wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
Eigentlich müsste man Hanno Berger in Berlin nicht kennen. Hier hat er politisch noch nie eine Rolle gespielt. Auf der anderen Seite sollte jede und jeder in der Hauptstadt seine Geschichte studieren. Denn der Anwalt gehört zu den Schlüsselfiguren im Cum-Ex-Skandal und wurde dafür heute zu acht Jahren Gefängnis verurteilt. Wir nehmen das zum Anlass, um uns intensiver mit dem Thema Lobbyismus zu beschäftigen. Zum einen will die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dem Einfluss durch Dritt-Staaten einen Riegel vorschieben; zum anderen konnten wir mit Heribert Hirte sprechen. Der frühere CDU-Abgeordnete und Uni-Professor hat sich der Initiative Finanzwende angeschlossen – und warnt vor einem gefährlichen Lobbyismus genau dort, wo man ihn zunächst gar nicht vermuten würde.
Außerdem werfen wir mit dem Christdemokraten Michael Brand einen Blick auf den Kosovo, wo die Spannungen zwischen Serben und Kosovaren massiv gewachsen sind. Und wir haben uns Berechnungen von election.de angesehen, die andeuten, wie sehr sich die politische Lage im Osten Deutschlands gerade verschiebt.
Wir freuen uns über Ihr Interesse!
Heute haben Okan Bellikli, Stefan Braun, Annette Bruhns, Leonie Düngefeld, Christian Füller, Franziska Klemenz, Malte Kreutzfeldt und Lukas Scheid mitgewirkt. Wir freuen uns über Ihr Interesse.
Kosovo-Krise: CDU-Menschenrechtler kritisiert Brüssel und Berlin
Kfor-Soldaten kümmern sich nach Angriffen um verletzte Kollegen
Kosovo-Krise: CDU-Menschenrechtler kritisiert Brüssel und Berlin. Nach den jüngsten Gewaltausbrüchen im Norden des Kosovo übt der CDU-Kosovo-Experte Michael Brand scharfe Kritik am Umgang der Bundesregierung und der EU mit dem Konflikt. Brand sieht vor allem die Serben als Verantwortliche für die Krise und spricht von den “schlimmsten Zusammenstößen” seit vielen Jahren. “Es geht hier nicht um Bürgermeister, sondern es geht um Serbien und seine offizielle Doktrin überall in der Region”, warnt Brand im Gespräch mit Table.Media. “Das ist das russische Modell, und es ist ein Rezept für Krieg. Sogar der Name ist identisch: Serbische Welt (‘Srpski svet’), wie Russische Welt (‘Russki mir’).”
Brand fordert eine harte Reaktion auf Serbiens Handeln. “Solange wir diesem Kurs nicht rasch politisch und auch militärisch ein Stoppschild setzen, kann die Lage explodieren”, so Brand. Berlin und Brüssel hätten von den Fehlern bei der Ukraine offensichtlich nichts gelernt. “Wir schwächen die Verbündeten des Westens, stärken Serbien und Russland auf dem Balkan. Das ist völlig verrückt, und extrem gefährlich.” Der serbische Präsident Aleksandar Vučić habe schon wieder seine Armee an die kosovarische Grenze verlegt und drohe erneut mit Krieg, laut Brand auch mit Unterstützung von Wagner-Truppen. “Es ist nicht jedes Mal ein Einzelfall, es ist eine bewusste Kette an Eskalation seit Jahren.” Und der Westen füttere die Eskalation, weil leere Appelle aus Brüssel und Berlin ungewollt das Signal nach Belgrad und Moskau senden würden, dass eine Eskalation keine Folgen habe.
Am Montagabend hatte das Auswärtige Amt beide Seiten zur Mäßigung aufgerufen. Alarmiert von den gewalttätigen Angriffen auf Politiker und Dutzende Kfor-Soldaten warnten die deutschen Diplomaten vor einer weiteren Zuspitzung der Lage. Nach wie vor ist in Berlin die Sorge groß, dass genau das passiert.
Bundesregierung
EU
Kosovo
Serbien
Umfrage-Berechnungen: AfD würde 35 von 49 Ost-Wahlkreisen gewinnen
Umfrage-Berechnungen: AfD würde 35 von 49 Ost-Wahlkreisen gewinnen. Nimmt man die aktuellen Meinungsumfragen für Deutschland zusammen, dann würde die AfD – Stand Frühjahr 2023 – bei einer Bundestagswahl am kommenden Sonntag 35 Wahlkreise direkt gewinnen, alle im Osten. Die AfD würde damit im Vergleich zur Bundestagswahl 2021 mehr als doppelt so viele Wahlkreise gewinnen. Das geht aus einer umfassenden Berechnung von election.de im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung hervor. Zwar würde noch immer eine überwiegende Mehrheit in jedem Wahlkreis die AfD ablehnen, aber über das relative Mehrheitswahlrecht wäre die AfD in der Lage, auch mit 25 bis 30 Prozent Wahlkreise zu gewinnen.
Das neue Wahlrecht schwächt vor allem die Union. Wie von CDU und CSU befürchtet, trifft das gerade erst verabschiedete neue Wahlrecht vor allem die beiden Unionsparteien. Auch das ergibt die Berechnung durch election.de, die Table.Media exklusiv vorliegt. Election.de hat den Durchschnitt der aktuellsten bundesweiten Umfragen in allen Bundesländern sowie Erfahrungen und Resümees aus den Wahlergebnissen seit 2002 zugrunde gelegt. Demnach käme die Union, würde am Sonntag gewählt, bundesweit auf 29,5 Prozent der Zweitstimmen und würde zugleich 182 Wahlkreise direkt gewinnen. Da das neue Wahlrecht eine strikte Verteilung nach der neuen Hauptstimme vorsieht (früher Zweitstimme), müsste die Union 14 Wahlkreise wieder abgeben. Die Linke würde drei Wahlkreise formal gewinnen, dürfte sie aber nicht im Bundestag vertreten; bei der AfD wären es vier. Bei den drei Ampelparteien gäbe es keinen einzigen solchen Fall.
AfD
Ampel-Koalition
Wahlrecht
Presse-Briefing von morgen
30. Mai Presseschau
Zeit: Einwanderungsland Deutschland – was folgt daraus? Fast jeder vierte Deutsche hat derzeit eine Einwanderungsgeschichte, wenn auch die Kinder einstiger Gastarbeiterinnen mitgezählt werden. Bei Kindern unter zehn Jahren sind es 40 Prozent. Um zu ergründen, was das jetzt und in Zukunft bedeutet, widmet sich Vanessa Vu verschiedenen Aspekten – etwa den Sorgen und Erfolgsgeschichten von Menschen mit und ohne Einwanderungsgeschichte. (“Sie werden die Mächtigen sein”)
Experten stellen Konzept für generationengerechte Pflegekostenversicherung vor. Im Koalitionsvertrag hat die Ampel eine Entlastung für die Bewohner von Pflegeheimen in Aussicht gestellt. Ein von der PKV eingesetztes unabhängiges Gremium hat dafür nun ein Konzept vorgelegt. Es setzt auf kapitalgedeckte Zusatzvorsorge – nachhaltig und solide kalkuliert. (Mehr)
SZ: Grüne geraten beim Selbstbestimmungsgesetz unter Druck. Die Koalition will trans- und intergeschlechtlichen Personen erleichtern, ihren Geschlechtseintrag im Personenregister zu ändern. Aber die FDP hat durchgesetzt, dass Betreiber etwa von Schwimmbädern selbst entscheiden dürfen, ob Transfrauen Frauen-Umkleiden benutzen dürfen. Das empfinden viele Verbände als Stigmatisierung. Der Grüne Sven Lehmann, der das Gesetz als Staatssekretär im Familienministerium mit verantwortet, fordert als Queer-Beauftragter der Bundesregierung nun Änderungen. (“In der Zwickmühle”, Seite 5)
Handelsblatt: Schuldenschnitt für Kommunen könnte platzen. Der Plan der SPD, Kommunen einmalig zu entschulden, droht zu scheitern. Neben der FDP kritisieren auch der Landkreistag sowie viele Kommunen und Bundesländer das Vorhaben. Christian Lindner wiederum will die Entschuldung an umstrittene Bedingungen knüpfen, die unter anderem Länder bevorteilen, die künftig, aber nicht unbedingt in der Vergangenheit ihren Kommunen geholfen haben. (“Altschulden-Plan der SPD droht zu scheitern”, Seite 8)
FAZ: Rehlinger verteidigt Unterstützung für Industrie. Im Interview spricht die saarländische Ministerpräsidentin über das Ringen um Arbeitsplätze und den Kampf gegen verschiedene Strompreiszonen in Deutschland. Es sei richtig, den Unternehmen bei der Transformation zu helfen – und falsch, zu glauben, dass Betriebe in den Norden gehen, wenn sie im Süden mehr für die Energie bezahlen. (“Die suchen sich außerhalb Deutschlands neue Standorte”, Seite 4)
Tagesspiegel: Rechtsextremismus an Schulen. Nach mehreren Vorfällen an brandenburgischen Schulen und einem “Brandbrief” von Lehrkräften blickt Jan Kixmüller auf geschichtliche Kontinuitäten. Er zitiert einen neuen Sammelband zum Rechtsextremismus der Neunzigerjahre in Berlin und Brandenburg, wonach das demokratiefeindliche gesellschaftliche Klima von damals bis heute nachwirke. Auffällig findet ein Experte, dass anders als früher aber nicht mehr überwiegend Jugendliche zu Tätern werden, sondern Mitglieder unterschiedlicher Generationen. (“Rechtsextreme Schüler: ‘Gefahr eines Flächenbrandes relativ groß’”, Seite 12)
Lobbyismus I: Ex-CDU-Abgeordneter warnt vor Einfluss auf Justiz
Lobbyismus I: Ex-CDU-Abgeordneter warnt vor Einfluss auf Justiz. Beim Thema Lobbyismus sollten nicht nur Kontakte von Politikerinnen und Politikern unter die Lupe genommen werden, sondern auch Einflüsse auf Wissenschaft und Justiz: Das fordert der Rechtsprofessor und ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Heribert Hirte im Table.Media-Interview. “In der öffentlichen Debatte fokussieren wir uns oft auf das Parlament und blenden andere Stellschrauben zur Gestaltung von Recht und Gesellschaft aus”, sagt der Abgeordnete, der sich auch als Fellow bei der Bürgerbewegung Finanzwende engagiert. Er schlägt unter anderem vor, bei Nebentätigkeiten von Richtern stärker darauf zu achten, ob diese “Auswirkungen auf die Haupttätigkeit” haben.
Die Aussagen von Olaf Scholz zum Cum-Ex-Skandal hält Hirte für unglaubwürdig. In einem Strafprozess würde einem Angeklagten eine Erinnerungslücke bei einer so wichtigen Frage nicht abgenommen, meint er – und fordert: “Eigentlich müsste jemand in so einer Situation entweder endlich für Transparenz sorgen oder die Konsequenz ziehen und sagen: Ich kann dieses Amt nicht weiter ausüben und trete zurück.” Unter anderem dagegen, dass das Interesse an dem Milliardenbetrug allmählich nachlässt, engagiert sich Hirte bei Finanzwende zusammen mit den Ex-Abgeordneten Gerhard Schick (Grüne) und Fabio di Masi (Linke) sowie dem früheren SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Das Interview, indem es auch um diese unübliche überparteiliche Zusammenarbeit und die Hintergründe des Wirecard-Skandals geht, lesen Sie hier.
CDU
Lobbyismus
Neu: Agrifood.Table Professional Briefing – jetzt kostenlos anmelden. Wie unsere Lebensgrundlagen geschaffen, gesichert und reguliert werden. Für die entscheidenden Köpfe in Landwirtschaft und Ernährung in Politik und Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft, Verbänden und NGO. Von Table.Media. (Anmelden)
Lobbyismus II: Von der Leyen will ausländischen Einfluss erschweren
Lobbyismus II: Von der Leyen will ausländischen Einfluss erschweren. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von derLeyen treibt gegen den Widerstand anderer Kommissare eine Richtlinie über die Finanzierung von Interessenvertretern voran, die Misstrauen auslöst. Sie gehört zu einem geplanten Gesetzespaket zur “Verteidigung der Demokratie”, das sich als Antwort auf den Skandal um Schmiergeldzahlungen durch Katar und Marokko lesen lässt. Die Kommission wolle gegen “Organisationen mit Sitz in der EU, die als Vertreter ausländischer Staaten fungieren”, vorgehen. Vorbild könnte der US-amerikanische Foreign Agents Registration Act sein. Mehr dazu lesen Sie im Europe.Table.
ChatGPT-Ersatz: Acht Bundesländer starten “Lernwolke”
ChatGPT-Ersatz: Acht Bundesländer starten “Lernwolke”. Nach dem Schock über den Abitur-Betrug eines Schülers mit ChatGPT wollen einige Bundesländer schnell reagieren. Acht Schulminister beginnen noch vor der Sommerpause damit, eine KI-gestützte Lernwolke für ihre Schulen bereitzustellen. Nach Informationen von Table.Media steht die Ausschreibung unmittelbar bevor. Das neue System erlaubt es, den Leistungsstand von Schülern in einer Lerneinheit zunächst zu diagnostizieren. Dann weist die KI ihnen individuell Aufgaben zu. Bei einem Praxistest hatten langsamere Schüler ihre Lernergebnisse verdoppelt. Auch Schüler mit hoher Leistung steigerten sich noch einmal erheblich. Table.Media liegt der Untersuchungsbericht der TU Dresden dazu vor. “Wenn dieses Projekt erfolgreich wird, dann würde zum ersten Mal das große Bildungsversprechen eingelöst, jeder Schülerin und jedem Schüler individuell das Beste anzubieten”, sagte Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) aus Brandenburg.
Das Projekt kostet 55 Millionen Euro. Unter Federführung Sachsens beteiligen sich Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und das Saarland. Die KI-gestützte Schulcloud wird diesmal nicht vom Staat selbst gebaut, sondern in Zusammenarbeit mit der Industrie zur Verfügung gestellt. Der Praxistest war an den dänisch-amerikanischen Anbieter Area 9 Lyceum gegangen, der in Leipzig eine Niederlassung hat. Area 9 setzt bei der Erstellung von Lerneinheiten bereits das generative Sprachmodell ChatGPT ein. Für den Zuschlag des 55-Millionen-Euro-Projekts muss das Unternehmen sich aber neu bewerben. Mehr dazu lesen sie im Bildung.Table.
ChatGPT
Knappe Ressourcen: EU und USA planen Rohstoffclub
Knappe Ressourcen: EU und USA planen Rohstoffclub. Nach dem Klimaclub soll laut Plänen der EU und der USA ein Rohstoffclub westliche Länder mit rohstoffreichen Ländern Asiens, Lateinamerikas und Afrikas zusammenbringen. Die EU-Kommission setzt damit ins Werk, was Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Herbst 2022 angekündigt hat. Die EU will ihre handelspolitischen Maßnahmen verstärken, unter anderem durch die Gründung dieses Clubs für kritische Rohstoffe, und zwar “für alle gleichgesinnten Länder, die die globalen Lieferketten stärken wollen”. Diskutiert werden der Verzicht auf Exportbeschränkungen oder Zölle im gegenseitigen Handel mit Rohstoffen sowie gemeinsame Umwelt- und Arbeitsschutzstandards für Minen oder Hüttenwerke.
Der Verband deutscher Metallhändler und Recycler (VDM) fordert, auch die Märkte für Metallschrott im globalen Süden einzubeziehen. Rohstoffpartnerschaften auf Augenhöhe könnten nur gelingen, wenn der Westen nicht nur Rohstoffe aus dem globalen Süden beziehe, sondern auch wiederverarbeitete Rohstoffe dorthin exportiere, schreiben Kilian Schwaiger vom VDM und Murat Bayram, Geschäftsführer bei der EMR European Metal Recycling GmbH, in einem Gastbeitrag bei Table.Media. So sei Indien der zweitgrößte Stahlproduzent der Welt und exportiere wichtige Ferrolegierungen in die EU, die für die hiesige Stahlproduktion benötigt würden. Doch gleichzeitig wolle das Land nachhaltiger produzieren und rechne mit einem steigenden Einsatz von Stahlschrott, den das Land unter anderem aus den USA und der EU beziehe.
Schwaiger und Bayram kritisieren die EU-Abfallverbringungsverordnung. Mit ihr erhöhe die EU Handelsbarrieren für Metallschrott, statt sie zu senken. “Wenn wir allen ein gewisses Maß an Wohlstand ermöglichen wollen, müssen wir Länder wie Indien, Pakistan, Malaysia oder Thailand in unsere Handelsstrukturen einbeziehen”, schreiben die Autoren.
EU
Aus den Professional Briefings
30. Mai Professionals
ESG.Table: Branchenübergreifendes Netzwerk soll Transformation erleichtern. Mehrere Firmen wollen im Netzwerk “Klimaschutz-Unternehmen” zeigen, dass der branchenübergreifende Austausch Innovationen bei der Dekarbonisierung fördern kann.Mehr
Bildung.Table:Allianz will Jugendbildungsagenturen ausbauen. Bund und Länder wollen mit Wirtschaftsverbänden und dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) ein“systematisches Übergangsmanagement” von der Schule in den Beruf etablieren und somit die duale Ausbildung stärken. Mehr
China.Table: China setzt Standards entlang Neuer Seidenstraße. Chinesische Unternehmen etablieren in den Ländern, die an dem Projekt teilnehmen, ihre technologischen Normen und Standards – etwa bei 5G oder Schnellzügen. So bindet Peking die Länder langfristig an die chinesische Wirtschaftssphäre.Mehr
Neu: Agrifood.Table Professional Briefing – jetzt kostenlos anmelden. Wie unsere Lebensgrundlagen geschaffen, gesichert und reguliert werden. Für die entscheidenden Köpfe in Landwirtschaft und Ernährung in Politik und Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft, Verbänden und NGO. Von Table.Media. (Anmelden)
Morgeninterviews am 31. Mai
30. Mai Morgeninterviews am 31. Mai
Informationen am Morgen (Deutschlandfunk)
ca. 6:50 Uhr: Claudia Major, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP): Drohnenangriff auf Moskau
ca. 7:14 Uhr: Katharina Dröge, Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen: Nach Treffen zum Heizungsstreit
ca. 8:10 Uhr: Josip Juratovic, Vorsitzender der Deutsch-Südosteuropäischen Parlamentariergruppe: Kosovo
ZDF-Morgenmagazin (ZDF)
7:05 Uhr: Mario Czaja, CDU-Generalssekretär: Ampel-Streit um das Gebäudeenergiegesetz
8:05 Uhr: Oleksii Makeiev, Ukrainischer Botschafter: Aktuelle Lage und NATO-Außenministertreffen
Informationen am Morgen (rbb24-Inforadio)
ca. 7:05 Uhr: Adis Ahmetović, MdB (SPD): Unruhen im Kosovo – Nato stockt Truppen auf
ca. 7:25 Uhr: Ruprecht Polenz, Präsident der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde: Debatte um Klimaschutz polarisiert die Gesellschaft
Geburtstage
30. Mai Geburtstage
Mittwoch, 31. Mai
Aydan Özoğuz, MdB (SPD) und Vizepräsidentin des Bundestags, 56 / Peter Ritter, Landesvorsitzender der Linken in Mecklenburg-Vorpommern, 64 / Frank Ulrich Montgomery, Ehrenpräsident der Bundesärztekammer, 71 / Sebastian Koch, Schauspieler, 61 / Marco Reus, Fußballspieler, 34
Nachttisch
30. Mai Nachttisch
Leïla Slimani: Das Land der Anderen
Unser Tipp führt Sie heute ins spätkoloniale Marokko. In ein Land, in das die zwei Hauptfiguren irgendwie gar nicht gehören: eine Elsässerin und ein Marokkaner. Ein Paar, dessen Existenz allein schon die aufkeimenden Unabhängigkeitsbewegungen infrage stellt. Da ist die junge Französin, die trotz trister Armut nach Hause schreibt, wie paradiesisch ihr neues Leben sei. Dazu kommt die hochsensible Tochter, die in der Schule ausgegrenzt wird. Und die schöne Schwägerin, die für ihren Freiheitsdrang ein Leben lang bezahlt. Das Buch dramatisiert nichts, verkitscht nichts, ergreift nicht Partei. Es erzählt eine Familiensaga, die Teil der Menschheitsgeschichte ist. Mit allen Sinnen: Gestank, Staub zwischen den Zähnen, der Duft von Apfelsinen.
Das war’s für heute. Das nächste Late-Night-Memo erhalten Sie am Donnerstagabend.
Good night and good luck!
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