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Die Beziehung zwischen Russland und Europa ist belastet. Trotz der Konflikte und EU-Sanktionen gegen Russland, ist der Handel zwischen beiden Ländern nach wie vor für beide Seiten von großer Bedeutung.
Allgemeine Daten zu Russland
Russland oder auch die Russische Föderation ist flächenmäßig der größte Staat der Erde. Seine Fläche reicht von Osteuropa bis in Nordasien rein. Mit seinen ca. 144 Millionen Einwohners ist es der neunte bevölkerungsreichste und gleichzeitig der am dünnsten besiedelte Staat auf der Welt. Mit nahezu 100 weiteren Völkern versteht sich Russland als ein Vielvölkerstaat. Die Hauptstadt Russlands ist Moskau.
Wie ist das politische System in Russland aufgebaut?
Russland ist ein demokratischer föderativer Rechtsstaat mit republikanischen Regierungsform, so steht es in Artikel 1 der Verfassung. Souveränität liegt beim Volk, der Präsident – das Staatsoberhaupt – besitzt jedoch breite Vollmachten. Innen- und Außenpolitik werden vom Präsident festgelegt. Aktuell ist Wladimir Putin seit 2000 (mit Unterbrechung von 2008 bis 2021) Präsident Russlands. Das russische Staatswesen ist föderativ aufgebaut.
Wie haben sich die EU-Sanktionen gegen Russland entwickelt?
Seit 2012 werden Gesetze in Russland verabschiedet, die die Opposition ins Visier nehmen und NGOs als „unerwünschte Organisationen“ einstuften sowie starke Kontrolle auf Medien und das Internet ausüben.
Nach der Annexion der Krim durch Russland 2014 ergriff die EU Sanktionen gegen Russland. In Folge dieser Handlungen sowie die Unterstützung der Rebellen in der Ostukraine durch die russische Politik wurden die Beziehungen zwischen Russland und Europa stark belastet.
Die EU versuchte nun durch Sanktionen auf der einen und diplomatischen Bemühungen den Konflikt in der Ostukraine beizulegen auf der anderen Seite, die Beziehungen zwischen Russland und Europa zu stabilisieren. Nach der Verhaftung des Kremlkritikers Nawalny 2021 in Russland und den folgenden Massenverhaftungen, kam es erneut zu einer Europa-Russland-Krise. In diesem Zuge erschienen ebenfalls Forderungen die Inbetriebnahme der Ostseepipeline Nord Stream 2 zu stoppen. Russland verfügt über ein erhebliches Vorkommen von Rohstoffen und vor allem Erdgas. Nord Stream 2 soll Erdgas von Russland nach Deutschland befördern. Im Zuge der Sanktionen gegen Russland angesichts des Krieges gegen die Ukraine hat Deutschland die den Ausbau von Nord Stream 2 eingestellt. Auch die EU hat zahlreiche Finanzsanktionen verhängt. Welche Auswirkungen und Folgen die neuen Sanktionen gegen Russland haben werden, ist noch unklar.