Dessert
Inmitten der Proteste gegen die Null-Covid-Politik reist der EU-Ratschef nach China. Der Zeitpunkt für das erste persönliche Händeschütteln seit Jahren ist schwierig. Für Präsident Xi kommt das Treffen als Fototermin allerdings gerade recht, denn fast zeitgleich findet der EU-USA-Dialog zu China in Washington statt. Auf Michel wartet indes eine "Mission Impossible".
Von Amelie Richter
Wie protestiert man in einem Land, in dem protestieren verboten ist? In einem Land, in dem Hashtags und Suchbegriffe innerhalb weniger Stunden geblockt werden? Die Chinesen lösen das Problem kreativ und ironisch: Mit einem leeren, weißen Blatt Papier.
Von Michael Radunski
Der „Gesetzentwurf zur Einführung des Sozialkreditsystems“ (Social Credit System Establishment Draft Law) bestätigt, dass der Schwerpunkt auf Unternehmen und deren Compliance-Leistungen liegt. Es betrifft jedoch auch eine Reihe anderer Rechtssubjekte – insbesondere Privatpersonen und staatliche Organe. Wie sehr Einzelpersonen betroffen sind, hängt dabei stark von ihrer jeweiligen Tätigkeit ab.
Von Experts Table.Briefings
