Weil bisher noch gut 1.000 Stellungnahmen zu den erhöhten US-Zöllen unbearbeitet geblieben sind, wird sich der für Donnerstag geplante Start um mindestens zwei Wochen verschieben. Betroffen sind unter anderem Halbleiter und E-Fahrzeuge.
Von Christiane Kuehl
Wer ein altes Auto verschrottet, soll in China nun eine höhere Subvention beim Kauf eines neuen Modells bekommen. Die Maßnahme gilt aber nur für kleinere Modelle. So will die Regierung nach dem Dritten Plenum die Wirtschaft ankurbeln.
Von Christiane Kuehl
Der Bildungsrat von unten versteht sich als der praxisnahe Gegenentwurf zum wissenschaftlichen Beratergremium der Kultusminister. Primärer Fokus lag bislang auf dem Lehrermangel. Ein personeller Wechsel könnte das ändern.
Von Vera Kraft
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat KMK-Präsidentin Christine Streichert-Clivot Antworten auf ihre Fragen zur Finanzierung des Digitalpakts geschickt. Darin erklärt die FDP-Ministerin ihre Haushaltspläne – und setzt die Länder unter Druck.
Von Maximilian Stascheit
Das Bundeskartellamt hat den Verbund der Unikliniken Heidelberg und Mannheim untersagt. Der Klinikverbund hätte eine zu große, marktbeherrschende Stellung. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) könnte die Entscheidung überstimmen.
Von Nicola Kuhrt
Litauen beginnt in Kürze damit, mobile Panzersperren und befestigte Verteidigungsanlagen an der Grenze zu Kaliningrad und Belarus zu installieren. Außerdem sollen Minen beschafft werden.
Von Lisa-Martina Klein
Europäische Wälder sollten in der Zukunft um Bäume aus anderen Regionen ergänzt werden, zeigt eine aktuelle Studie. Ohne besser angepasste Bäume bedrohe der Klimawandel die Kohlenstoffsenken der Wälder.
Von
Ohne zusätzliche Unterstützung der Branche sind die ambitionierten deutschen Ziele bei der Offshore-Windkraft nicht zu erreichen, warnt Agora Energiewende in einer aktuellen Analyse.
Von Malte Kreutzfeldt
Die G20-Finanzminister wollen Superreiche stärker besteuern. Die von Brasilien vorgebrachte globale Mindeststeuer für Milliardäre wurde allerdings nicht beschlossen. Laut US-Finanzministerin Janet Yellen müssen die Staaten jedoch mehr in den grünen Umbau ihrer Ökonomien investieren.
Von Nico Beckert
Eine Kleine Anfrage der Linken zum Weltraumgesetz lässt die Bundesregierung unbeantwortet, weil die Eckpunkte des BMWK bislang noch nicht abgestimmt sind. Die EFI hatte bereits im vergangenen Jahr davor gewarnt, dass sich Innovationen ohne regulatorischen Rahmen verzögern könnten.
Von Tim Gabel
