Vom Kanzler eines Landes, das sich Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet hat, wäre zu erwarten gewesen, dass er Distanz wahrt zu jenen, die diese Werte bekämpfen. Stattdessen machte Olaf Scholz Xi Jinping in der vergangenen Woche seine Aufwartung – unmittelbar nach der Krönungsmesse zum Alleinherrscher, kritisiert Kai Müller von der International Campaign for Tibet Deutschland (ICT).
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Noch nie ist es einem undemokratischen Regime gelungen, ein so innovationsgetriebenes Wachstum zu erzielen wie in China. Unter Xi Jinping hat die Kontrolle über Land und Wirtschaft noch einmal deutlich angezogen. Wird das Wirtschaftswachstum auch unter diesen Umständen anhalten? Daron Acemoglu, Ökonom am MIT, ist skeptisch.
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Wie der gerade zu Ende gegangene 20. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas enthüllte, ist für Präsident Xi Jinping entgangenes Wirtschaftswachstum ein notwendiger Preis für die nationale Sicherheit. Wer ihn in den kommenden Jahren an der Spitze der Partei umgeben wird, deutet darauf hin, wo Xi die Hauptbedrohung für China sieht.
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Unsere Kolumne „Blick aus China“ stammt von Autorinnen und Autoren aus der Volksrepublik, die anonym bleiben möchten. Unsere Kolumne befasst sich heute damit, wie chinesisch Chinas internationale Berühmtheiten sind. Streicht man diejenigen, die nicht aus der Volksrepublik stammen, stehen Lang Lang und Jack Ma so ziemlich alleine da. Und dann wäre da noch Jackie Chan.
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Vom Kanzler eines Landes, das sich Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet hat, wäre zu erwarten, dass er Distanz wahrt zu jenen, die diese Werte bekämpfen. Stattdessen macht Olaf Scholz Xi Jinping unmittelbar nach der Krönungsmesse zum Alleinherrscher seine Aufwartung.
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Der Zeitpunkt der Kanzler-Reise ist nach kommunikativen Gesichtspunkten ideal: Nach Corona und dem Parteitag und vor wichtigen Gipfeltreffen ist Olaf Scholz in Peking der Vorreiter und Wegbereiter eines dringend nötigen Dialogs. Noch wichtiger als die Inhalte ist dabei die Chemie zwischen Xi und Scholz.
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Chinesische Intellektuelle, Dissidenten und Prominente aus aller Welt, 186 an der Zahl, haben einen Offenen Brief an Olaf Scholz unterzeichnet. Darin bitten sie den Bundeskanzler, auf seine Reise am Donnerstag nach Peking zu verzichten. China unter Präsident Xi Jinping habe sich zu einer Diktatur im Nazi-Stil entwickelt. Neben Dutzenden Exilanten unterstützen auch viele Chinesen aus der Volksrepublik namentlich die Aktion. Trotz der Gefahr durch staatliche Repressionen wollen sie sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung stellen, teilten die Autoren mit. China.Table veröffentlicht das Schreiben exklusiv.
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Chinesische Übernahmen von deutschen Unternehmen sollten in Zukunft weit restriktiver gehandhabt werden. Schließlich nutzt China alle internationalen Beziehungen zum größten eigenen Nutzen. Wenn der Bundeskanzler also zum jetzigen Zeitpunkt schon nach China reist, dann müssen die Gespräche jenseits von Handelsfragen auch die globalen politischen Themen aufgreifen.
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Die China-Reise von Olaf Scholz fällt in eine besonders kritische Zeit: Der Kampf um die „Neuverteilung der Macht in der Welt“ ist in vollem Gange, während Europa noch immer um eine gemeinsame China-Strategie ringt.
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Die Macht hat Xi Jinping verändert. Während er früher noch offenherzig Interviews gab, ist heute jede Begegnung mit der Presse bis ins Detail inszeniert. Das zeigte sich auch beim 20. Parteitag, wo er sich der Öffentlichkeit als personifizierte Macht der Partei präsentierte.
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