen Autonomen Waffensystemen (LAWS).
Von Nana Brink
Der neue EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius setzt sich für mehr gemeinsame europäische Beschaffung ein und fordert, EU-Gelder für Verteidigung möglichst in Europa auszugeben.
Von Wilhelmine Stenglin
Die libanesische Schiitenmiliz Hisbollah hat am Donnerstag verhalten konstruktive Signale an eine künftige Administration Donald Trumps gesendet.
Von Markus Bickel
Seit Donnerstag läuft die Bewerbungsphase, um die Kommission bei der Umsetzung der Ökodesign-Verordnung für nachhaltige Produkte zu unterstützen.
Von Nicolas Heronymus
Häufig arbeiten befristet angestellte Mitarbeiter für den Verwaltungsapparat der EU – auch, weil in manchen Bereichen kaum Personal zu finden ist. Doch das sei zu riskant, kritisiert nun der Rechnungshof.
Von Redaktion Table
Die europäischen Nato-Länder versuchen nach der Wahl Donald Trumps Einigkeit zu präsentieren, während Nato-Generalsekretär einen Schritt auf den kommenden US-Präsidenten zugeht.
Von Gabriel Bub
So geschmeidig wie beim designierten Agrarkommissars Hansen am Montag liefen nicht alle Anhörungen der Kandidaten im Parlament diese Woche ab. Der vorgeschlagene Tierschutzkommissar Várhelyi muss noch zittern, und auch Umweltkommissarin Roswall überzeugte die Abgeordneten nicht sofort.
Von Julia Dahm
Mit direkter Anwerbung von Arbeitssuchenden und Informationsaktionen bei allen 18-Jährigen eines Geburtsjahrgangs will die Bundeswehr ihren Personalmangel angehen. Die Wehrpflicht soll vorerst nicht reaktiviert werden.
Von Thomas Wiegold
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir hat Gerd Müller die Unterstützung der Bundesregierung bei einer Bewerbung um eine weitere Amtszeit zugesagt. Dieser hatte in Äthiopien mehr Geld von der Weltgemeinschaft im Kampf gegen den Hunger gefördert.
Von Henrike Schirmacher