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Analyse
Letzte Aktualisierung: 5. Mai 2023

Energiecharta: Austritt mit unsicherem Ausgang?

Weil sich die EU bisher nicht auf eine Position zum Verbleib im Energiecharta-Vertrag einigen konnte, blockiert sie dessen Modernisierung. Nun hat die schwedische Ratspräsidentschaft einen Vorschlag vorgelegt, um die Pattsituation aufzulösen.
Charlotte Wirth
Charlotte
Wirth
Seit November steckt die EU in Bezug auf den Energiecharta-Vertrag in der Sackgasse. Damals sollte die Modernisierung des umstrittenen Investorenschutz-Vertrags bei einem Treffen der ECT-Staaten beschlossen werden. Doch die EU-Staaten konnten sich nicht auf eine Position einigen. Seitdem blockiert die EU den Modernisierungsprozess.
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