CSU: Sieben EU-Kommissare sind genug
Geht es nach der CSU, braucht Europa dringend eine Diät bei Behörden und in der Kommission. Am Wochenende wird EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei der CSU-Klausur erwartet.
Von Redaktion Table
Geht es nach der CSU, braucht Europa dringend eine Diät bei Behörden und in der Kommission. Am Wochenende wird EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei der CSU-Klausur erwartet.
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Immer wieder hat die Kommission den Vorschlag zur Überarbeitung der europäischen Chemikalienverordnung REACH verschoben. Der EVP-Abgeordnete Peter Liese sagt nun, der Vorschlag komme gar nicht mehr.
Von Redaktion Table
Der frühere Linken-Bundestagsabgeordnete sowie der ehemalige Düsseldorfer SPD-Oberbürgermeister kandidieren wohl bei der Europawahl für die Partei von Sahra Wagenknecht.
Von Okan Bellikli
Die SPD hat ihre Kandidaten für die Europawahl am 9. Juni nominiert. Spitzenkandidatin ist erwartungsgemäß Katarina Barley. Aber nicht alle Landesverbände sind mit der Reihung zufrieden.
Von Horand Knaup
Neue Hoffnung für das Mercosur-Abkommen: Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell vermutet, dass Argentinien nun doch für das Freihandelsabkommen bereit ist.
Von Redaktion Table
Das Parlament der teilweise autonomen Republika Srpska werde für die Wahlen in dem Landesteil ein eigenes Wahlgesetz schaffen. Das kündigte Präsident Milorad Dodik an.
Von Redaktion Table
Alrosa, das größte Diamantenförderunternehmen der Welt, steht nun auf der EU-Sanktionsliste – ebenso wie dessen Chef.
Von Redaktion Table
Die SPD bereitet sich auf die Europawahl im Juni vor. Vor fünf Jahren war die Partei auf einen historischen Tiefststand zurückgefallen. Diesmal hat die Kampagne von Generalsekretär Kevin Kühnert vor allem einen Zweck: maximal mobilisieren.
Von Horand Knaup
Nach zehn Zinserhöhungen der EZB seit Sommer 2022 und angesichts einer flauen Konjunktur ist die Nachfrage nach Firmenkrediten nur gering.
Von Corinna Visser
Der Dortmunder FDP-Politiker Michael Kauch ist für Nicola Beer ins Europaparlament nachgerückt. Auch sonst gibt es bei den deutschen Liberalen im Parlament einige Veränderungen.
Von Till Hoppe