EU-Parlament vermeidet direkten Begriff „Genozid“

Das Europaparlament wird nach einer internen Debatte die Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang zunächst nicht als „Genozid“ einstufen. Über eine entsprechende Resolution, also einen eigenen Standpunkt, wird das EU-Parlament am Donnerstag abstimmen. Zu Beginn der Woche hatte es zwischen den einzelnen politischen Gruppen Verhandlungen darüber gegeben, ob bei den Vorkommnissen in Xinjiang von Genozid gesprochen werden soll. Die Formulierung in dem fraktionsübergreifenden Text wurde nun jedoch abgeschwächt: Die Misshandlungen an Uiguren in Xinjiang „kommen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und einer ernsthaften Gefahr eines Völkermords gleich„, heißt es dort nun.