Was die Sonder-KMK zur Abkehr vom Prinzip der Einstimmigkeit beschlossen hat

Die Kultusministerinnen und -minister stellten bei der Sondersitzung der KMK die Frage nach der grundsätzlichen Zusammenarbeit in der Konferenz.

Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen rückt die Frage noch mehr in den Vordergrund: Wie wappnet sich die Kultusministerkonferenz, falls ein Bundesland den Kurs der übrigen Bildungsminister nicht mittragen will? Die KMK hat dazu neue Beschlüsse gefasst. Einer Seite gehen sie nicht weit genug.

Zumindest in Teilen hat die Kultusministerkonferenz die Abkehr von der Einstimmigkeit vorangetrieben: Der Haushalt der KMK muss künftig nicht mehr einstimmig beschlossen werden. Und auch für Entscheidungen über bestehende Einrichtungen der KMK „wird das Instrument eines Klärungs- und Vermittlungsprozesses in die Geschäftsordnung“ aufgenommen, heißt es im Beschluss der Sonder-KMK von heute Nachmittag. Eine bestehende Einrichtung ist etwa die Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen (ZAB). Sie ist in Deutschland für die Bewertung ausländischer Qualifikationen zuständig.

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