vor etwas mehr als 20 Jahren wollte die Regierung in Hongkong schon einmal ein eigenes Gesetz zur Nationalen Sicherheit erlassen. Schon damals fürchteten die Hongkonger Bürger, Peking könnte dadurch seinen Griff auf die Freiheiten der Sonderverwaltungszone unverhältnismäßig ausweiten. 500.000 Menschen gingen auf die Straße.
Hongkong im Jahr 2024 ist eine andere Stadt. Peking hat die Presse- und Versammlungsfreiheit längst massiv beschnitten. Die Angst vor Repressionen und Verhaftungen ist in der politisch einst so offenen Finanzmetropole allgegenwärtig. Der perfekte Moment also für Chief Executive John Lee Ka-chiu “so schnell wie möglich” ein eigenes Nationales Sicherheitsgesetz zu erlassen, das die strafrechtlichen Konsequenzen des 2020 von Peking verabschiedeten National Security Laws noch verschärfen könnte.
Das gefährdet nicht nur die Hongkonger, sondern zunehmend auch ausländische Unternehmen. Und auch für die Religionsfreiheit sieht es in der Stadt düster aus, wie Fabian Peltsch analysiert. Die Kirchen gehörten bislang noch zu den wenigen Orten der Freiheit, obwohl auch hier zusehends Selbstzensur um sich greift.
Auch beim zweiten Thema lohnt ein kurzer Rückblick in die Vergangenheit: Zehn Jahre ist es her, dass Chinas Staatspräsident Xi Jinping bei einem Besuch in Kasachstan die Seidenstraßen-Initiative verkündet hat. Die Außenwirtschaftsagentur Germany Trade & Invest (GTAI) hat sich zum zehnjährigem Bestehen die Initiative angeschaut und macht zwei interessante Trends ausfindig gemacht, die die jetzige Belt and Road Initiative von ihren Anfangsjahren unterscheiden: Der Fokus geht Richtung Zentral- und Südostasien und hin zu kleineren Projekten.
Derweil muss sich die Autoindustrie weiter mit dem Thema Zwangsarbeit auseinandersetzen. Eine neue Untersuchung der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) belegt, dass ausländische Konzerne in China den großen Risiken nicht konsequent genug aus dem Weg gehen. Den Text finden Sie aufgrund einer Sperrfrist erst ab 07.00 Uhr MEZ auf unserer Internetseite.
Hongkongs Regierungschef John Lee Ka-chiu möchte ein eigenes National-Security-Gesetz für die Sonderverwaltungszone verabschieden. Die Konsultationen dazu könnten schon Ende Februar vom überwiegend Peking-treuen Parlament abgeschlossen werden.
Das bisherige Sicherheitsgesetz war 2020 von Peking als Reaktion auf die sogenannten “Regenschirm”-Proteste in Hongkong erlassen worden. Rund 290 Menschen wurden auf seiner Grundlage bislang festgenommen, darunter viele Demokratieaktivisten, Journalisten, Menschenrechtsanwälte und Gewerkschaftsvertreter. Zuletzt wurden sogar Kopfgelder auf im Ausland lebende Dissidenten ausgesetzt.
Die Idee eines eigenen Sicherheitsgesetzes für Hongkong ist als Artikel 23 in Hongkongs Mini-Verfassung angelegt, dem sogenannten Basic Law, das 1997 in Kraft trat. Es besagt, dass Hongkong “eigenständig Gesetze erlassen soll, um Handlungen und Aktivitäten zu verbieten, die die nationale Sicherheit gefährden”. Ein früherer Versuch der Regierung, ein solches Gesetz tatsächlich zu verabschieden, wurde jedoch im Jahr 2003 nach massiven Protesten der Bevölkerung abgebrochen. Damals waren rund 500.000 Menschen zu friedlichen Protesten auf die Straße gegangen. Der damalige Regierungschef, Tung Chee-hwa, trat – mit Verzögerung – zurück.
Heute sieht die Situation in der Stadt aber anders aus. Nach den Verhaftungswellen herrscht eine Atmosphäre der Angst. Viele Dissidenten schweigen oder sind ins Ausland geflohen. Die Zensur ist allgegenwärtig. Zuletzt wurde sogar die in Hongkong spielende Amazon-Serie “Expats” mit Nicole Kidman geblockt, vermutlich weil in einer Szene kurz die Regenschirm-Proteste angedeutet werden.
Für Lee, einen früheren Polizisten, der sein Amt als Regierungschef 2022 angetreten hatte, scheint nun genau der richtige Zeitpunkt, um nach 20 Jahren einen erneuten Anlauf zu wagen. Er möchte das lokale Sicherheitsgesetz “so schnell wie möglich umsetzen”, wie er auf einer Pressekonferenz erklärte. Bestimmte Bereiche, etwa Verrat oder Diebstahl von Staatsgeheimnissen, würden vom bisherigen Sicherheitsgesetz noch nicht umfassend abgedeckt.
In dem 110 Seiten langen Konsultationspapier werden Straftaten wie Hochverrat, Aufruhr, Spionage, zerstörerische Aktivitäten und Einmischung von außen dezidiert genannt. Gleichzeitig schweigt sich das Dokument in großen Teilen über die genauen Definitionen und die vorgesehenen Sanktionen aus. Das Wording allein lässt jedoch bereits die Alarmglocken läuten.
“Dies ist möglicherweise der gefährlichste Moment für die Menschenrechte in Hongkong seit der Einführung des Nationalen Sicherheitsgesetzes im Jahr 2020”, schreibt Amnesty International. Die NGO hatte Hongkong in Folge des Sicherheitsgesetzes 2021 verlassen. Ein Sprecher der EU bekräftigte ähnliche Sorgen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP: “Die EU ist besorgt, dass einige Definitionen und Bestimmungen im (vorgeschlagenen Gesetz) dem Umfang und den drakonischen Maßnahmen des Nationalen Sicherheitsgesetzes entsprechen oder sogar darüber hinausgehen und die verbleibenden Freiheiten Hongkongs weiter schwächen.”
Die Demokratische Partei (DP), eine der letzten noch verbliebenen pro-demokratischen Gruppen in Hongkong, forderte die Regierung am Dienstag auf, den Zeitraum für die öffentliche Konsultation auf drei Monate zu verlängern. Der Parteivorsitzende Lo Kin-hei sagte, das Konsultationspapier sei “ziemlich kompliziert” und der Inhalt für die breite Öffentlichkeit möglicherweise nicht leicht zu verstehen.
Kernfragen, was genau unter eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit falle, müssten genauer geklärt werden, etwa ob kriminelles Verhalten schon bei purer Regierungskritik beginne, sagte Lo. Auch Johannes Hack, Präsident der Deutschen Handelskammer in Hongkong, sagte, er hoffe, dass die Behörden Begriffe wie “Staatsgeheimnis” präziser definieren würden, da der Begriff “potenziell viele Bereiche abdecken kann”.
In einer am Dienstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung sagten die Allgemeine Handelskammer Hongkongs, der Chinesische Herstellerverband Hongkongs, die Federation of Hong Kong Industries und die Chinesische Allgemeine Handelskammer, dass die Umsetzung von Artikel 23 einen soliden Rahmen zum Schutz nationaler Unternehmen bieten würde sowie eine Verbesserung des gesamten Geschäftsumfelds. Ein solches Gesetz sei nötig, da die Investitionsstimmung in Hongkong durch die Unruhen im Jahr 2019 “ernsthaft beeinträchtigt” worden sei, so die Wirtschaftsvertreter.
Dabei müsste die in Artikel 23 erwähnte “extraterritoriale Wirkung” Ausländer und ausländische Unternehmen in Hongkong eigentlich massiv verunsichern, erklärt die internationale Menschenrechtsanwältin Caoilfhionn Gallagher KC Table.Media. “Es sollte ausländischen Firmen, die unter solchen Umständen in Hongkong Geschäfte machen, klar sein, dass sie ihre Mitarbeiter potenziellen Risiken aussetzen. Jeder Angestellte, der einen Tweet von Amnesty International liked oder die falsche Zeitung liest oder sich auf eine bestimmte Weise über Chinas oder Hongkongs Führung äußert, könnte sich bald unter Überwachung wiederfinden oder attackiert werden. Es könnte zur Beschlagnahmung von Vermögenswerten und auch Verhaftungen kommen.” Die Leiterin des internationalen Anwaltsteams des inhaftierten Hongkonger Verlegers Jimmy Lai wurde selbst mehrfach Opfer von koordinierten anonymen Drohungen und Anfeindungen durch die chinesischen Staatsmedien.
Die pro-demokratische Stiftung Committee for Freedom in Hong Kong (CFHK) weist in einem neuen Report außerdem daraufhin, dass das neue Gesetz weitreichende Folgen für die Religionsfreiheit haben könnte. Gerade die christlichen Kirchen spielen in der ehemaligen britischen Kolonie noch immer eine wichtige Rolle im gesellschaftlichen Leben. Auch einige Führer der Protestbewegung wie Joshua Wong bekannten öffentlich, dass ihr christlicher Glaube eine Inspiration für ihr politisches Engagement gewesen sei.
Zudem werden mindestens 60 Prozent der staatlich finanzierten Schulen in Hongkong von der Kirche betrieben. Peking bringe Religionen in Hongkong direkt mit “gewalttätigen Protesten” und der Zusammenarbeit mit ausländischen Organisationen in Verbindung, schreibt CFHK. So wurde etwa der damals 90-jährige Hongkonger Kardinal Joseph Zen im Mai 2022 wegen des Vorwurfs der Verschwörung mit ausländischen Kräften festgenommen.
Viele Gläubige fürchten nun, dass sie ihren Glauben in Zukunft nur ähnlich eingeschränkt ausüben können, wie jene auf dem chinesischen Festland. Dort untersteht die Kirche offiziell dem Staat und muss der Partei Folge leisten. Daneben gibt es aber nach wie vor viele Untergrundkirchen, die den Papst als oberste Autorität in ihrem Glaubensleben ansehen. Auch andere Religionsgemeinschaften wie Falun Gong fürchten, in Hongkong bald in den Untergrund gehen zu müssen.
Schon jetzt herrsche in den meisten Predigten Selbstzensur, schreibt Benedict Rogers, Menschenrechtsaktivist und Geschäftsführer der britischen NGO Hong Kong Watch. Gedenk-Gottesdienste an die Opfer der Tiananmen-Proteste oder Begriffe wie Menschenrechte seien Forderungen nach “Patriotismus”, “Dialog” und “Versöhnung” gewichen. Dabei seien politische und religiöse Freiheiten nicht zu trennen.
Vor zehn Jahren hat Chinas Staatspräsident Xi Jinping bei einem Besuch in Kasachstan die Seidenstraßen-Initiative verkündet, die später in Belt and Road Initiative (BRI) umbenannt wurde. Die bundeseigene Außenwirtschaftsagentur Germany Trade & Invest (GTAI) hat zum zehnjährigem Bestehen zwei interessante Trends ausgemacht, die sich von den Anfangsjahren unterscheiden:
In westlichen Ländern überwiegt der Eindruck: Chinas Belt and Road Initiative (BRI) bringt vor allem Leid. Von Ländern in Afrika ist die Rede, die bei China nun hoch verschuldet sind. Von Kohlekraftwerken und Pipelines für Erdöl und Erdgas, die die Volksrepublik in Indonesien oder Myanmar finanziert hat und diese Staaten noch stärker an fossile Energieträger binden.
Diese Probleme sind nicht von der Hand zu weisen. Sambia ist mit den Rückzahlungen der Darlehen gegenüber China in Verzug geraten. Für Nigeria, Kenia und Ägypten besteht ein hohes Risiko der Zahlungsunfähigkeit. Jedes dieser Länder muss mehr als 30 Prozent der Staatseinnahmen in Zinszahlungen für Schulden aufwenden. Doch das ist auch der Führung in Peking längst bewusst: Nun ist offenbar eine Kurskorrektur erforderlich geworden.
So stieg in Zentralasien dem Jahresbericht der GTAI zufolge die Zahl der BRI-Projekte im Gesamtjahr 2023 um das 2,6-fache im Vergleich zu 2022. Für besonders erwähnenswert hält der Bericht mehrere Solarkraftwerke in Usbekistan und ein Vertrag zur Herstellung von grünem Wasserstoff. An diesem Projekt soll auch die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (ERBD) beteiligt sein.
Beim Ausbau erneuerbarer Energien in Zentralasien wird zudem die wachsende Bedeutung saudi-arabischer Investitionen in chinesische Energieprojekte deutlich. Außerdem will China sich am Ausbau des sogenannten Mittleren Korridors, auch Transkaspische Route, beteiligen. Dieser meidet via Kasachstan Russland. “China will sich so Alternativen zum Transport über Russland offen halten”, heißt es in dem Bericht. Resilienz für Handelsströme spielen offenbar auch für die BRI eine Rolle.
Zentralasien und der Mittlere Korridor werden auch für die EU immer wichtiger. Staaten aus Zentralasien sammeln derzeit Geld bei Investoren, um die Verkehrsverbindungen nach Europa zu verbessern. Am Montag unterzeichneten Regierungsvertreter aus Kasachstan, Kirgistan und Usbekistan mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) eine Absichtserklärung über entsprechende Kredite in Höhe von 1,47 Milliarden Euro. Die EU-Kommission unterstützt das Geschäft durch Garantien im Rahmen ihrer Global Gateway Initiative. Bei einer von der EU organisierten Investorenkonferenz in Brüssel unterzeichnete Kasachstan zudem ein MoU mit der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) für Investitionen von 1,5 Milliarden Euro in Verkehrsprojekte in Zentralasien.
Doch die BRI hat noch eine weitere Region im Fokus: Auch die Asean-Staaten, also die Länder Südostasiens, konnten 2023 eine deutliche Steigerung an BRI-Projekten verzeichnen – und zwar eine Steigerung um rund ein Viertel gegenüber dem Vorjahr. Was in dieser Region vor allem auffällt: Es gibt viele Kleinprojekte mit einem Investitionsvolumen unter zehn Millionen US-Dollar.
Weltweit werden die Projekte zudem immer vielfältiger. Es dominieren zwar auch weiter Projekte aus dem Bereich Energie, also vor allem der Aus- und Aufbau von Kraftwerken. Und an zweiter Stelle stehen auch weiter Projekte aus dem Transport- und Verkehrswesen. Den stärksten Zuwachs gibt es aber im Industriesektor aus unterschiedlichen Branchen: Von der Textilindustrie über Optik und Elektronik bis zur wichtigen Chemiebranche würden immer mehr Vorhaben des verarbeitenden Gewerbes unter der Marke BRI registriert, heißt es in dem GTAI-Jahresbericht.
Zu den weltweit größten Projekten im Rahmen von BRI gehören zwei Ausschreibungen für den Bau von Methanolfabriken in Russland. Der Gesamtwert liegt bei mehr als zehn Milliarden US-Dollar, die China in dem großen Nachbarland investieren will. Russland stand in der Anfangszeit überhaupt nicht im Fokus der Belt and Road Initiative, vielmehr setzt Chinas Führung beim Ausbau der Infrastruktur stärker auf die Länder Osteuropas, auch die Ukraine.
Noch heute spielt Serbien bei den wenigen BRI-Vorhaben in Europa eine Schlüsselrolle. Alte Rivalitäten zwischen Peking und Moskau spielten dabei sicherlich eine Rolle. Das hat sich seit Putins Angriffskrieg auf die Ukraine jedoch komplett geändert. Russland ist endgültig zum Energielieferanten von China geworden.
Die einzige Weltregion mit einem deutlichen Rückgang der BRI-Projekte ist Lateinamerika. Dort ging die Projektzahl um 11,4 Prozent zurück. Projekte in Europa verzeichnen nur einen leichten Zuwachs.
Andrea Hideg ist gerade von einer Reise nach Shanghai zurückgekehrt “Endlich war das wieder möglich”, sagt die 42-Jährige. Sie ist glücklich, dass sie nach dem umfassenden Einreiseverbot der Corona-Zeit wieder China besuchen kann. Als Referatsleiterin Ostasien für die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) ist der Austausch vor Ort für sie besonders wichtig. Denn viele deutsche Unternehmen seien sich unsicher, wie sie in Zukunft mit der Volksrepublik umgehen sollen, erklärt Hideg. .
Bei ihrer letzten Reise hat Hideg versöhnliche Eindrücke gesammelt: “Wir haben die klare Message bekommen, dass man weiterhin sehr an Kooperation interessiert ist.” Chinesische und deutsche Gesprächspartner wollen laut der Ostasien-Expertin wieder mehr miteinander, anstatt übereinander reden.
Seit Juni 2022 arbeitet Hideg für die DIHK und vertritt die Interessen deutscher Unternehmen. Für sie ein Traumjob: “Ich fühle mich wie ein Fisch im Wasser.” Eine besondere Routine gebe es in ihrer Tätigkeit nicht. “An einem Tag bin ich in Kontakt mit Ministerien, an einem anderen mit Unternehmern aus China.” Sie berät deutsche Politiker, organisiert verbandsinterne Veranstaltungen und wenn Delegationen aus China da sind. In Shanghai hat sie jüngst die deutsche Delegation anlässlich des deutsch-chinesischen Umweltforums begleitet.
Dass sie sich heute in ihrem Beruf wie der Fisch im Wasser fühlt, hätte sie während ihres Studiums nicht geahnt. “Dort habe ich oft die Frage gestellt bekommen, was ich denn später machen will”, sagt Hideg, die im Jahr 2000 ihr Studium der Japanologie mit Nebenfach Südostasienstudien und VWL an der Freien Universität (FU) Berlin begann. “Lange Zeit hatte ich keine konkrete Antwort darauf.” Nach einem Praktikum beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) habe sie dann aber Blut geleckt. Ihr gefiel die Schnittstelle zwischen Politik, Wirtschaft und ihrer spezialisierten Region.
Nach ihrem Studium arbeitete Hideg von 2010 bis 2013 für den BDI, danach wechselte sie nach Düsseldorf zum Großhandelsunternehmen Metro. Dort war sie verantwortlich für die Asienregion. Zu diesem Zeitpunkt hatte Metro noch Märkte in China. Es war einer ihrer ersten beruflichen Berührungspunkte mit dem Land. Die Zusammenarbeit mit den chinesischen Kollegen habe ihr so gut gefallen, dass sie vom Land China angefixt worden sei.
Mittlerweile arbeitet sie in Berlin für die DIHK. Im Umgang mit China sei laut ihrer Aussage vor allem eines wichtig: Differenziertheit. “Es gibt ganz klar Punkte, die man an China kritisieren kann, da gibt es keinen Zweifel”, so die Ostasien-Expertin. “Bei Ländern ist es aber ähnlich wie bei Menschen.” Man könne in beiden Fällen schlecht sagen, der oder die sei nur gut oder böse. China sei nun mal ein wichtiger Markt, den die Politik für die deutschen Unternehmen nicht wegdiskutieren könnte. “Das wäre alles andere als realistisch”, sagt sie. Und Pauschalurteile hätten der Menschheit noch nie gutgetan, meint Hideg.
Abseits der Arbeit ist Hideg eine begeisterte Tänzerin – egal ob Ballett, Streetdance oder Jazz. Sie habe viele Stile probiert. Seit kurzem hat die Berlinerin noch ein besonderes Hobby – Stricken. “Aber das scheue ich mich immer zu erzählen”, sagt Hideg, “weil das immer so ein Oma-Image hat.” Dayan Djajadisastra
Da das chinesische Neujahrsfest näher rückt, haben die Feuerwerksfirmen in Dayao in der Provinz Hunan ihre Produktion hochgefahren. Die Geschichte des Feuerwerks reicht in China über 2.000 Jahre zurück; es ist traditionell ein fester Bestandteil des chinesischen Neujahrsfestes.
In den vergangenen Jahren haben viele Großstädte die Raketen und Böller jedoch verboten – ein Verbot, das die Menschen nach wie vor heiß diskutieren. In einer Weibo-Umfrage unter 15.200 Nutzern sprachen sich kürzlich 1.600 für ein vollständiges Verbot aus, 3.600 befürworteten die Zulassung in Sperrgebieten und 10.000 sprachen sich für eine vollständige Aufhebung der Verbote aus. Sogar der staatliche Sender CCTV blies in das gleiche Horn, indem er in einem Artikel erklärte, dass es das Recht des chinesischen Volkes sei, “nach einem Jahr harter Arbeit ein prächtiges Feuerwerk zu bewundern”.
vor etwas mehr als 20 Jahren wollte die Regierung in Hongkong schon einmal ein eigenes Gesetz zur Nationalen Sicherheit erlassen. Schon damals fürchteten die Hongkonger Bürger, Peking könnte dadurch seinen Griff auf die Freiheiten der Sonderverwaltungszone unverhältnismäßig ausweiten. 500.000 Menschen gingen auf die Straße.
Hongkong im Jahr 2024 ist eine andere Stadt. Peking hat die Presse- und Versammlungsfreiheit längst massiv beschnitten. Die Angst vor Repressionen und Verhaftungen ist in der politisch einst so offenen Finanzmetropole allgegenwärtig. Der perfekte Moment also für Chief Executive John Lee Ka-chiu “so schnell wie möglich” ein eigenes Nationales Sicherheitsgesetz zu erlassen, das die strafrechtlichen Konsequenzen des 2020 von Peking verabschiedeten National Security Laws noch verschärfen könnte.
Das gefährdet nicht nur die Hongkonger, sondern zunehmend auch ausländische Unternehmen. Und auch für die Religionsfreiheit sieht es in der Stadt düster aus, wie Fabian Peltsch analysiert. Die Kirchen gehörten bislang noch zu den wenigen Orten der Freiheit, obwohl auch hier zusehends Selbstzensur um sich greift.
Auch beim zweiten Thema lohnt ein kurzer Rückblick in die Vergangenheit: Zehn Jahre ist es her, dass Chinas Staatspräsident Xi Jinping bei einem Besuch in Kasachstan die Seidenstraßen-Initiative verkündet hat. Die Außenwirtschaftsagentur Germany Trade & Invest (GTAI) hat sich zum zehnjährigem Bestehen die Initiative angeschaut und macht zwei interessante Trends ausfindig gemacht, die die jetzige Belt and Road Initiative von ihren Anfangsjahren unterscheiden: Der Fokus geht Richtung Zentral- und Südostasien und hin zu kleineren Projekten.
Derweil muss sich die Autoindustrie weiter mit dem Thema Zwangsarbeit auseinandersetzen. Eine neue Untersuchung der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) belegt, dass ausländische Konzerne in China den großen Risiken nicht konsequent genug aus dem Weg gehen. Den Text finden Sie aufgrund einer Sperrfrist erst ab 07.00 Uhr MEZ auf unserer Internetseite.
Hongkongs Regierungschef John Lee Ka-chiu möchte ein eigenes National-Security-Gesetz für die Sonderverwaltungszone verabschieden. Die Konsultationen dazu könnten schon Ende Februar vom überwiegend Peking-treuen Parlament abgeschlossen werden.
Das bisherige Sicherheitsgesetz war 2020 von Peking als Reaktion auf die sogenannten “Regenschirm”-Proteste in Hongkong erlassen worden. Rund 290 Menschen wurden auf seiner Grundlage bislang festgenommen, darunter viele Demokratieaktivisten, Journalisten, Menschenrechtsanwälte und Gewerkschaftsvertreter. Zuletzt wurden sogar Kopfgelder auf im Ausland lebende Dissidenten ausgesetzt.
Die Idee eines eigenen Sicherheitsgesetzes für Hongkong ist als Artikel 23 in Hongkongs Mini-Verfassung angelegt, dem sogenannten Basic Law, das 1997 in Kraft trat. Es besagt, dass Hongkong “eigenständig Gesetze erlassen soll, um Handlungen und Aktivitäten zu verbieten, die die nationale Sicherheit gefährden”. Ein früherer Versuch der Regierung, ein solches Gesetz tatsächlich zu verabschieden, wurde jedoch im Jahr 2003 nach massiven Protesten der Bevölkerung abgebrochen. Damals waren rund 500.000 Menschen zu friedlichen Protesten auf die Straße gegangen. Der damalige Regierungschef, Tung Chee-hwa, trat – mit Verzögerung – zurück.
Heute sieht die Situation in der Stadt aber anders aus. Nach den Verhaftungswellen herrscht eine Atmosphäre der Angst. Viele Dissidenten schweigen oder sind ins Ausland geflohen. Die Zensur ist allgegenwärtig. Zuletzt wurde sogar die in Hongkong spielende Amazon-Serie “Expats” mit Nicole Kidman geblockt, vermutlich weil in einer Szene kurz die Regenschirm-Proteste angedeutet werden.
Für Lee, einen früheren Polizisten, der sein Amt als Regierungschef 2022 angetreten hatte, scheint nun genau der richtige Zeitpunkt, um nach 20 Jahren einen erneuten Anlauf zu wagen. Er möchte das lokale Sicherheitsgesetz “so schnell wie möglich umsetzen”, wie er auf einer Pressekonferenz erklärte. Bestimmte Bereiche, etwa Verrat oder Diebstahl von Staatsgeheimnissen, würden vom bisherigen Sicherheitsgesetz noch nicht umfassend abgedeckt.
In dem 110 Seiten langen Konsultationspapier werden Straftaten wie Hochverrat, Aufruhr, Spionage, zerstörerische Aktivitäten und Einmischung von außen dezidiert genannt. Gleichzeitig schweigt sich das Dokument in großen Teilen über die genauen Definitionen und die vorgesehenen Sanktionen aus. Das Wording allein lässt jedoch bereits die Alarmglocken läuten.
“Dies ist möglicherweise der gefährlichste Moment für die Menschenrechte in Hongkong seit der Einführung des Nationalen Sicherheitsgesetzes im Jahr 2020”, schreibt Amnesty International. Die NGO hatte Hongkong in Folge des Sicherheitsgesetzes 2021 verlassen. Ein Sprecher der EU bekräftigte ähnliche Sorgen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP: “Die EU ist besorgt, dass einige Definitionen und Bestimmungen im (vorgeschlagenen Gesetz) dem Umfang und den drakonischen Maßnahmen des Nationalen Sicherheitsgesetzes entsprechen oder sogar darüber hinausgehen und die verbleibenden Freiheiten Hongkongs weiter schwächen.”
Die Demokratische Partei (DP), eine der letzten noch verbliebenen pro-demokratischen Gruppen in Hongkong, forderte die Regierung am Dienstag auf, den Zeitraum für die öffentliche Konsultation auf drei Monate zu verlängern. Der Parteivorsitzende Lo Kin-hei sagte, das Konsultationspapier sei “ziemlich kompliziert” und der Inhalt für die breite Öffentlichkeit möglicherweise nicht leicht zu verstehen.
Kernfragen, was genau unter eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit falle, müssten genauer geklärt werden, etwa ob kriminelles Verhalten schon bei purer Regierungskritik beginne, sagte Lo. Auch Johannes Hack, Präsident der Deutschen Handelskammer in Hongkong, sagte, er hoffe, dass die Behörden Begriffe wie “Staatsgeheimnis” präziser definieren würden, da der Begriff “potenziell viele Bereiche abdecken kann”.
In einer am Dienstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung sagten die Allgemeine Handelskammer Hongkongs, der Chinesische Herstellerverband Hongkongs, die Federation of Hong Kong Industries und die Chinesische Allgemeine Handelskammer, dass die Umsetzung von Artikel 23 einen soliden Rahmen zum Schutz nationaler Unternehmen bieten würde sowie eine Verbesserung des gesamten Geschäftsumfelds. Ein solches Gesetz sei nötig, da die Investitionsstimmung in Hongkong durch die Unruhen im Jahr 2019 “ernsthaft beeinträchtigt” worden sei, so die Wirtschaftsvertreter.
Dabei müsste die in Artikel 23 erwähnte “extraterritoriale Wirkung” Ausländer und ausländische Unternehmen in Hongkong eigentlich massiv verunsichern, erklärt die internationale Menschenrechtsanwältin Caoilfhionn Gallagher KC Table.Media. “Es sollte ausländischen Firmen, die unter solchen Umständen in Hongkong Geschäfte machen, klar sein, dass sie ihre Mitarbeiter potenziellen Risiken aussetzen. Jeder Angestellte, der einen Tweet von Amnesty International liked oder die falsche Zeitung liest oder sich auf eine bestimmte Weise über Chinas oder Hongkongs Führung äußert, könnte sich bald unter Überwachung wiederfinden oder attackiert werden. Es könnte zur Beschlagnahmung von Vermögenswerten und auch Verhaftungen kommen.” Die Leiterin des internationalen Anwaltsteams des inhaftierten Hongkonger Verlegers Jimmy Lai wurde selbst mehrfach Opfer von koordinierten anonymen Drohungen und Anfeindungen durch die chinesischen Staatsmedien.
Die pro-demokratische Stiftung Committee for Freedom in Hong Kong (CFHK) weist in einem neuen Report außerdem daraufhin, dass das neue Gesetz weitreichende Folgen für die Religionsfreiheit haben könnte. Gerade die christlichen Kirchen spielen in der ehemaligen britischen Kolonie noch immer eine wichtige Rolle im gesellschaftlichen Leben. Auch einige Führer der Protestbewegung wie Joshua Wong bekannten öffentlich, dass ihr christlicher Glaube eine Inspiration für ihr politisches Engagement gewesen sei.
Zudem werden mindestens 60 Prozent der staatlich finanzierten Schulen in Hongkong von der Kirche betrieben. Peking bringe Religionen in Hongkong direkt mit “gewalttätigen Protesten” und der Zusammenarbeit mit ausländischen Organisationen in Verbindung, schreibt CFHK. So wurde etwa der damals 90-jährige Hongkonger Kardinal Joseph Zen im Mai 2022 wegen des Vorwurfs der Verschwörung mit ausländischen Kräften festgenommen.
Viele Gläubige fürchten nun, dass sie ihren Glauben in Zukunft nur ähnlich eingeschränkt ausüben können, wie jene auf dem chinesischen Festland. Dort untersteht die Kirche offiziell dem Staat und muss der Partei Folge leisten. Daneben gibt es aber nach wie vor viele Untergrundkirchen, die den Papst als oberste Autorität in ihrem Glaubensleben ansehen. Auch andere Religionsgemeinschaften wie Falun Gong fürchten, in Hongkong bald in den Untergrund gehen zu müssen.
Schon jetzt herrsche in den meisten Predigten Selbstzensur, schreibt Benedict Rogers, Menschenrechtsaktivist und Geschäftsführer der britischen NGO Hong Kong Watch. Gedenk-Gottesdienste an die Opfer der Tiananmen-Proteste oder Begriffe wie Menschenrechte seien Forderungen nach “Patriotismus”, “Dialog” und “Versöhnung” gewichen. Dabei seien politische und religiöse Freiheiten nicht zu trennen.
Vor zehn Jahren hat Chinas Staatspräsident Xi Jinping bei einem Besuch in Kasachstan die Seidenstraßen-Initiative verkündet, die später in Belt and Road Initiative (BRI) umbenannt wurde. Die bundeseigene Außenwirtschaftsagentur Germany Trade & Invest (GTAI) hat zum zehnjährigem Bestehen zwei interessante Trends ausgemacht, die sich von den Anfangsjahren unterscheiden:
In westlichen Ländern überwiegt der Eindruck: Chinas Belt and Road Initiative (BRI) bringt vor allem Leid. Von Ländern in Afrika ist die Rede, die bei China nun hoch verschuldet sind. Von Kohlekraftwerken und Pipelines für Erdöl und Erdgas, die die Volksrepublik in Indonesien oder Myanmar finanziert hat und diese Staaten noch stärker an fossile Energieträger binden.
Diese Probleme sind nicht von der Hand zu weisen. Sambia ist mit den Rückzahlungen der Darlehen gegenüber China in Verzug geraten. Für Nigeria, Kenia und Ägypten besteht ein hohes Risiko der Zahlungsunfähigkeit. Jedes dieser Länder muss mehr als 30 Prozent der Staatseinnahmen in Zinszahlungen für Schulden aufwenden. Doch das ist auch der Führung in Peking längst bewusst: Nun ist offenbar eine Kurskorrektur erforderlich geworden.
So stieg in Zentralasien dem Jahresbericht der GTAI zufolge die Zahl der BRI-Projekte im Gesamtjahr 2023 um das 2,6-fache im Vergleich zu 2022. Für besonders erwähnenswert hält der Bericht mehrere Solarkraftwerke in Usbekistan und ein Vertrag zur Herstellung von grünem Wasserstoff. An diesem Projekt soll auch die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (ERBD) beteiligt sein.
Beim Ausbau erneuerbarer Energien in Zentralasien wird zudem die wachsende Bedeutung saudi-arabischer Investitionen in chinesische Energieprojekte deutlich. Außerdem will China sich am Ausbau des sogenannten Mittleren Korridors, auch Transkaspische Route, beteiligen. Dieser meidet via Kasachstan Russland. “China will sich so Alternativen zum Transport über Russland offen halten”, heißt es in dem Bericht. Resilienz für Handelsströme spielen offenbar auch für die BRI eine Rolle.
Zentralasien und der Mittlere Korridor werden auch für die EU immer wichtiger. Staaten aus Zentralasien sammeln derzeit Geld bei Investoren, um die Verkehrsverbindungen nach Europa zu verbessern. Am Montag unterzeichneten Regierungsvertreter aus Kasachstan, Kirgistan und Usbekistan mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) eine Absichtserklärung über entsprechende Kredite in Höhe von 1,47 Milliarden Euro. Die EU-Kommission unterstützt das Geschäft durch Garantien im Rahmen ihrer Global Gateway Initiative. Bei einer von der EU organisierten Investorenkonferenz in Brüssel unterzeichnete Kasachstan zudem ein MoU mit der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) für Investitionen von 1,5 Milliarden Euro in Verkehrsprojekte in Zentralasien.
Doch die BRI hat noch eine weitere Region im Fokus: Auch die Asean-Staaten, also die Länder Südostasiens, konnten 2023 eine deutliche Steigerung an BRI-Projekten verzeichnen – und zwar eine Steigerung um rund ein Viertel gegenüber dem Vorjahr. Was in dieser Region vor allem auffällt: Es gibt viele Kleinprojekte mit einem Investitionsvolumen unter zehn Millionen US-Dollar.
Weltweit werden die Projekte zudem immer vielfältiger. Es dominieren zwar auch weiter Projekte aus dem Bereich Energie, also vor allem der Aus- und Aufbau von Kraftwerken. Und an zweiter Stelle stehen auch weiter Projekte aus dem Transport- und Verkehrswesen. Den stärksten Zuwachs gibt es aber im Industriesektor aus unterschiedlichen Branchen: Von der Textilindustrie über Optik und Elektronik bis zur wichtigen Chemiebranche würden immer mehr Vorhaben des verarbeitenden Gewerbes unter der Marke BRI registriert, heißt es in dem GTAI-Jahresbericht.
Zu den weltweit größten Projekten im Rahmen von BRI gehören zwei Ausschreibungen für den Bau von Methanolfabriken in Russland. Der Gesamtwert liegt bei mehr als zehn Milliarden US-Dollar, die China in dem großen Nachbarland investieren will. Russland stand in der Anfangszeit überhaupt nicht im Fokus der Belt and Road Initiative, vielmehr setzt Chinas Führung beim Ausbau der Infrastruktur stärker auf die Länder Osteuropas, auch die Ukraine.
Noch heute spielt Serbien bei den wenigen BRI-Vorhaben in Europa eine Schlüsselrolle. Alte Rivalitäten zwischen Peking und Moskau spielten dabei sicherlich eine Rolle. Das hat sich seit Putins Angriffskrieg auf die Ukraine jedoch komplett geändert. Russland ist endgültig zum Energielieferanten von China geworden.
Die einzige Weltregion mit einem deutlichen Rückgang der BRI-Projekte ist Lateinamerika. Dort ging die Projektzahl um 11,4 Prozent zurück. Projekte in Europa verzeichnen nur einen leichten Zuwachs.
Andrea Hideg ist gerade von einer Reise nach Shanghai zurückgekehrt “Endlich war das wieder möglich”, sagt die 42-Jährige. Sie ist glücklich, dass sie nach dem umfassenden Einreiseverbot der Corona-Zeit wieder China besuchen kann. Als Referatsleiterin Ostasien für die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) ist der Austausch vor Ort für sie besonders wichtig. Denn viele deutsche Unternehmen seien sich unsicher, wie sie in Zukunft mit der Volksrepublik umgehen sollen, erklärt Hideg. .
Bei ihrer letzten Reise hat Hideg versöhnliche Eindrücke gesammelt: “Wir haben die klare Message bekommen, dass man weiterhin sehr an Kooperation interessiert ist.” Chinesische und deutsche Gesprächspartner wollen laut der Ostasien-Expertin wieder mehr miteinander, anstatt übereinander reden.
Seit Juni 2022 arbeitet Hideg für die DIHK und vertritt die Interessen deutscher Unternehmen. Für sie ein Traumjob: “Ich fühle mich wie ein Fisch im Wasser.” Eine besondere Routine gebe es in ihrer Tätigkeit nicht. “An einem Tag bin ich in Kontakt mit Ministerien, an einem anderen mit Unternehmern aus China.” Sie berät deutsche Politiker, organisiert verbandsinterne Veranstaltungen und wenn Delegationen aus China da sind. In Shanghai hat sie jüngst die deutsche Delegation anlässlich des deutsch-chinesischen Umweltforums begleitet.
Dass sie sich heute in ihrem Beruf wie der Fisch im Wasser fühlt, hätte sie während ihres Studiums nicht geahnt. “Dort habe ich oft die Frage gestellt bekommen, was ich denn später machen will”, sagt Hideg, die im Jahr 2000 ihr Studium der Japanologie mit Nebenfach Südostasienstudien und VWL an der Freien Universität (FU) Berlin begann. “Lange Zeit hatte ich keine konkrete Antwort darauf.” Nach einem Praktikum beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) habe sie dann aber Blut geleckt. Ihr gefiel die Schnittstelle zwischen Politik, Wirtschaft und ihrer spezialisierten Region.
Nach ihrem Studium arbeitete Hideg von 2010 bis 2013 für den BDI, danach wechselte sie nach Düsseldorf zum Großhandelsunternehmen Metro. Dort war sie verantwortlich für die Asienregion. Zu diesem Zeitpunkt hatte Metro noch Märkte in China. Es war einer ihrer ersten beruflichen Berührungspunkte mit dem Land. Die Zusammenarbeit mit den chinesischen Kollegen habe ihr so gut gefallen, dass sie vom Land China angefixt worden sei.
Mittlerweile arbeitet sie in Berlin für die DIHK. Im Umgang mit China sei laut ihrer Aussage vor allem eines wichtig: Differenziertheit. “Es gibt ganz klar Punkte, die man an China kritisieren kann, da gibt es keinen Zweifel”, so die Ostasien-Expertin. “Bei Ländern ist es aber ähnlich wie bei Menschen.” Man könne in beiden Fällen schlecht sagen, der oder die sei nur gut oder böse. China sei nun mal ein wichtiger Markt, den die Politik für die deutschen Unternehmen nicht wegdiskutieren könnte. “Das wäre alles andere als realistisch”, sagt sie. Und Pauschalurteile hätten der Menschheit noch nie gutgetan, meint Hideg.
Abseits der Arbeit ist Hideg eine begeisterte Tänzerin – egal ob Ballett, Streetdance oder Jazz. Sie habe viele Stile probiert. Seit kurzem hat die Berlinerin noch ein besonderes Hobby – Stricken. “Aber das scheue ich mich immer zu erzählen”, sagt Hideg, “weil das immer so ein Oma-Image hat.” Dayan Djajadisastra
Da das chinesische Neujahrsfest näher rückt, haben die Feuerwerksfirmen in Dayao in der Provinz Hunan ihre Produktion hochgefahren. Die Geschichte des Feuerwerks reicht in China über 2.000 Jahre zurück; es ist traditionell ein fester Bestandteil des chinesischen Neujahrsfestes.
In den vergangenen Jahren haben viele Großstädte die Raketen und Böller jedoch verboten – ein Verbot, das die Menschen nach wie vor heiß diskutieren. In einer Weibo-Umfrage unter 15.200 Nutzern sprachen sich kürzlich 1.600 für ein vollständiges Verbot aus, 3.600 befürworteten die Zulassung in Sperrgebieten und 10.000 sprachen sich für eine vollständige Aufhebung der Verbote aus. Sogar der staatliche Sender CCTV blies in das gleiche Horn, indem er in einem Artikel erklärte, dass es das Recht des chinesischen Volkes sei, “nach einem Jahr harter Arbeit ein prächtiges Feuerwerk zu bewundern”.
