Die EU-Mitgliedstaaten haben am Dienstag die Einrichtung eines Rüstungsfonds in Höhe von 150 Milliarden Euro genehmigt. Über das Programm Security Action for Europe (Safe) will Brüssel in den kommenden fünf Jahren Darlehen an europäische Länder für gemeinsame Rüstungsprojekte vergeben.
Für den Fonds will die Kommission Geld am Kapitalmarkt leihen. Mitgliedstaaten haben ab Inkrafttreten sechs Monate Zeit, Beschaffungsvorhaben einzureichen. Nach Prüfung können der Kredit und etwaige Vorfinanzierungen von bis zu 15 Prozent bewilligt werden. Bei den Beschaffungen aus dem Safe-Fonds müssen mindestens 65 Prozent des Werts der Komponenten aus der EU, der Schweiz, Liechtenstein, Island, Norwegen oder der Ukraine kommen. Auch Güter aus Ländern mit EU-Beitrittsperspektive oder aus Staaten, die Sicherheitsabkommen mit der EU unterzeichnet haben, könnten unter die 65 Prozent fallen. Was sich die EU von dem Fonds erhofft, lesen Sie im Security.Table. Gabriel Bub
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