wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
Um die Asylpolitik ringen Bund und Länder und die Ampel-Parteien mindestens so wie die Mitglieder der EU. Eine Milliarde Euro hatte Christian Lindner den Ländern für Geflüchtete zugesagt. Nun will er bei bestehenden Bund-Länder-Programmen kürzen. Darunter Mittel, die öden Dorfkernen, geschlossenen Jugendzentren oder Freiwilligen Feuerwehren zugutekämen. Die AfD dürfte das genüsslich ausschlachten – falls Cem Özdemir, Robert Habeck und Klara Geywitz den FDP-Kollegen nicht aufhalten.
Wir berichten von Lindners Kürzungsplänen, beschreiben das Dilemma, in dem Friedrich Merz zwischen Ampel und AfD steckt – und lassen uns von einer Polen-Expertin erklären, warum deutsche Besserwisserei die polnisch-deutschen Beziehungen so mühsam macht.
Viel Vergnügen bei der Lektüre.
Heute haben Okan Bellikli, Stefan Braun, Annette Bruhns, Enno Eidens, Horand Knaup und Daniel Schmidthäussler mitgewirkt. Wir freuen uns über Ihr Interesse.
Rotstift-Politik: Lindner will an Land und Küste sparen
Monika Heinold (Grüne), Finanzministerin von Schleswig-Holstein
Rotstift-Politik: Lindner will an Land und Küste sparen. Nach Informationen mehrerer Bundesländer plant das Finanzministerium von Christian Lindner (FDP), rund 300 Millionen Euro bei den Mitteln für die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) zu kürzen. Weitere 600 Millionen Euro will der Bund den Ländern bei der Städtebau- und Wirtschaftsförderung künftig nicht mehr geben. Die GAK-Programme werden von den Ländern kofinanziert, so dass am Ende erhebliche Mittel etwa im ländlichen Raum fehlen werden – sei es für die Jugendarbeit, die Freiwillige Feuerwehr, Co-Working-Spaces oder die Aufwertung der Dorfmitte. Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) spricht von einer “deutlich spürbaren Schwächung des ländlichen Raums”, die diese Pläne verursachen würden. “Ich appelliere an den Bund, die Länderprogramme nicht als Steinbruch zu benutzen.”
Auch aus anderen Küstenländern kommt Kritik. Lindners Rotstiftpolitik sei angesichts der “riesigen Zukunftsherausforderungen in den betroffenen Bereichen” nicht nachvollziehbar, so ein Sprecher des niedersächsischen Finanzministeriums. Mecklenburg-Vorpommern hat errechnet, dass die im Rahmen der GAK umsetzbaren Mittel sich zusammen mit dem Kofinanzierungsanteil des Landes um rund 10 Millionen Euro reduzieren würden. Angesichts des Klimawandels wichtige Maßnahmen könnten empfindlich leiden. Hamburgs Senator Andreas Dressel (SPD) schließt sich Heinold explizit an. Es sei “weder klug noch akzeptabel” seitens des BMF, die Bund-Länder-Finanzen zur Haushaltskonsolidierung zu verwenden. Die Länder hoffen, dass die beteiligten Bundesministerien – BMEL, BMWK und BMWSB – Lindners Kürzungspläne abwenden.
Christian Lindner
Die Grünen
FDP
Schleswig-Holstein
SPD
Kampf gegen AfD: Union wehrt sich gegen Blockade-Vorwurf
Kampf gegen AfD: Union wehrt sich gegen Blockade-Vorwurf. In der Debatte, wer für das Erstarken der AfD verantwortlich ist, wehrt sich die Union mit handfesten Zahlen gegen den Vorwurf, sie sei immer nur gegen alles und gefährde dadurch das Ansehen von Politik. In einem Briefing des Leitungsstabs von Fraktionschef Friedrich Merz ist aufgelistet, wie viele Initiativen der Ampel die Union unterstützt hat. Demnach hat die Koalition bis zu dieser Woche 188 Gesetzentwürfe und sonstige Anträge in den Bundestag eingebracht. Und die Union hat 108 davon unterstützt. Wie die Autoren schreiben, habe diese hohe Zahl die Fraktionsspitze “selbst überrascht”.
Ganz anders verhalten sich laut Union die Ampel-Fraktionen. Glaubt man den Zahlen des Stabes von Merz, dann brachten CDU und CSU in der bisherigen Wahlperiode 273 Initiativen, Anträge und ausformulierte Gesetzentwürfe ein – und die Ampel-Fraktionen haben sie ausnahmslos abgelehnt. Nun ist das üblich für eine Regierungskoalition. Auffällig wird es, wenn die Ampel erst ablehnt, um es dann nachträglich selbst zu machen. Dafür gibt es laut Union mehrere Beispiele. Sie verweist etwa auf den Stopp der Gasumlage, die Rücknahme des Förderstopps für den Breitbandausbau in Kommunen oder die Stärkung der Long-Covid-Forschung.
Die Auflistung zeigt, wie groß das Dilemma der Partei im Kampf gegen die AfD geworden ist. Einerseits muss sie sich als Opposition von der Ampel abgrenzen, um eigenes Profil zu zeigen; tut sie das aber, erntet sie schnell den Vorwurf, sie spreche wie die AfD und stärke die zum Teil rechtsextreme Partei. Eine Analyse des Dilemmas, in dem die CDU steckt, lesen Sie hier.
AfD
Ampel-Koalition
CDU
Friedrich Merz
Presse-Briefing von morgen
7. Juni Presseschau
Taz: Nach der Zerstörung des Kachowka-Staudamms sprechen Umweltschützer von einem “Ökozid”.Während sich in einigen Regionen Sümpfe bilden, würden andere zu Wüsten. 1,5 Millionen Binnenflüchtlinge seien zu erwarten. Für das nahe AKW hatte die Atomenergiebehörde zwar Entwarnung gegeben. Sorgen bereit jedoch Reaktor Fünf, der sich in einer sogenannten Heißabschaltung befinde. (“Eine Katastrophe auch für die Natur”, Seite 2)
Privatversicherte sind unverzichtbar für die Versorgungsqualität. Denn mit ihrem sogenannten Mehrumsatz finanzieren sie das Gesundheitssystem überproportional mit. Diese zusätzlichen Einnahmen entstehen, weil es für Ärztinnen und Ärzte bei der Behandlung von Privatpatienten weniger Beschränkungen und meist höhere Honorare gibt als bei Kassenpatienten. (Mehr)
Welt: Scholz drängt Minister zu Kürzungen. Weil der Finanzminister bei den Haushaltsverhandlungen nicht weiterkommt, kümmert sich jetzt der Kanzler selbst darum. Derzeit müssen alle Minister bei Scholz und Lindner antreten, um über Budgetkürzungen zu sprechen, berichtet Karsten Seibel. Denn spätestens am 5. Juli soll ein Haushaltsentwurf vorliegen, und noch klafft darin eine Lücke von 20 Milliarden Euro. Ausgenommen von den Sparvorgaben ist nur das Verteidigungsministerium. (“Kanzler streicht Ministern die Ausgaben persönlich zusammen”)
Tagesspiegel: Institut für Menschenrechte hält AfD-Verbot für möglich. Das vom Bundestag finanzierte Institut sieht die Voraussetzungen dafür gegeben, da der Programmatik “ein national-völkisch verstandener Volksbegriff zugrunde” liege, der Menschen nach “rassistischen Kategorien” in ihrer Wertigkeit unterscheide. Das sei mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Dies gelte für “sämtliche Personen der obersten Führungsspitze”. (“‘Hemmungslose Radikalisierung'”, Seite 6)
Tagesspiegel: Wissings Bahnreform wird zum Reförmchen. Die Pläne des Verkehrsministers die Infrastruktursparten DB Netz und DB Station & Services in einer Aktiengesellschaft zusammenzufassen, könnten ins Stocken geraten, schreibt Caspar Schwietering. Die “InfraGO” sollte direkt dem BMDV berichten und ohne Gewinndruck das Gleisnetz modernisieren. Dagegen wehrt sich die Bahngewerkschaft EVG, die die Bahn als international agierenden Logistikkonzern erhalten will. Sollte die Reform scheitern, könnte Wissing gezwungen sein, die Bahnmilliarden an Finanzminister Lindner zurückgeben. Ärger mit den Grünen wäre dann absehbar. (“Kein Radikalumbau”, Seite 22)
Taz: Fridays for Future stellt der FDP 101 Fragen. Die Klimaaktivisten haben den Fragenkatalog der Liberalen zum Heizungsgesetz zum Anlass genommen, sich ihrerseits an der Klimapolitik der FDP abzuarbeiten. Die Fragen reichen von der Haltung der Partei zu CO2-Budgets bis zur Beratung der Partei durch den Klimawandelleugner Hentrich. Einige nichts ganz so ernst gemeinte Fragen kann sich die Bewegung allerdings nicht verkneifen: “Steht das F in FDP für Fossile?” (“‘Auf welchem Planeten lebt die FDP ab 2045?'”, Seite 8)
Aufgrund des regionalen Feiertags erscheinen heute nur Berliner Zeitungen.
Nicht überlesen!
Spiegel: Faeser will gegen Drogenkriminalität gemeinsam mit EU-Innenministern vorgehen. In Antwerpen, wo ein Treffen dazu stattfind, ist jüngst eine Elfjährige im Bandenkrieg mit einer Kalaschnikow erschossen worden. Der Wunsch von Nancy Faeser, dafür verschlüsselte “kriminelle Kommunikation” abzuhören, wird in der Ampel für Debatten sorgen. (“Wie Deutschland die Organisierte Kriminalität eindämmen will”, 5. Juni 2023)
Deutsch-polnische Beziehungen: Oder-Katastrophe ist große Belastung
Agnieszka Łada-Konefał, Deutsches Polen-Institut
Deutsch-polnische Beziehungen: Oder-Katastrophe ist große Belastung. Der unterschiedliche Umgang mit der Umweltkatastrophe rund um den Grenzfluss ist aus Sicht der Vizedirektorin des Deutschen Polen-Instituts (DPI) symptomatisch für das Verhältnis beider Länder. “Das Thema ist in der Tat eine große Belastung und zeigt verschiedene Probleme in den deutsch-polnischen Beziehungen”, sagte Agnieszka Łada-Konefał im Interview mit Table.Media. Am Mittwoch haben sich Steffi Lemke und ihre Amtskollegin Anna Moskwa getroffen, um über die seit einem Jahr kritische Situation an dem Fluss zu sprechen.
Das Verhältnis hat zuletzt auch wegen anderer Themen gelitten. Probleme der polnischen Regierung auf europäischer Ebene wie die umstrittene Justizreform würden auch die deutsch-polnischen Beziehungen belasten,, sagt Łada-Konefał. Den Streitpunkt Reparationen sieht die Politikwissenschaftlerin differenziert. Forderungen der PiS-Regierung würden nur innenpolitischen Zwecken dienen. Vielen Polen gehe es um Anerkennung und nicht darum, dass Deutschland sofort etwas zahlt. Das ganze Gespräch finden Sie hier.
Außenpolitik
Demokratie
EU
Polen
Umwelt
Lobbyregister: Ampel plant Verschärfungen
Lobbyregister: Ampel plant Verschärfungen. Die Bundesregierung hat am Mittwoch eine vom Innenministerium vorgelegte Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen beschlossen, die in eine Verschärfung des Lobbyregistergesetzes münden soll. Der Entwurf sieht neue Offenlegungsvorgaben vor, Finanzangaben dürfen etwa nicht mehr verweigert werden. Entschärft wird die seit 2023 gültige Regelung, wonach Spendernamen oberhalb einer bestimmten Schwelle von Hinwendungen öffentlich genannt werden müssen. Vor allem gemeinnützige Organisationen fürchteten einen Rückgang von Zuwendungen.
Mehr Transparenz soll es bei Lobbyagenturen geben. Wer für Dritte lobbyiert, muss künftig das Ziel, die Zahl der eingesetzten Personen und die Kosten des Auftrags angeben. Zudem ist vorgesehen, dass sich Lobbyakteure bei Kontakten zu Ministerien schon ab der Referentenebene im Register eintragen und Einreichungen wie Stellungnahmen und Gutachten dort bereitstellen. Außerdem soll ersichtlich werden, auf welche Gesetzesvorhaben sich die jeweilige Interessenvertretung bezieht. Geplant ist außerdem erstmals eine öffentliche Übersicht über den Wechsel von Mandats- und Amtsträgern in Lobbytätigkeiten.
BMZ-Strategie: Studie kritisiert nicht erfüllte Versprechen
BMZ-Strategie: Studie kritisiert nicht erfüllte Versprechen. Das Deutsches Evaluierungsinstitut für Entwicklungszusammenarbeit (DEval) hat die aus seiner Sicht unkoordinierte Ausweitung der deutschen Entwicklungspolitik kritisiert. Seit langem streben deutsche und internationale Entwicklungspolitik eine Konzentration der Hilfeleistungen an. Stattgefunden hat in Deutschland das Gegenteil. Die Prüfer sagen in einer kaum beachteten Analyse unmissverständlich: “Trotz strategischer Umsteuerungsbemühungen hat eine Konzentration der Mittel nicht stattgefunden.” Das Instrument der Kategorisierung von Kooperationsländern sei “nicht konsequent für die Konzentration seiner Mittel genutzt” worden.
Seit dem Jahr 2000 gab es vier Beschlüsse der Bundesregierung, die Entwicklungszusammenarbeit stärker zu konzentrieren. Umgesetzt wurde davon wenig. Mit rund 60 Kooperationsländern gebe es ähnlich viele wie vor 20 Jahren (69), kritisiert das DEval. An eine Kurskorrektur durch das Ministerium glaubt das Prüfinstitut nicht. Wörtlich heißt es: “Mit Blick auf die vergangenen 20 Jahre ist die Aufnahme zusätzlicher Partnerländer nicht unwahrscheinlich.” Wie das BMZ auf die Kritik reagiert und alle Inhalte der Studie lesen Sie hier.
BMZ
Entwicklungspolitik
Svenja Schulze
Digitalmesse Re:publica: Der Bund sucht Anschluss
Digitalmesse Re:publica: Der Bund sucht Anschluss. Acht Bundesministerien, vier bundeseigene Institute, außerdem Stiftungen und eine Landesvertretung sind bei der Re:publica in Berlin vertreten, der Berliner Senat sogar mehrfach. Was 2007 als Bloggertreffen begann, ist längst zu einem Treffen für die Hauptstadtpolitik geworden, bei dem man die Nähe der Szene sucht. Die Bühnenpräsenz der zahlreichen Minister und Ministerinnen ist noch das Augenfälligste. Bemerkenswert ist, wie stark auch die Arbeitsebenen in den Paneldiskussionen und Workshops vertreten sind.
Input der Bürgerinnen und Bürger wird gesucht. Während manche Veranstaltungen wie “Arbeiten für das BMF – digitalbegeisterte, kreative Köpfe gesucht” noch klassisch daherkommen, zeugt der Workshop “Forderungen für eine digital-souveräne Gesellschaft” vom Versuch, die Zivilgesellschaft früher in Gesetzgebungsprozesse einzubinden. Referatsleiterinnen aus Familienministerium und Arbeitsministerium hören zu, wie Internetaktivisten Forderungen formulieren: “Kommt doch auch mal zu uns! Warum sollen wir immer zu Konsultationen ins Ministerium kommen?” Beim etwas nerdigeren Meet Up “Weg vom Flickenteppich – Open Data muss anders gehen” tauschen sich ein Datenexperte des Wirtschaftsministeriums mit dem GovData-Manager über Datenschnittstellen und Repositorien aus. Die Generation der Tekkies von damals ist inzwischen selbst in den Behörden angekommen.
Digitalpolitik
Aus den Professional Briefings
7. Juni Professionals
China.Table: Niedrige Geburtenraten bedrohen Chinas Wirtschaft und Gesellschaft. Eine Reihe von Maßnahmen wie Geldanreize und bessere Kinderbetreuungsdienste sollen Abhilfe schaffen, einige Berater schlagen auch radikalere Wege vor. Die Erfolgsaussichten sind umstritten, denn das eigentliche Problem liegt viel tiefer. Mehr
Research.Table: Frust bei SPD nach gescheiterter Ressortabstimmung. Einen Tag nachdem das BMBF seinen Entwurf für ein neues Befristungs-Gesetz für die Wissenschaft vorgelegt hat, äußert sich SPD-Verhandlungsführerin Carolin Wagner enttäuscht über den verfehlten Konsens. Die FDP war demnach zu stur, die Grünen zu unentschieden. Mehr
Europe.Table: Heiz-Hetze – EU-Kommission hämmert zurück. Die EU-Kommission wehrt sich gegen die neueste “Heiz-Hammer”-Meldung der “BILD”. Anders als es das Medium darstellt, könnten auch laut einem Entwurf für neue Ökodesign-Vorschriften nach 2029 in der EU noch neue Öl- und Gasheizungen eingebaut werden – als sogenannte Hybridheizungen mit erneuerbaren Energien. Ein schnelles EU-weites Verbot ist unwahrscheinlich. Mehr
Morgeninterviews am 8. Juni
7. Juni Morgeninterviews am 8. Juni
Informationen am Morgen (Deutschlandfunk)
ca. 6:50 Uhr: Amrei Bahr, Initiatorin #IchBinHanna: Wissenschaftszeitvertragsgesetz
ca. 7:14 Uhr: Katharina Barley (SPD), Vizepräsidentin EU-Parlament: Asyldebatte
ca. 8:10 Uhr: Gustav Gressel, European Council on Foreign Relations: Ukrainekrieg und Staudammbruch
Informationen am Morgen (rbb24-Inforadio)
ca. 6:45 Uhr: Franziska Jörns, Care Deutschland, stellv. Landesdirektorin für die Ukraine: humanitäre Lage in Staudammregion
ca. 7:05 Uhr: Birgit Sippel (MdEP SPD), Innen- und migrationspolitische Sprecherin der S&D-Fraktion im EU-Parlament: Debatte um EU Asylpolitik
ca. 9:05 Uhr: René Wilke, Oberbürgermeister Frankfurt (Oder): Nach dem Brandenburger Flüchtlingsgipfel
Michael Donth, CDU-MdB, 56 / Martina Englhardt-Kopf, CSU-MdB, 42 / Anja Hajduk (Grüne), BMWK-Staatsekretärin, 60
Nachttisch
7. Juni Nachttisch
Unser Tipp führt Sie heute ins Dunkle der menschlichen Gesellschaft. Wegen seiner Äußerung über zwei “dunkle Gestalten, die das Seminarlicht scheuen” gerät das Leben des vermeintlich jüdischen Professors Coleman Silk aus den Fugen. Silk, der nicht wusste, dass die Schwänzerinnen zwei schwarze Studentinnen waren, wird die Aussage als Rassismus ausgelegt. Entnervt gibt der 71-Jährige seine Professur auf, seine Frau stirbt; Silk findet Trost bei einer 34-jährigen vermeintlichen Analphabetin. Ein Skandal mit der Tiefe einer griechischen Tragödie. Philipp Roth gewann mehrere Preise für den meisterhaft verfilmten Roman (Regie: Robert Benton, Hauptrollen: Anthony Hopkins, Nicole Kidman). Ein Jahrhundertwerk, heute mindestens so aktuell wie im Erscheinungsjahr 2000.
Das war’s für heute. Das nächste Late-Night-Memo erhalten Sie am Donnerstagabend.
Good night and good luck!
Der Berlin.Table ist das Late-Night-Memo für die Table.Media-Community.
PS: Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich für das Late-Night-Memo kostenlos anmelden.
