erwartet war, dass Chinas mächtiger außenpolitischer Emissär, Wang Yi, bei seiner Stippvisite in Moskau Russlands Außenminister Sergej Lawrow treffen würde. Doch dann empfing ihn Wladimir Putin höchstpersönlich im Kreml. Mit diesem Zusammentreffen hat möglicherweise auch die chinesische Führung nicht gerechnet.
Für Putin war das Treffen ein geschickter Schachzug: Kurz vor dem Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine kann der Kriegszar einmal mehr den Schulterschluss zwischen Peking und Moskau zur Schau stellen, wie Christiane Kühl erklärt. Ob beide auch über den von Wang ins Spiel gebrachten Friedensplan für die Ukraine gesprochen haben, ist derweil nicht bekannt.
Für Wirbel hatte Anfang Januar ein Bericht des MDR über den chinesischen Batteriehersteller CATL gesorgt. Die Polizei habe auf der Baustelle des CATL-Werks in Thüringen eine “Razzia” durchgeführt, hieß es. Von “illegalem Aufenthalt”, “gefälschten Einreisedokumenten” und “verdeckten Ermittlungen”, berichtete der öffentlich-rechtliche Sender.
Das Ergebnis: Der MDR produzierte mit seiner Wortwahl viel Aufregung um nichts. Denn es handelte sich um reine Routinekontrollen, wie das zuständige Hauptzollamt unserem Autor Christian Domke Seidel bestätigt hat. Von verdeckten Ermittlungen könne keine Rede sein. Und dass chinesische Mitarbeiter bei vorausgegangenen Kontrollen vor den Beamten geflüchtet seien, wie der MDR berichtete – davon ist dem Zoll ebenfalls nichts bekannt. Den Journalisten des MDR schien es nicht so recht ins Bild zu passen, dass in dem CATL-Werk vor allem hoch qualifizierte Fachkräfte aus China arbeiten, die Hightech nach Mitteldeutschland bringen.
Viel Spaß bei der Lektüre!
Chinas Chefdiplomat Wang Yi wurde im Kreml vom russischen Präsidenten Wladimir Putin empfangen. Offizielle Bilder zeigen beide beim Handschlag neben Putins langem weißen Tisch. Andere Bilder zeigen, wie sie sich im Gespräch an den Querseiten des Tischs gegenüber sitzen, in ganz normaler menschlicher Entfernung.
Es sind Bilder, die von Nähe zeugen, ganz anders als vor der russischen Invasion. Damals, Anfang 2022, mussten etwa Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron an der Spitze des Tisches Platz nehmen, sechs Meter von Putin entfernt, der am anderen Ende saß.
Chinas Staatschef Xi Jinping werde Russland besuchen, sagte Putin. Und er erklärte, die Beziehungen beider Länder seien zu “neuen Grenzen” vorgedrungen. Die Zusammenarbeit sei sehr wichtig für Russland. Wang sagte zu Putin, dass die Beziehungen zwischen China und Russland “nicht von Dritten beeinflussbar” seien – eine Spitze Richtung USA.
Der Rest des Treffens fand dann hinter verschlossenen Türen statt, und so wurde wenig Zählbares bekannt. Eine Pressekonferenz gab es nicht. Und so bleibt von der Begegnung vor allem die Symbolik. Dass Putin den niedrigrangigeren Wang Yi traf, zeugt von echter Wertschätzung der chinesischen Freundschaft.
Ob bewusst oder nicht, die Reise Wangs zu seinen Moskauer Freunden zeigte, dass die geopolitischen Fronten in der Welt weiterhin klar erscheinen. US-Präsident Joe Biden war nur zwei Tage zuvor überraschend nach Kiew gefahren und hatte damit kurz vor dem Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine nachdrücklich seine Solidarität mit dem geschundenen Land demonstriert.
Wie angesichts einer solchen Symbolik die von Wang auf der Münchner Sicherheitskonferenz überraschend angekündigte Friedensinitiative verfangen kann, ist rätselhaft. “Wir werden etwas vorlegen. Und zwar die chinesische Position zur politischen Beilegung der Ukraine-Krise”, hatte Wang gesagt. Ob Chinas Außenpolitikzar diese Ideen nun Putin erläutert oder gar Feedback eingeholt hat, ist unklar. Für Freitag soll Xi jedenfalls eine “Friedensrede” zur Ukraine vorbereitet haben. Auch hier bleiben die Details aber unklar.
Das Problem: Ein echter Vermittler muss Kontakte zu beiden Seiten pflegen und das Vertrauen beider Seiten genießen. Das ist im Ukraine-Krieg nicht der Fall. Denn während China und Russland seit Kriegsbeginn regelmäßige persönliche Treffen ranghoher Politiker organisieren, telefoniert Peking nicht einmal mit Kiew. Xi hat seit Kriegsausbruch dagegen allein viermal mit Putin gesprochen. Es wäre eine Sensation, sollte Wang Yi plötzlich in Kiew aufschlagen.
Eine pro-russische Pseudo-Neutralität reicht nicht, und so überwog in München die Skepsis. China hat zwar noch keine Einzelheiten des Friedensplans veröffentlicht. Aber Wang sagte, dass der Vorschlag Forderungen nach der Wahrung der territorialen Integrität, dem Schutz von Nuklearanlagen und der Ablehnung des Einsatzes von biochemischen Waffen enthalten würde.
Die Ukraine reagierte bisher ebenfalls zurückhaltend, auch wenn Kiew eine chinesische Unterstützung noch nicht komplett abgeschrieben zu haben scheint. Man habe wieder Kontakt nach Peking aufgenommen, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj kürzlich in einem Interview. Außenminister Dmytro Kuleba sagte auf einer Pressekonferenz am Dienstag, Wang Yi habe “einige Elemente” des Plans mit ihm geteilt, aber die Ukraine habe noch kein vollständiges Konzept gesehen. Details nannte er nicht, betonte aber, dass der eigene Friedensvorschlag der Ukraine weiter die “höchste Priorität” behalte.
Zu Selenskyjs 10-Punkte-Friedensplan gehören die Rückgabe des ukrainischen Territoriums, der Rückzug der russischen Truppen aus der gesamten Ukraine, sowie eine Gewährleistung der nuklearen Sicherheit, oder die Sicherstellung des ukrainischen Getreide-Exports. Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock betonte, ein russischer Truppenabzug aus der Ukraine müsse Bedingung für jedes Friedensabkommen sein.
In westlichen Regierungen wird allerdings laut Reuters auch Besorgnis geäußert, dass ein chinesischer Plan auch Stimmen etwa gegen Waffenlieferungen verstärken könne. “Die Erwartung ist, dass er der Versuch einer Spaltung der Welt und Europas ist“, zitierte die Agentur einen Diplomaten in München. Doch genau das könnte auch ein Rezept für sein schnelles Scheitern sein.
In Moskau war von all dem jedenfalls vorerst nichts zu hören. Wang beließ es öffentlich beim Allgemeinen: “Gemeinsam unterstützen wir die Multipolarität und die Demokratisierung der internationalen Beziehungen”, sagte er zu Putin. “Das entspricht dem Lauf der Zeit und der Geschichte, und es entspricht auch den Interessen der Mehrheit der Länder.”
Daraus spricht die Hoffnung, dass am Ende eine globale Mehrheit nicht dem Westen, sondern einem chinesisch-russischen Narrativ folgen werde. Im Gespräch mit Außenminister Sergej Lawrow sagte Wang zudem, er freue sich darauf, neue Abkommen mit Russland zu schließen. Welche das sein könnten, sagte er nicht.
Bereits am Dienstag hatte sich Wang mit dem einflussreichen Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats, Nikolaj Patruschew, ausgetauscht. Patruschew versicherte, dass China in der russischen Außenpolitik an erster Stelle stehe und beim Thema Taiwan die Unterstützung Russlands habe. Beide Staaten müssten gegenüber dem Westen zusammenhalten, so der Putin-Vertraute: “Der Westen agiert gegen uns beide.” So weit, so bekannt.
Wenig Erhellendes gab es auch zu den von den USA befürchteten Lieferungen “tödlicher Unterstützung” Chinas an Russland. China erwäge die Lieferung solcher “tödlichen Hilfen” an Russland, hatte US-Außenminister Antony Blinken während der Münchner Sicherheitskonferenz gewarnt – und schien damit gezielt Geheimdienstinformationen zu lancieren. Er werde demnächst Beweise vorlegen, so Blinken. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg schloss sich den US-Warnungen bereits am Dienstag an: “Wir sind zunehmend besorgt, dass China den Krieg Russlands tödlich unterstützen könnte.” Für EU-Chefdiplomat Josep Borrell würden Waffenlieferungen Chinas an Russland die “Rote Linie” der EU überschreiten.
“Es sind die USA und nicht China, die endlos Waffen auf das Schlachtfeld schicken”, sagte dazu Pekings Außenamtssprecher Wang Wenbin lapidar. Er forderte die USA auf, nicht länger “falsche Informationen zu verbreiten.” Kreml-Sprecher Dmitri Peskow wies Blinkens Vorwürfe auf Anfrage von Reportern am Mittwoch indirekt zurück. China habe diese ja bereits von sich gewiesen. “Dem ist nichts hinzuzufügen.” Das Vertrauen in solche Zusicherungen dürfte im Westen überschaubar sein. Am Freitag wird möglicherweise zumindest mehr über Chinas Friedensplan bekannt sein.
Thüringen konnte mit dem Batterie-Werk von Contemporary Amperex Technology (CATL) ein wirtschaftliches Vorzeigeprojekt in die Region locken. Der Konzern investiert 1,8 Milliarden Euro, bekommt gerade einmal 7,5 Millionen Euro Subventionen und wird bis Ende des Jahres 2023 etwa 2.000 Angestellte beschäftigen. Anfang Februar lief die Produktion an. Das alles unter dem Dach der Contemporary Amperex Technology Thuringia GmbH (CATT). Erste Ausbaupläne gibt es auch schon, die Nachfrage nach Batteriezellen ist groß. Deutschlands Industrie braucht die Akkus dringend. CATL-Technik ist Weltspitze.
Ganz ohne Nebengeräusche ging es aber nicht. Am 11. Januar fand auf der Baustelle eine Großkontrolle statt. Das Hauptzollamt überprüfte die Papiere von 424 Personen. Das ist auf Baustellen – gerade in dieser Größenordnung – in regelmäßigen Abständen üblich. Hintergrund ist, dass für die verschiedenen Bauabschnitte unterschiedliche Facharbeiter engagiert werden müssen. Um das Fundament zu legen sind andere Subunternehmer beschäftigt als für den Aufbau der Hallen oder das Verlegen der Kabel. Entsprechend kontrolliert das Hauptzollamt in Abhängigkeit der Baufortschritte. So wie am 11. Januar 2023.
Probleme entstanden, weil der öffentlich-rechtliche Sender MDR in seiner Berichterstattung, die zeitgleich mit dem Beginn der Kontrolle online ging, aus einer “Routinekontrolle” eine “Razzia” gemacht hatte. Diese sei nötig gewesen, weil “verdeckte Ermittlungen”, die “seit Monaten” laufen würden, Verdachtsmomente ergeben hätten. Schon bei einer Kontrolle im Oktober 2022 hätten “50 Chinesen fluchtartig das Gelände in Richtung der angrenzenden Felder” verlassen, so der MDR.
Eine Darstellung, der das Hauptzollamt im Gespräch mit Table.Media widerspricht. Allein das Ergebnis der Kontrolle – bei lediglich einem Angestellten eines Subunternehmens gab es Unregelmäßigkeiten – zeige, dass es keine verdeckte Ermittlung gegeben habe. Zwar habe es im vergangenen Jahr ebenfalls eine Routinekontrolle gegeben, dass Mitarbeiter geflüchtet sein sollen, sei dem Hauptzollamt aber nicht bekannt. Anlass für weitere Ermittlungen habe es keine gegeben.
Was es im Oktober aber gab, waren mehrere Verstöße gegen die geltenden Aufenthaltsregelungen, wie Stephan Krauß, Sprecher beim Wirtschaftsministerium in Thüringen, gegenüber Table.Media erklärt. Damals habe CATT ein Monitoringsystem eingeführt, um künftig Probleme mit der Arbeitsgenehmigung zu vermeiden.
Das größte Problem sei Corona gewesen, so Krauß. Oftmals konnten Mitarbeiter, deren Arbeitsgenehmigung abgelaufen sei, nicht mehr ausreisen, da es schlicht keine Flüge gegeben habe. Hier sei es wiederum zu Beschwerden von CATT gekommen, da die Visa-Bearbeitung zu lange gedauert habe. Grundsätzlich arbeiten die Regierung und CATT bei diesen Problemen aber eng und transparent zusammen, wie Krauß betont. Verdeckte Ermittlungen oder gar Razzien seien nicht nötig.
Darauf legt auch eine Unternehmenssprecherin gegenüber Table.Media Wert. “Wir haben umfangreiche und systematische Anstrengungen unternommen, um alle geltenden Arbeitsschutz- und Aufenthaltsbestimmungen in Deutschland einzuhalten.”
Mit der Einführung des Monitorings funktioniere das mittlerweile problemfrei. Was nicht selbstverständlich ist. Denn im Werk in Thüringen arbeiten aktuell 400 chinesische Angestellte. “Um sicherzustellen, dass das Werk in der Anfangsphase erfolgreich arbeiten kann, entsenden wir zurzeit hochrangige Mitarbeiter aus der Technologie- und Managementabteilung vom Hauptsitz nach Europa, um die neuen lokalen Mitarbeiter vor Ort zu schulen“, so die Unternehmenssprecherin.
Eine Herausforderung sei es, im benachbarten Arnstadt und den umliegenden Dörfern ausreichend Wohnmöglichkeiten zu finden. Das ist aber nicht die einzige. Damit die Angestellten nicht zu viel Heimweh überkommt, versucht CATL viel, um chinesisches Flair zu verbreiten. So gebe es Events wie das chinesische Neujahrs- oder das Mondfest. Natürlich mit heimischer Küche. “Wir haben eine internationale Kantine mit deutscher und chinesischer Küche”, sagt die Sprecherin. “Das chinesische Essen wird von einem chinesischen Koch zubereitet.”
Mittelfristig soll die Zahl der chinesischen Expats dennoch sinken. “Sobald die Rekrutierung und Ausbildung der lokalen Mitarbeiter Fortschritte gemacht hat, wird unsere Fabrik von lokalen Mitarbeitern dominiert werden”, so die Unternehmenssprecherin. Wie lange das dauert, ist noch unklar. Aktuell sind erst 1.000 Angestellte in dem Werk beschäftigt. Im kommenden Jahr soll das Werk vollständig ausgelastet sein und 14 Gigawattstunden Speicherkapazität jährlich produzieren. Das reicht für 185.000 bis 350.000 Elektroautos. Eine Genehmigung für einen Ausbau auf 24 Gigawattstunden ist aber bereits eingereicht.
“Ich liebe das Rheinland, doch es gibt derzeit kaum einen spannenderen Ort auf der Welt als China”, sagt Maximilian Butek, Chief Representative der AHK in Shanghai. Dass es den heute 39-Jährigen – der das Rheinland eigentlich nie verlassen wollte – dennoch so lange und so weit in die Ferne verschlagen hat, war so nicht geplant.
Butek studierte BWL in Bielefeld und gründete währenddessen eine studentische Unternehmensberatung. Nach dem Studium wurde er von der Deutschen Telekom für ein zweijähriges Projekt angeworben. Für die weitere Jobsuche fehlte es ihm damals nach eigener Auffassung noch an Asienerfahrung.
Insbesondere um die wirtschaftliche Dynamik Südostasiens besser kennenzulernen, ging Butek 2010 zur AHK nach Thailand, wo er bis 2012 die lokale Consulting-Abteilung leitete. Einmal im Netzwerk der Außenhandelskammern angekommen, ging es für ihn im Zwei-Jahres-Rhythmus immer weiter: erst ins Baltikum, dann nach Südafrika und Ghana und zuletzt nach Guangzhou in China.
Seit 2020 leitet Maximilian Butek jetzt die AHK in Shanghai, die mit rund 140 Mitarbeitern und 5.000 Mitgliedern eine der größten der Welt ist. 70 Prozent der AHK-Mitglieder in China sitzen in der Region rund um das Yangtse-Delta.
Deren größte Sorgen sind vor allem die zunehmende Unsicherheit und fehlende Planbarkeit, beschreibt Butek. Da müsse die chinesische Regierung wieder neues Vertrauen aufbauen. Bis vor Kurzem waren es noch Fragen um Zero-Covid und Reisebeschränkungen, die die Firmen beschäftigen. Mittelfristig kommen aber auch die befürchtete Rezession in Europa und die geopolitischen Auseinandersetzungen zwischen den USA und China hinzu. Langfristig wiederum droht der demografische Wandel in China einen schwindenden Konsum und Arbeitskräftemängel nach sich zu ziehen.
Trotz allem macht es weiterhin Sinn für deutsche Firmen, sich in China zu engagieren, erklärt der Chef der Shanghaier AHK. “China wurde lange als verlängerte Werkbank gesehen, dann als wichtiger Markt und inzwischen muss man in China sein, um die Trends für morgen aufzunehmen.” Im Hinblick auf Qualität und Verlässlichkeit ist Deutschland zwar immer noch führend, aber gerade von der chinesischen Geschwindigkeit und Kreativität, neue Geschäftsmodelle zu erfinden, kann man noch einiges lernen.
Darüber hinaus lohnt es sich auch, sagt Butek, wenn deutsche Unternehmen ihre Talente für drei bis fünf Jahre nach China entsenden, damit diese verstehen, dass “Deutschland nicht alles und das deutsche Vorgehen vielleicht nicht immer das Beste ist.” Unternehmen, die in China erfolgreich sein wollen, empfiehlt er, ihre deutschen Werte, das Management und die Prozesse mitzubringen und diese mit den chinesischen Stärken zu kombinieren.
Die AHK kann dabei als Dolmetscher wirken und zwischen der deutschen und chinesischen Seite vermitteln. Besonders in den letzten drei Jahren wird jedoch gefühlt immer mehr aneinander vorbei statt miteinander gesprochen, beklagt der Rheinländer. “Aber wenn man nicht mehr redet, kann man auch nichts mehr verändern.” Clemens Ruben
Dieses stille Örtchen ist 2.400 Jahre alt!!! Die zerbrochene Teile der Toilette sowie ein gebogenes Spülrohr wurden laut chinesischen Staatsmedien bereits im vergangenen Sommer von einem Forschungsteam zwischen alten Palastruinen in der archäologischen Stätte Yueyang in der Innenstadt von Xi’an ausgegraben. Die Toilette soll sich demnach im Inneren des Palastes befunden haben. Das Rohr führte zu einer Grube im Freien.
erwartet war, dass Chinas mächtiger außenpolitischer Emissär, Wang Yi, bei seiner Stippvisite in Moskau Russlands Außenminister Sergej Lawrow treffen würde. Doch dann empfing ihn Wladimir Putin höchstpersönlich im Kreml. Mit diesem Zusammentreffen hat möglicherweise auch die chinesische Führung nicht gerechnet.
Für Putin war das Treffen ein geschickter Schachzug: Kurz vor dem Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine kann der Kriegszar einmal mehr den Schulterschluss zwischen Peking und Moskau zur Schau stellen, wie Christiane Kühl erklärt. Ob beide auch über den von Wang ins Spiel gebrachten Friedensplan für die Ukraine gesprochen haben, ist derweil nicht bekannt.
Für Wirbel hatte Anfang Januar ein Bericht des MDR über den chinesischen Batteriehersteller CATL gesorgt. Die Polizei habe auf der Baustelle des CATL-Werks in Thüringen eine “Razzia” durchgeführt, hieß es. Von “illegalem Aufenthalt”, “gefälschten Einreisedokumenten” und “verdeckten Ermittlungen”, berichtete der öffentlich-rechtliche Sender.
Das Ergebnis: Der MDR produzierte mit seiner Wortwahl viel Aufregung um nichts. Denn es handelte sich um reine Routinekontrollen, wie das zuständige Hauptzollamt unserem Autor Christian Domke Seidel bestätigt hat. Von verdeckten Ermittlungen könne keine Rede sein. Und dass chinesische Mitarbeiter bei vorausgegangenen Kontrollen vor den Beamten geflüchtet seien, wie der MDR berichtete – davon ist dem Zoll ebenfalls nichts bekannt. Den Journalisten des MDR schien es nicht so recht ins Bild zu passen, dass in dem CATL-Werk vor allem hoch qualifizierte Fachkräfte aus China arbeiten, die Hightech nach Mitteldeutschland bringen.
Viel Spaß bei der Lektüre!
Chinas Chefdiplomat Wang Yi wurde im Kreml vom russischen Präsidenten Wladimir Putin empfangen. Offizielle Bilder zeigen beide beim Handschlag neben Putins langem weißen Tisch. Andere Bilder zeigen, wie sie sich im Gespräch an den Querseiten des Tischs gegenüber sitzen, in ganz normaler menschlicher Entfernung.
Es sind Bilder, die von Nähe zeugen, ganz anders als vor der russischen Invasion. Damals, Anfang 2022, mussten etwa Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron an der Spitze des Tisches Platz nehmen, sechs Meter von Putin entfernt, der am anderen Ende saß.
Chinas Staatschef Xi Jinping werde Russland besuchen, sagte Putin. Und er erklärte, die Beziehungen beider Länder seien zu “neuen Grenzen” vorgedrungen. Die Zusammenarbeit sei sehr wichtig für Russland. Wang sagte zu Putin, dass die Beziehungen zwischen China und Russland “nicht von Dritten beeinflussbar” seien – eine Spitze Richtung USA.
Der Rest des Treffens fand dann hinter verschlossenen Türen statt, und so wurde wenig Zählbares bekannt. Eine Pressekonferenz gab es nicht. Und so bleibt von der Begegnung vor allem die Symbolik. Dass Putin den niedrigrangigeren Wang Yi traf, zeugt von echter Wertschätzung der chinesischen Freundschaft.
Ob bewusst oder nicht, die Reise Wangs zu seinen Moskauer Freunden zeigte, dass die geopolitischen Fronten in der Welt weiterhin klar erscheinen. US-Präsident Joe Biden war nur zwei Tage zuvor überraschend nach Kiew gefahren und hatte damit kurz vor dem Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine nachdrücklich seine Solidarität mit dem geschundenen Land demonstriert.
Wie angesichts einer solchen Symbolik die von Wang auf der Münchner Sicherheitskonferenz überraschend angekündigte Friedensinitiative verfangen kann, ist rätselhaft. “Wir werden etwas vorlegen. Und zwar die chinesische Position zur politischen Beilegung der Ukraine-Krise”, hatte Wang gesagt. Ob Chinas Außenpolitikzar diese Ideen nun Putin erläutert oder gar Feedback eingeholt hat, ist unklar. Für Freitag soll Xi jedenfalls eine “Friedensrede” zur Ukraine vorbereitet haben. Auch hier bleiben die Details aber unklar.
Das Problem: Ein echter Vermittler muss Kontakte zu beiden Seiten pflegen und das Vertrauen beider Seiten genießen. Das ist im Ukraine-Krieg nicht der Fall. Denn während China und Russland seit Kriegsbeginn regelmäßige persönliche Treffen ranghoher Politiker organisieren, telefoniert Peking nicht einmal mit Kiew. Xi hat seit Kriegsausbruch dagegen allein viermal mit Putin gesprochen. Es wäre eine Sensation, sollte Wang Yi plötzlich in Kiew aufschlagen.
Eine pro-russische Pseudo-Neutralität reicht nicht, und so überwog in München die Skepsis. China hat zwar noch keine Einzelheiten des Friedensplans veröffentlicht. Aber Wang sagte, dass der Vorschlag Forderungen nach der Wahrung der territorialen Integrität, dem Schutz von Nuklearanlagen und der Ablehnung des Einsatzes von biochemischen Waffen enthalten würde.
Die Ukraine reagierte bisher ebenfalls zurückhaltend, auch wenn Kiew eine chinesische Unterstützung noch nicht komplett abgeschrieben zu haben scheint. Man habe wieder Kontakt nach Peking aufgenommen, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj kürzlich in einem Interview. Außenminister Dmytro Kuleba sagte auf einer Pressekonferenz am Dienstag, Wang Yi habe “einige Elemente” des Plans mit ihm geteilt, aber die Ukraine habe noch kein vollständiges Konzept gesehen. Details nannte er nicht, betonte aber, dass der eigene Friedensvorschlag der Ukraine weiter die “höchste Priorität” behalte.
Zu Selenskyjs 10-Punkte-Friedensplan gehören die Rückgabe des ukrainischen Territoriums, der Rückzug der russischen Truppen aus der gesamten Ukraine, sowie eine Gewährleistung der nuklearen Sicherheit, oder die Sicherstellung des ukrainischen Getreide-Exports. Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock betonte, ein russischer Truppenabzug aus der Ukraine müsse Bedingung für jedes Friedensabkommen sein.
In westlichen Regierungen wird allerdings laut Reuters auch Besorgnis geäußert, dass ein chinesischer Plan auch Stimmen etwa gegen Waffenlieferungen verstärken könne. “Die Erwartung ist, dass er der Versuch einer Spaltung der Welt und Europas ist“, zitierte die Agentur einen Diplomaten in München. Doch genau das könnte auch ein Rezept für sein schnelles Scheitern sein.
In Moskau war von all dem jedenfalls vorerst nichts zu hören. Wang beließ es öffentlich beim Allgemeinen: “Gemeinsam unterstützen wir die Multipolarität und die Demokratisierung der internationalen Beziehungen”, sagte er zu Putin. “Das entspricht dem Lauf der Zeit und der Geschichte, und es entspricht auch den Interessen der Mehrheit der Länder.”
Daraus spricht die Hoffnung, dass am Ende eine globale Mehrheit nicht dem Westen, sondern einem chinesisch-russischen Narrativ folgen werde. Im Gespräch mit Außenminister Sergej Lawrow sagte Wang zudem, er freue sich darauf, neue Abkommen mit Russland zu schließen. Welche das sein könnten, sagte er nicht.
Bereits am Dienstag hatte sich Wang mit dem einflussreichen Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats, Nikolaj Patruschew, ausgetauscht. Patruschew versicherte, dass China in der russischen Außenpolitik an erster Stelle stehe und beim Thema Taiwan die Unterstützung Russlands habe. Beide Staaten müssten gegenüber dem Westen zusammenhalten, so der Putin-Vertraute: “Der Westen agiert gegen uns beide.” So weit, so bekannt.
Wenig Erhellendes gab es auch zu den von den USA befürchteten Lieferungen “tödlicher Unterstützung” Chinas an Russland. China erwäge die Lieferung solcher “tödlichen Hilfen” an Russland, hatte US-Außenminister Antony Blinken während der Münchner Sicherheitskonferenz gewarnt – und schien damit gezielt Geheimdienstinformationen zu lancieren. Er werde demnächst Beweise vorlegen, so Blinken. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg schloss sich den US-Warnungen bereits am Dienstag an: “Wir sind zunehmend besorgt, dass China den Krieg Russlands tödlich unterstützen könnte.” Für EU-Chefdiplomat Josep Borrell würden Waffenlieferungen Chinas an Russland die “Rote Linie” der EU überschreiten.
“Es sind die USA und nicht China, die endlos Waffen auf das Schlachtfeld schicken”, sagte dazu Pekings Außenamtssprecher Wang Wenbin lapidar. Er forderte die USA auf, nicht länger “falsche Informationen zu verbreiten.” Kreml-Sprecher Dmitri Peskow wies Blinkens Vorwürfe auf Anfrage von Reportern am Mittwoch indirekt zurück. China habe diese ja bereits von sich gewiesen. “Dem ist nichts hinzuzufügen.” Das Vertrauen in solche Zusicherungen dürfte im Westen überschaubar sein. Am Freitag wird möglicherweise zumindest mehr über Chinas Friedensplan bekannt sein.
Thüringen konnte mit dem Batterie-Werk von Contemporary Amperex Technology (CATL) ein wirtschaftliches Vorzeigeprojekt in die Region locken. Der Konzern investiert 1,8 Milliarden Euro, bekommt gerade einmal 7,5 Millionen Euro Subventionen und wird bis Ende des Jahres 2023 etwa 2.000 Angestellte beschäftigen. Anfang Februar lief die Produktion an. Das alles unter dem Dach der Contemporary Amperex Technology Thuringia GmbH (CATT). Erste Ausbaupläne gibt es auch schon, die Nachfrage nach Batteriezellen ist groß. Deutschlands Industrie braucht die Akkus dringend. CATL-Technik ist Weltspitze.
Ganz ohne Nebengeräusche ging es aber nicht. Am 11. Januar fand auf der Baustelle eine Großkontrolle statt. Das Hauptzollamt überprüfte die Papiere von 424 Personen. Das ist auf Baustellen – gerade in dieser Größenordnung – in regelmäßigen Abständen üblich. Hintergrund ist, dass für die verschiedenen Bauabschnitte unterschiedliche Facharbeiter engagiert werden müssen. Um das Fundament zu legen sind andere Subunternehmer beschäftigt als für den Aufbau der Hallen oder das Verlegen der Kabel. Entsprechend kontrolliert das Hauptzollamt in Abhängigkeit der Baufortschritte. So wie am 11. Januar 2023.
Probleme entstanden, weil der öffentlich-rechtliche Sender MDR in seiner Berichterstattung, die zeitgleich mit dem Beginn der Kontrolle online ging, aus einer “Routinekontrolle” eine “Razzia” gemacht hatte. Diese sei nötig gewesen, weil “verdeckte Ermittlungen”, die “seit Monaten” laufen würden, Verdachtsmomente ergeben hätten. Schon bei einer Kontrolle im Oktober 2022 hätten “50 Chinesen fluchtartig das Gelände in Richtung der angrenzenden Felder” verlassen, so der MDR.
Eine Darstellung, der das Hauptzollamt im Gespräch mit Table.Media widerspricht. Allein das Ergebnis der Kontrolle – bei lediglich einem Angestellten eines Subunternehmens gab es Unregelmäßigkeiten – zeige, dass es keine verdeckte Ermittlung gegeben habe. Zwar habe es im vergangenen Jahr ebenfalls eine Routinekontrolle gegeben, dass Mitarbeiter geflüchtet sein sollen, sei dem Hauptzollamt aber nicht bekannt. Anlass für weitere Ermittlungen habe es keine gegeben.
Was es im Oktober aber gab, waren mehrere Verstöße gegen die geltenden Aufenthaltsregelungen, wie Stephan Krauß, Sprecher beim Wirtschaftsministerium in Thüringen, gegenüber Table.Media erklärt. Damals habe CATT ein Monitoringsystem eingeführt, um künftig Probleme mit der Arbeitsgenehmigung zu vermeiden.
Das größte Problem sei Corona gewesen, so Krauß. Oftmals konnten Mitarbeiter, deren Arbeitsgenehmigung abgelaufen sei, nicht mehr ausreisen, da es schlicht keine Flüge gegeben habe. Hier sei es wiederum zu Beschwerden von CATT gekommen, da die Visa-Bearbeitung zu lange gedauert habe. Grundsätzlich arbeiten die Regierung und CATT bei diesen Problemen aber eng und transparent zusammen, wie Krauß betont. Verdeckte Ermittlungen oder gar Razzien seien nicht nötig.
Darauf legt auch eine Unternehmenssprecherin gegenüber Table.Media Wert. “Wir haben umfangreiche und systematische Anstrengungen unternommen, um alle geltenden Arbeitsschutz- und Aufenthaltsbestimmungen in Deutschland einzuhalten.”
Mit der Einführung des Monitorings funktioniere das mittlerweile problemfrei. Was nicht selbstverständlich ist. Denn im Werk in Thüringen arbeiten aktuell 400 chinesische Angestellte. “Um sicherzustellen, dass das Werk in der Anfangsphase erfolgreich arbeiten kann, entsenden wir zurzeit hochrangige Mitarbeiter aus der Technologie- und Managementabteilung vom Hauptsitz nach Europa, um die neuen lokalen Mitarbeiter vor Ort zu schulen“, so die Unternehmenssprecherin.
Eine Herausforderung sei es, im benachbarten Arnstadt und den umliegenden Dörfern ausreichend Wohnmöglichkeiten zu finden. Das ist aber nicht die einzige. Damit die Angestellten nicht zu viel Heimweh überkommt, versucht CATL viel, um chinesisches Flair zu verbreiten. So gebe es Events wie das chinesische Neujahrs- oder das Mondfest. Natürlich mit heimischer Küche. “Wir haben eine internationale Kantine mit deutscher und chinesischer Küche”, sagt die Sprecherin. “Das chinesische Essen wird von einem chinesischen Koch zubereitet.”
Mittelfristig soll die Zahl der chinesischen Expats dennoch sinken. “Sobald die Rekrutierung und Ausbildung der lokalen Mitarbeiter Fortschritte gemacht hat, wird unsere Fabrik von lokalen Mitarbeitern dominiert werden”, so die Unternehmenssprecherin. Wie lange das dauert, ist noch unklar. Aktuell sind erst 1.000 Angestellte in dem Werk beschäftigt. Im kommenden Jahr soll das Werk vollständig ausgelastet sein und 14 Gigawattstunden Speicherkapazität jährlich produzieren. Das reicht für 185.000 bis 350.000 Elektroautos. Eine Genehmigung für einen Ausbau auf 24 Gigawattstunden ist aber bereits eingereicht.
“Ich liebe das Rheinland, doch es gibt derzeit kaum einen spannenderen Ort auf der Welt als China”, sagt Maximilian Butek, Chief Representative der AHK in Shanghai. Dass es den heute 39-Jährigen – der das Rheinland eigentlich nie verlassen wollte – dennoch so lange und so weit in die Ferne verschlagen hat, war so nicht geplant.
Butek studierte BWL in Bielefeld und gründete währenddessen eine studentische Unternehmensberatung. Nach dem Studium wurde er von der Deutschen Telekom für ein zweijähriges Projekt angeworben. Für die weitere Jobsuche fehlte es ihm damals nach eigener Auffassung noch an Asienerfahrung.
Insbesondere um die wirtschaftliche Dynamik Südostasiens besser kennenzulernen, ging Butek 2010 zur AHK nach Thailand, wo er bis 2012 die lokale Consulting-Abteilung leitete. Einmal im Netzwerk der Außenhandelskammern angekommen, ging es für ihn im Zwei-Jahres-Rhythmus immer weiter: erst ins Baltikum, dann nach Südafrika und Ghana und zuletzt nach Guangzhou in China.
Seit 2020 leitet Maximilian Butek jetzt die AHK in Shanghai, die mit rund 140 Mitarbeitern und 5.000 Mitgliedern eine der größten der Welt ist. 70 Prozent der AHK-Mitglieder in China sitzen in der Region rund um das Yangtse-Delta.
Deren größte Sorgen sind vor allem die zunehmende Unsicherheit und fehlende Planbarkeit, beschreibt Butek. Da müsse die chinesische Regierung wieder neues Vertrauen aufbauen. Bis vor Kurzem waren es noch Fragen um Zero-Covid und Reisebeschränkungen, die die Firmen beschäftigen. Mittelfristig kommen aber auch die befürchtete Rezession in Europa und die geopolitischen Auseinandersetzungen zwischen den USA und China hinzu. Langfristig wiederum droht der demografische Wandel in China einen schwindenden Konsum und Arbeitskräftemängel nach sich zu ziehen.
Trotz allem macht es weiterhin Sinn für deutsche Firmen, sich in China zu engagieren, erklärt der Chef der Shanghaier AHK. “China wurde lange als verlängerte Werkbank gesehen, dann als wichtiger Markt und inzwischen muss man in China sein, um die Trends für morgen aufzunehmen.” Im Hinblick auf Qualität und Verlässlichkeit ist Deutschland zwar immer noch führend, aber gerade von der chinesischen Geschwindigkeit und Kreativität, neue Geschäftsmodelle zu erfinden, kann man noch einiges lernen.
Darüber hinaus lohnt es sich auch, sagt Butek, wenn deutsche Unternehmen ihre Talente für drei bis fünf Jahre nach China entsenden, damit diese verstehen, dass “Deutschland nicht alles und das deutsche Vorgehen vielleicht nicht immer das Beste ist.” Unternehmen, die in China erfolgreich sein wollen, empfiehlt er, ihre deutschen Werte, das Management und die Prozesse mitzubringen und diese mit den chinesischen Stärken zu kombinieren.
Die AHK kann dabei als Dolmetscher wirken und zwischen der deutschen und chinesischen Seite vermitteln. Besonders in den letzten drei Jahren wird jedoch gefühlt immer mehr aneinander vorbei statt miteinander gesprochen, beklagt der Rheinländer. “Aber wenn man nicht mehr redet, kann man auch nichts mehr verändern.” Clemens Ruben
Dieses stille Örtchen ist 2.400 Jahre alt!!! Die zerbrochene Teile der Toilette sowie ein gebogenes Spülrohr wurden laut chinesischen Staatsmedien bereits im vergangenen Sommer von einem Forschungsteam zwischen alten Palastruinen in der archäologischen Stätte Yueyang in der Innenstadt von Xi’an ausgegraben. Die Toilette soll sich demnach im Inneren des Palastes befunden haben. Das Rohr führte zu einer Grube im Freien.
