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Social Media: Bundesregierung will Twitter umgehen
Standpunkt: Wie Deutschlands Digitalisierung vorankäme
Minderheiten: Beauftragte pocht auf Gehör
China: Volksrepublik gewinnt im Weltraum die Oberhand
Termine: Was diese Woche wichtig wird
Liebe Leserin, lieber Leser,
wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
Der “Green Deal” war für viele Menschen in Europa mit einem Traum verbunden. Mit der Hoffnung, dass wir nochmal das Ruder herumreißen könnten. Das Klima schützen, den Artenschwund aufhalten, die Plastikflut eindämmen. Unseren Kindern – mit Blick auf das Flammeninferno auf Rhodos im wahrsten Sinne – eine weniger verbrannte Erde hinterlassen.
Heute ist in Spanien eine Partei höher gerückt, die sich dem Kampf gegen “grünen Klima-Katastrophismus” verschrieben hat: die rechtspopulistische VOX. Eine Partei, die bereits drei Europa-Abgeordnete stellt. Die mit dem mutmaßlich konservativen Wahlsieger Partido Popular auf Regionalebene schon kooperiert – und jetzt womöglich das Land mitregieren könnte, das gerade die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat.
Auch Deutschland stehen solche Bündnisse bevor. Das hat Friedrich Merz heute kühl angekündigt. Auf kommunaler Ebene müsse man mit der AfD kooperieren, das sei eine Anerkennung demokratischer Wahlen. Nicht nur wir staunen, auch in der Union rumort’s gewaltig. Frisst bald die Demokratie ihre Kinder?
Passend zum Thema haben wir mit dem grünen Statthalter von Baden-Württemberg, Rudi Hoogvliet, ein spannendes Interview zu Populismus und zu unserer Fehler(un)kultur geführt. Und wir berichten, warum eine Regionalisierung des deutschen Strommarktes näher rückt.
Wir wünschen Ihnen eine gute Lektüre.
Heute haben Okan Bellikli, Manuel Berkel, Stefan Braun, Annette Bruhns, Enno Eidens, Horand Knaup und Vera Weidenbach mitgewirkt.
Regierungsbilanz: BaWü-Statthalter konstatiert “knackiges Tempo”.Rudi Hoogvliet, der Bevollmächtigte Baden-Württembergs beim Bund, hält Konflikte angesichts des “knackigen Tempos” seiner Partei beim Klimaschutz für schwer vermeidbar. “Es ist wahrscheinlich unausweichlich, dass es zu solchen Auseinandersetzungen kommt, auch in der Öffentlichkeit”, sagte Hoogvliet im Interview mit Table.Media. 16 Jahre sei in Sachen Klimaschutz nichts passiert. “Jetzt hat Robert Habeck damit angefangen, in einem bisher nicht bekannten Tempo und einer bislang nicht vorhandenen Konsequenz.”
Hoogvliet gibt der Koalition eine Mitschuld am Erstarken der AfD. Die Bundesregierung sei sich nach außen hin “spürbar uneinig gewesen”. Und das bei einem Thema, das alle betreffe, weil es “Konsequenzen hat für Haus, Hof und Wohnzimmer”. Der enge Berater Winfried Kretschmanns warnt davor, die aktuellen Umfragewerte für die AfD als Stimmen Rechtsextremer zu lesen. “Es handelt sich auch um viele zutiefst Unzufriedene”, so Hoogvliet. Eine geschlossen auftretende Regierung könne diese Menschen noch erreichen.
Der Grünen-Politiker fordert mehr Mut zum Fehler. Angesichts der Notwendigkeit, Wirtschaft und Gesellschaft auf Klimaneutralität auszurichten, mahnt Hoogvliet mehr Risikobereitschaft und eine höhere Fehlertoleranz an. “Wir sind in einer Situation multipler Krisen, wir brauchen dringend Reformen, und die Anforderungen an alle Beteiligten sind hoch.” Was Hoogvliet vom Klimakanzler Olaf Scholz hält und warum Regieren in Berlin und Stuttgart sehr unterschiedlich sein kann, erzählt er im Gespräch mit Okan Bellikli und Stefan Braun.
Baden-Württemberg
Energie
Transformation
Energie: Teurer Strom in Bayern wahrscheinlicher
Energie: Teurer Strom in Bayern wahrscheinlicher. Deutschland tut sich schwer mit dem Kampf gegen die Aufteilung der deutschen Strompreiszone. “Wie 2021 sind Deutschland und die Niederlande die Mitgliedstaaten mit dem größten Verbesserungspotenzial”, heißt es in einem am Freitag veröffentlichten Bericht der europäischen Regulierungsagentur ACER. Die Bundesregierung verfehlte demnach 2022 sogar selbst gesteckte Zwischenziele eines Aktionsplans.
Bis Anfang 2026 muss Deutschland die Kapazitäten für den Stromhandel an den Grenzen zu Nachbarstaaten erhöhen. Ansonsten drohen unterschiedliche Börsenstrompreise innerhalb der Bundesrepublik. Besonders in Süddeutschland könnte Strom dann deutlich teurer sein als im windenergiereichen Norden. Vor einem Jahr hatte ACER bereits vorgeschlagen, Deutschland in bis zu fünf Preiszonen aufzuteilen. Bis 9. August müssen sich die Übertragungsnetzbetreiber äußern, ob sie den Empfehlungen folgen wollen. Mehr dazu lesen Sie bei Manuel Berkel im Europe.Table.
Presse-Briefing von morgen
23. Juli Presseschau
Süddeutsche: Zweifel an LNG-Unternehmern. Der Bau von LNG-Terminals, eines der wichtigsten Großprojekte und Chefsache des Kanzlers, wird von einem Zwei-Mann-Unternehmen geführt. Das allein ist bemerkenswert. Politisch brisant ist es, wenn unklar bleibt, woher die Finanzmittel der Deutschen Regas kommen, wie Georg Ismar berichtet. Eine Anwaltskanzlei im Ostseebad Binz (von den Terminals gar nicht begeistert) hat Anzeige wegen Geldwäsche erhoben. Dafür gibt es bislang keine Beweise. Genau hinschauen sollten allerdings nicht nur Behörden, sondern auch Kanzler und Minister. (“Volldampf im Deutschlandtempo”, Seite 5)
“Die Anzahl des Investments wird weiter steigen.” Vier neue Beteiligungen in den vergangenen Monaten: Der von der PKV-aufgelegte Healthtech-Fonds Heal Capital spürt innovative, nachhaltige Geschäftsmodelle auf. Geschäftsführer Christian Lautner gibt einen Überblick der jüngsten Investments in Start-Ups an der Schnittstelle von Gesundheit und Digitalisierung. (Mehr)
Handelsblatt: Divergierende Steuerlast. Deutschland ein Hochsteuerland? Im internationalen Vergleich keineswegs, berichtet Jan Hildebrand mit Verweis auf eine BMF-Analyse. Hoch sind die Sozialabgaben, die Steuern und Abgaben für Singles und die Steuern für Konzerne. Vergleichsweise niedrig sind die Umsatzsteuer, die nicht vorhandene Vermögensteuer, der Spitzensteuersatz sowie die Steuerquote, also die Steuereinnahmen im Verhältnis zum BIP. Und großzügig sind für Unternehmen auch die Möglichkeiten, Verluste zu verrechnen. (“Hochsteuerland Deutschland?”, Seite 8)
Tagesspiegel: Kein Wahlkampf ohne das Thema Migration. In Hessen hat nun auch Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) das Thema entdeckt. Er fordert Kontrollen an allen deutschen Grenzen und damit seine Kontrahentin Nancy Faeser, zugleich Bundesinnenministerin, heraus. Rhein will schnellere Rückführungen – wofür allerdings die Länder zuständig sind. Regierungskollege Tarek Al-Wazir kontert: Der Vorschlag “widerspricht der europäischen Idee und ist auch wirtschaftlich gefährlich”. (“Hessens Ministerpräsident will bundesweite Grenzkontrollen”, Seite 1)
FAZ: Grundsteuer soll nicht mehr erbringen. Mindestens fünf Bundesländer versprechen für jede Kommune Transparenz bei den Hebesätzen und schaffen damit die Grundlage, dass die Grundsteuer insgesamt, wie einst versprochen, aufkommensneutral bleibt. Die Bemessung ist letztlich Sache der Kommunen, schreibt Manfred Schäfers, aber der Druck auf die örtlichen Stadtkämmerer und Gemeinderäte steigt, auf verlockende Mehreinnahmen zu verzichten. (“Die Grundsteuer wird transparent”, Seite 15)
Nicht überlesen!
Manager-Magazin: Blockierte Cum-Ex-Ermittlungen. Seit zehn Jahren ermittelt die Kölner Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker im Zusammenhang mit dem größten Steuerskandal der deutschen Geschichte. Nicht immer erhält sie dabei die Rückendeckung, die sie für eine umfassende Aufklärung des Betrugs bräuchte. Im Gegenteil: “Das Nichtstun des Staates grenzt an Sabotage”, schreibt Katharina Slodczyk. Im September starten zwei neue Prozesse. (“Die sabotierte Cum-Ex-Jägerin”, 21. Juli 2023)
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Lauterbach-Vita: Universität stellt Verfahren ein. Die Universität zu Köln hat die Überprüfung einer Bewerbung ihres beurlaubten Professors Karl Lauterbach eingestellt. Lauterbach sei “kein wissenschaftliches Fehlverhalten” anzulasten. Das Rektorat folgte damit der Empfehlung ihrer internen Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis. Diese hatte die Bewerbung des Bundesgesundheitsministers an der Universität Tübingen im Jahr 1995 aufgrund einer Anzeige formell geprüft. Über die Vorwürfe hatten mehrere Medien berichtet. Table.Media war nach eigener Recherche zu dem Ergebnis gekommen, dass diese wenig Substanz haben. Die Kommission habe zwar “Ungenauigkeiten” in der Bewerbung gesehen, erklärte die Universität. Grobe Fahrlässigkeit oder gar Vorsatz seien aber nicht feststellbar.
Karl Lauterbach
Social Media: Bundesregierung will Twitter umgehen
Social Media: Bundesregierung will Twitter umgehen. Um sich nicht den teils verwirrenden Beschränkungen des Kurznachrichtendienstes Twitter unterwerfen zu müssen, haben sich Bundeskanzler- und Bundespresseamt eine eigene Strategie zurechtgelegt. Beide Ämter wollen ab sofort die Seiten kopieren, die bei twitter unter @Regierungssprecher und @Bundeskanzler veröffentlicht werden und sie als Screenshots noch einmal auf bundesregierung.de und bundeskanzler.de abbilden. Zuerst hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) darüber berichtet. Sinn dürfte die Aktion allerdings nur machen, wenn die Screenshots nur knapp zeitverzögert zum Original auf den Regierungsseiten eingestellt werden.
Das Verhältnis von Bundesregierung und Twitter ist seit einiger Zeit belastet. Nach der Übernahme durch Elon Musk im vergangenen Dezember und den kurz danach verordneten Beschränkungen hatte Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärt, man werde die Entwicklung im Auge behalten. Auch einen Rückzug der Bundesregierung von dem Kurznachrichtendienst wollte er seinerzeit wegen der angekündigten Begrenzungen nicht ausschließen.
Standpunkt: Wie Deutschlands Digitalisierung vorankäme
Standpunkt: Wie Deutschlands Digitalisierung vorankäme. Der Anspruch ist hoch, die Realität ernüchternd: Deutschland hinkt bei der Digitalisierung der Öffentlichen Verwaltung und Schulen weit hinterher. “Wir geraten in einen schleichenden Blackout”, schreiben Valentina Kerst und Fedor Ruhose, die die Fortschritte in Theorie und Praxis seit Jahren begleiten. Ob Wohngeldreform, Grundsteuererhebung oder auch das Gesundheitswesen: Überall fehlen einfache digitale Lösungen – mit entsprechend einhergehendem Vertrauensverlust. Die Autoren schreiben, die Fehlentwicklung habe “das Potenzial, Wasser auf die Mühlen populistischer Stimmungen und Stimmen zu gießen”.
Es fehlt schon an Grundsätzlichem – an Daten über digitale Budgets. Wie viel für Hard- und Software, für Installation und Programmierung zur Verfügung steht, weiß mangels belastbarer Zahlen niemand. Auch gibt es zu wenig eigene Expertise, die Abhängigkeit von externen Beratungs- und Techfirmen sei entschieden zu hoch. Und schließlich: Es fehlt eine funktionierende Koordination auf Bundesebene. Warum Kerst und Ruhose ausgerechnet das Kanzleramt in dieser Funktion sehen, lesen Sie in ihrem Standpunkt.
Digitalisierung
Minderheiten: Beauftragte pocht auf Gehör
Minderheiten: Beauftragte pocht auf Gehör. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Natalie Pawlik will auch mit Blick auf den Krieg in der Ukraine dafür sorgen, dass nationale Minderheiten und Aussiedler mehr Aufmerksamkeit erhalten. Pawlik ist die Beauftragte der Bundesregierung für diese Themen und selbst Spätaussiedlerin. “Ich bin davon überzeugt, dass die Zeitenwende in unserer Politik auch bedeuten muss, dass wir uns den Ländern und den Menschen in Mittel- und Osteuropa sowie Zentralasien noch mehr öffnen und die Zusammenarbeit stärken müssen”, sagte die 30-Jährige gegenüber Table.Media.
Pawlik beklagt Vorurteile gegenüber ausgesiedelten Menschen. Es bereite ihr große Sorge, dass Deutsche aus Russland, der Ukraine oder Zentralasien als unzureichend integriert oder pauschal als Unterstützer der Politik des Kreml gesehen würden, so die Abgeordnete. “Wir leben in Zeiten, in denen minderheitenpolitische Fragen zu Konflikten und sogar Kriegen führen”, warnt Pawlik. Schon deshalb müssten alle Teile der Gesellschaft im Blick behalten werden. Wo Pawlik Verbesserungsbedarf in der Politik sieht und welche Reform wegen des Ampel-Streits liegen geblieben ist, lesen Sie im Porträt von Okan Bellikli.
Migration
Russland
Ukraine
Liebe Beschäftigte in Bundesministerien und obersten Bundesbehörden, Ihre Vorgesetzten (von denen viele China.Table Professional Briefing lesen) fordern in der neuen China-Strategie: “Die China-Kompetenz in der Bundesregierung muss gestärkt werden”. Wir laden Sie ein, so gut informiert zu sein wie Ihre Vorgesetzten. Lernen Sie China.Table Professional Briefing jetzt auch kennen: Zum kostenlosen Test
Aus den Professional Briefings
23. Juli Professionals
China.Table: China gewinnt im Weltraum die Oberhand. Der Rüstungsforscher Niklas Schörnig warnt vor Chinas Ambitionen im All. Die neue Supermacht sei dabei, mit den USA gleichzuziehen. Sie will ihre neuen Fertigkeiten auch militärisch nutzen – beispielsweise, indem sie Satelliten anderer Länder, insbesondere Navigationssatelliten, im Orbit vernichtet. Gerade diese Möglichkeit macht die USA hochgradig nervös. Mehr
China.Table: Sinkende Preise bedrohen Chinas Konjunktur. China rutscht in die Deflation, eine lähmende Abwärtsspirale der Preise. Haupttreiber sind die sinkenden Preise am Immobilienmarkt, der früher der entscheidende Antrieb für die Wirtschaft war. Der Häuserbau wird jedoch noch lange stocken. Denn die Branche hat einen gewaltigen Schuldenberg abzutragen. Mehr
Morgeninterviews am 23. Juli
23. Juli 2023 Morgeninterviews am 24. Juli
Informationen am Morgen (Deutschlandfunk)
ca. 6:50 Uhr: Sergej Lagodinsky (Grüne), MdEP: Ukraines Getreideabkommen
ca. 7:14 Uhr: Herbert Reul (CDU), Innenminister Nordrhein-Westfalen: Unter Druck von Rechts
ca. 8:10 Uhr: Stefan Müller (CSU), MdB und deutsch-spanische Parlamentariergruppe: Spanienwahl
ZDF-Morgenmagazin (ZDF)
7:05 Uhr: Kevin Kühnert (SPD), MdB und Generalsekretär: neue Linie CDU, Merz-Interview und Erstarken der AfD
8:05 Uhr: Boris Rhein (CDU), Ministerpräsident Hessen: Grenzkontrollen, neue Linie CDU, Merz-Interview und Wahlkampf
Termine
Highlights der Woche
Innovationen:Bettina Stark-Watzinger geht vom 25. bis 29. Juli auf Sommertour. Die Forschungs- und Bildungsministerin besucht unter anderem KI-Experten in Berlin, norddeutsche Pflanzenzüchter in Holtsee und das Cyber Valley Tübingen.
Landluft:Cem Özdemir besucht auf seiner Sommertour unter der Überschrift “Die Kraft unseres Landes” vom 26. bis 28. Juli ländliche Räume in Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen. Nächste Woche tourt der Landwirtschaftsminister durch Hessen und Bayern.
Lebensmittel II:Cem Özdemir nimmt am EU-Rat “Landwirtschaft und Fischerei” teil. 09:45 Uhr, Brüssel
Freitag, 28. Mai
Umwelt:Steffi Lemke nimmt am G20-Treffen der Umwelt- und Klimaminister in (Chennai) Indien teil.
Militär:Boris Pistorius besucht das 1. Korvettengeschwader auf dem Marinestützpunk Hohe Düne. 08:20, Rostock
Geburtstage
23. Juli 2023 Geburtstage
Montag, 24. Juli
Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident Schleswig-Holstein, 50 / Andreas Michaelis, Diplomat und künftiger Botschafter in Washington, 64 / Axel Müller (CDU), MdB, 60 / Christian Freiherr von Stetten (CDU), MdB, 53 / Ernst Elitz, Hochschulprofessor und ehemaliger Deutschlandradio-Intendant, 82 / Hubertus Meyer-Burckhardt, Fernsehmoderator und -produzent, 67 / Franziska Peters, Richterin am Bundesfinanzhof, 44
Nachttisch
23. Juli 2023 Nachttisch
Unser Tipp führt Sie heutein eine Identitätsdebatte. Es scheint, als hätte Mithu Sanyal den Fall des vermeintlich jüdischen Fabian Wolff schon einmal durchgespielt. In ihrem Roman Identitti entdeckt Studentin Nivedita, dass ihre Professorin für Postcolonial Studies in Düsseldorf, Dr. Saraswati, eigentlich weiß ist und nicht die Person of Colour, die sie vorgibt zu sein. Anti-Rassismus-Bloggerin Nivedita vergöttert Saraswati und gerät mitten in die (Twitter-)Debatte, die nach der Enthüllung losbricht: Wie sehr definieren Herkunft und Ethnie, wer wir sind? Wer darf für wen sprechen und öffentlich kritisieren? Die Debatten dazu sind im Buch tiefsinnig und verlaufen, auch wegen Niveditas wirrem Innenleben, nicht frei von Selbstironie – ein Glück!
Mithu Sanyal: Identitti | Hanser
23. Juli 2023 Verabschiedung
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