Der „Gesetzentwurf zur Einführung des Sozialkreditsystems“ (Social Credit System Establishment Draft Law) bestätigt, dass der Schwerpunkt auf Unternehmen und deren Compliance-Leistungen liegt. Es betrifft jedoch auch eine Reihe anderer Rechtssubjekte – insbesondere Privatpersonen und staatliche Organe. Wie sehr Einzelpersonen betroffen sind, hängt dabei stark von ihrer jeweiligen Tätigkeit ab.
Von Experts Table.Briefings
Wie protestiert man in einem Land, in dem protestieren verboten ist? In einem Land, in dem Hashtags und Suchbegriffe innerhalb weniger Stunden geblockt werden? Die Chinesen lösen das Problem kreativ und ironisch: Mit einem leeren, weißen Blatt Papier.
Von Michael Radunski
Während sich die Welt auf die Weihnachtszeit einstimmt, sind in ganz China Proteste ausgebrochen. Auslöser ist die Wut über die strikte Null-Covid Politik. Zwar gibt es in China häufiger Proteste, als man annimmt, aber in diesen Tagen herrscht eine Art von Dissens, wie sie das Land seit 1989 nicht mehr erlebt hat.
Von Experts Table.Briefings