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„Research Table leuchtet die Ecken im Forschungsministerium aus, richtig so.”

Thomas Jarzombek, CDU, Mitglied im Forschungsausschuss

Analyse
Letzte Aktualisierung: 16. Juli 2021

Quo vadis, Hongkong?

Gut ein Jahr nach Inkrafttreten des Sicherheitsgesetzes werden die Konturen des künftigen Hongkongs immer deutlicher sichtbar. Die USA warnen ausländische Firmen vor behördlicher Willkür, die Justiz verschleppt Gerichtsverfahren gegen inhaftierte Oppositionelle, Jugendliche werden der Planung von Bombenanschlägen verdächtigt, und Tausende kehren der Stadt den Rücken und ziehen ins Ausland. Quo vadis, Hongkong?

Mit dem Nationalen Sicherheitsgesetz für Hongkong wollte die chinesische Regierung für Ruhe in der Stadt sorgen. Nach den monatelangen Massenprotesten des Jahres 2019 gegen Pekings wachsenden Einfluss erklärten die Behörden die „Stabilisierung“ durch eine drastische Verschärfung der Gesetzeslage zum obersten Gebot. Regierungschefin Carrie Lam hatte auch gehofft, ausländischen Firmen und Investoren das Gefühl vermitteln zu können, dass trotz der politischen Säuberung der vergangenen zwölf Monate alles einfach so weitergeht wie früher. Business as usual eben.
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