Geschichtswettbewerb: Jubiläum auf Schloss Bellevue
Tag der Pressefreiheit: “Medienbesitz ist der Schlüssel”
Bildung.Table: Mit Prämien gegen Lehrermangel
ESG.Table: Sinkende Gewinne der Autoindustrie erwartet
China.Table: Taiwans buddhistische Diplomatie
Liebe Leserin, lieber Leser,
wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
Eine Stunde sollte das Gespräch mit den Straßenblockierern dauern, zwei wurden es. Am Ende verließen die Aktivisten der “Letzten Generation” das Bundesverkehrsministerium, ohne Klebspuren zu hinterlassen. “Sachargumente” seien ausgetauscht worden, “respektvoll” sei es zugegangen. Die Proteste sollen aber weitergehen. Das Gespräch mit Volker Wissing immerhin auch, kündigte Aktivistin Lea Bonasera an. Es fühlt sich ein wenig an, als verhandele die Bundesregierung mit Geiselnehmern.
Auch sonst geht es der Ampel nicht gut. Nur 40 Prozent würden sie laut aktueller Forsa-Umfrage wiederwählen. Ein Tiefstand für die Regierungskoalition. Die Verluste gegenüber den Wahlergebnissen gehen dabei auf die Konten von SPD und FDP, die Grünen liegen mit 16 Prozent sogar leicht darüber. Werden Rot und Gelb sich rächen?
Wir informieren Sie heute darüber, wieso eine SPD-nahe Vermögensforscherin für Joe Biden schwärmt, wie realistisch die Pläne der Innenministerin für neuen EU-Asylzentren sind und warum das Kabinett das LNG-Terminal auf Rügen erstmal von der Agenda gestrichen hat.
Viel Vergnügen bei der Lektüre!
Heute haben Okan Bellikli, Stefan Braun, Annette Bruhns, Ennos Eidens, Horand Knaup, Franziska Klemenz, Malte Kreutzfeldt und Daniel Schmidthäussler mitgewirkt. Wir freuen uns über Ihr Interesse.
Finanzpolitik: SPD-Expertin lobt Joe Biden
Finanzpolitik: SPD-Expertin lobt Joe Biden. Die in der SPD aktive Ökonomin Philippa Sigl-Glöckner empfiehlt den europäischen Wirtschafts- und Finanzpolitikern, von den USA zu lernen: “In Europa hält man den Markt für nicht gestaltbar”, sagt die Mitbegründerin und Geschäftsführerin des unabhängigen Thinktanks Dezernat Zukunft im Interview mit Table.Media. Ganz anders in Übersee: “Joe Biden macht all das, was die neuen progressiven Makroökonomen vorgeschlagen haben.” Er behandle “die Wirtschaft konsequent als Mittel zum Zweck”.
Kritisch begleitet die Ökonomin die Neufassung des EU-Wachstums- und Stabilitätspakts. Aktuelle Vorgaben wie die Drei-Prozent-Grenze bei der Neuverschuldung oder die 60 Prozent bei der Staatsschuldenquote seien einst eher zufällig entstanden und hätten deshalb keine wirkliche ökonomische Bedeutung. Auch in der Bundesregierung scheine kaum jemand die Regeln zu hinterfragen. Kritik und Änderungsvorschläge würden regelmäßig “wie eine Revolution” gesehen: “Auch SPD und die Grünen haben das nie ernsthaft in Frage gestellt”, sagt die Wirtschaftswissenschaftlerin, die im Finanzministerium im Team von Olaf Scholz tätig war. Das ganze Gespräch finden Sie hier.
Schuldenbremse
Transformation
Asyl: Zentren an EU-Außengrenzen schwer umsetzbar
Asyl: Zentren an EU-Außengrenzen schwer umsetzbar. Raphael Bossong, Experte für EU-Asylpolitik der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), hält eine rasche Umsetzung der von Bundesinnenministerin Nancy Faeser vorgeschlagenen Asylverfahren an den EU-Außengrenzen für schwierig. Ohne dass die Verteilung der Flüchtlinge eindeutig geregelt wird, sei eine Zustimmung der EU-Länder, in denen die Asylzentren entstehen sollen, aber unwahrscheinlich, sagt Bossong zu Table.Media. Doch selbst eine gefundene Verteilung der Flüchtlinge könnte am Ende auch an einzelnen Ländern immer noch scheitern. Das habe die letzte sogenannte Flüchtlingskrise 2016 gezeigt, als etwa Polen und Ungarn ausscherten.
Rechtlich wären die neuen Zentren wie Transitzonen am Flughafen. Bis zur Klärung des Asylverfahrens hätte die Geflüchteten den rechtlichen Status einer “Fiktion der Nichteinreise”. Bossong spricht angesichts der seit Jahren ungelösten Frage der Solidarität im sogenannten Dublin-System von einer “Quadratur des Kreises”. Das derzeit auf EU-Ebene verhandelte Reformpaket von mindestens neun Rechtsakten macht einen Interessenausgleich besonders komplex. Der SWP-Experte erwartet, dass Deutschland einem Kompromiss zustimmen werde, bei dem es überproportional mehr Geflüchtete aufnehme. Die deutschen Interessen am Funktionieren der EU und des Binnenmarkts seien groß.
Die Forderung von CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei lehnt Bossong ab. Frei möchte die Binnengrenzkontrollen wieder einführen. Nach Schengen-Recht sind derlei Kontrollen nur in Ausnahmefällen für jeweils sechs Monate erlaubt. Die dafür nötige Begründung alle halbe Jahre neu zu verfassen, sei ein “extra-legaler Trick”, kritisiert Bossong. Aussichtsreicher sei der Wunsch der Union, die Reform des Schengen-Rechts mit erweiterten Befugnissen für Zurückweisungen von irregulären Zuwanderern abzuschließen. Dabei soll mehr legale Migration im Tausch gegen härtere Rückführungsregeln zugelassen werden.
Asyl
Migration
Nancy Faeser
Presse-Briefing von morgen
2. Mai Presseschau
FAZ: Dobrindt entfacht Streit über Europa-Kandidatur. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert, dass die Union von einer Spitzenkandidatur bei der Europawahl 2024 absieht. Dobrindt spricht sich für eine weitere Amtszeit von Ursula von der Leyen aus, aber nicht als Spitzenkandidatin, schreiben Timo Frasch und Thomas Gutschker. Der Vorstoß sei offenbar mit Markus Söder abgesprochen – womöglich, um Unruhe bei der CDU zu stiften. (“Was führt Alexander Dobrindt im Schilde?”, Seite 3)
Höhere Beitragsbemessungsgrenze? Enorme Belastung der Lohnkosten! Die gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen kämpfen mit Milliardendefiziten. SPD und Grüne wollen die Löcher mit höheren Beiträgen füllen – mit gravierenden Folgen für Fach- und Führungskräfte sowie Arbeitgeber. Das zeigt eine Untersuchung der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw). (Mehr)
Tagesspiegel: Hohe Zusatzpensionen von EU-Parlamentariern. Mehr als 3000 Euro im Monat haben sich einige EU-Abgeordnete als Zusatzpension gesichert. Dem Pensionfonds geht nun das Geld aus. Zu den Profiteuren gehören etwa Alexander Graf Lambsdorff und Josep Borrell. Steuermittel sollen das Defizit von bis zu 300 Millionen Euro nun ausgleichen. Gunther Krichbaum (CDU), Vorsitzender des Europa-Ausschusses im Bundestag, sei darüber fassungslos, schreiben Albrecht Meier und Christopher Ziedler. (“Empörung über Luxusrenten für Europa-Abgeordnete”, Seite 6)
Taz: Claudia Roth fordert bessere Haftbedingungen für Assange. Zum Tag der Pressefreiheit hat die Taz mit der Kulturstaatssekretärin gesprochen. Roth fordert nicht die Freilassung des Whistleblowers, sondern will Gerichtsentscheide abwarten. Sie sorgt sich um das Wohl hiesiger Journalisten bei Demos. Ein Auskunftsrecht der Presse gegenüber Bundesbehörden will Roth auf gesetzliche Grundlage stellen. (“Freilassung von Assange wäre ein wichtiges Signal”, Seite 3 & Sonderteil zum Tag der Pressefreiheit mit Schwerpunkt Türkei)
Handelsblatt: Trotz hoher Tarifabschlüsse drohen 2024 Reallohnverluste. Das zeigt eine Untersuchung des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle, aus der Frank Specht zitiert. Legt man die Inflationsprognose zugrunde, gilt das für alle untersuchten Branchen; das Minus fällt bei den Post-Beschäftigten am stärksten aus. Sie haben im laufenden Jahr aber das größte Einkommensplus. (“Kaufkraftverluste trotz hoher Lohnsteigerungen”, Seite 10)
Empfehlungen aus der SZ-Redaktion
Berlin: Gefährdet das Apothekensterben die Versorgung der Deutschen?3000 Betriebe weniger als noch vor zehn Jahren, mit dieser Zahl alarmiert die Apothekerlobby die Öffentlichkeit. Die Branche klagt über Gewinnverluste, Bürokratie und Mehrarbeit – und warnt vor Folgen für die Menschen. Zu Recht? Mehr
Das Drama des Boris Palmer: Nach dem Eklat von Frankfurt verlässt Boris Palmer die Grünen. Das erspart der Partei eine zermürbende Debatte. In Tübingen aber fragt man sich: Was heißt das, wenn der Oberbürgermeister eine Auszeit nimmt? Mehr
Petersberger Klimadialog: Baerbock meldet späten Vollzug. In der internationalen Klimapolitik gilt inzwischen sogar die verspätete Einhaltung eines Versprechens als positive Meldung. So verkündete Bundesaußenministerin Annalena Baerbock am Dienstag auf dem “Petersberger Klimadialog” im AA diese “gute Nachricht”: Die Industriestaaten seien “auf dem Weg, in diesem Jahr endlich das Ziel von 100 Milliarden Dollar für die Klimafinanzierung einzuhalten”. Diese Summe an privatem und öffentlichem Kapital hatten die reichen Länder allerdings bereits ab 2020 versprochen – und bisher nicht erreicht.
Für die Grünen-Politikerin ist das Treffen zentral. Hier sollen die “Länder, die wirklich etwas tun wollen, an Lösungen arbeiten”: Die 40 wichtigsten Länder im Klimazirkus haben hochrangige Delegationen nach Berlin geschickt, die hinter verschlossenen Türen Kompromisslinien ausloten. Vor einem Jahr legte “Petersberg” die Fundamente dafür, dass bei der COP27 in Sharm-el-Sheikh ein Fonds für “Verluste und Schäden” beschlossen wurde. Jetzt arbeiten die Diplomaten an einem globalen Ziel für den Ausbau der Erneuerbaren und handeln aus, wer wieviel Geld in den neuen Fonds zahlen wird. Das Treffen ist für Baerbock aber auch eine Chance, in der Klimafrage Druck auf den Bundeskanzler zu machen: Olaf Scholz spricht zum Abschluss des Treffens. Zum Auftakt erinnerte Baerbock ihn an seine Zusagen in der viel diskutierten Klimafinanzierung: Bis 2025 will Deutschland sechs Milliarden Euro für den internationalen Klimaschutz ausgeben. Bisher fehlen noch mehr als eine Milliarde dafür im umstrittenen Haushalt für 2024. Klimaschützer hoffen, dass Scholz sich in seiner Rede am Mittwochnachmittag dazu erklärt.
Annalena Baerbock
Klima
Olaf Scholz
LNG-Gesetz: Kabinettsentscheidung verschoben
LNG-Gesetz: Kabinettsentscheidung verschoben. Anders als geplant wird das Bundeskabinett am Mittwoch nach Informationen von Table.Media nicht über eine Ergänzung des LNG-Beschleunigungsgesetzes entscheiden. Eigentlich war vorgesehen, in das Gesetz den Standort für das vor der Ostseeinsel Rügen geplante Terminal aufzunehmen, um den Bau auch dort zu beschleunigen. Doch das ist nicht möglich, weil offen ist, wo und durch wen und ob überhaupt das Terminal gebaut wird. Die Gespräche mit Mecklenburg-Vorpommern dazu seien noch nicht abgeschlossen, teilte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums mit.
RWE hat offenbar das Interesse an dem Projekt verloren. Dass der Ausstieg von RWE als Betreiber bereits feststeht, wie der Spiegel am Freitag berichtete, bestreitet das BMWK zwar. RWE erklärte jedoch, es sei “nur als Dienstleister der Bundesregierung involviert” und wolle das Terminal “nicht dauerhaft” betreiben. Neben Anwohnerprotesten dürften dabei auch Zweifel an der Wirtschaftlichkeit eine Rolle spielen, die angesichts absehbarer LNG-Überkapazitäten fraglich ist. Ein Gutachten im Auftrag des BMWK hat ergeben, dass die Gasversorgung auch ohne das Terminal vor Rügen gesichert wäre. Die Regierung hält dennoch daran fest, um für mögliche Ausfälle anderer Pipelines oder Terminals gewappnet zu sein.
Neuer Standort und neuer Betreiber im Gespräch. Nachdem der erste Standort vor dem Ostseebad Sellin wegen massiver Proteste aufgegeben wurde und auch der Ersatzstandort am Hafen Mukran auf Widerstand stößt, ist nun ein weiterer Standort 18 Kilometer vor der Küste im Gespräch. Dort wäre das Terminal von Rügen aus kaum zu sehen, heißt es in einer Präsentation, mit der das Unternehmen Stena derzeit bei Bundestagsabgeordneten für den Standort wirbt. Das BMWK hatte Stena in der Vergangenheit als möglichen Betreiber eines Ostsee-Terminals ins Spiel gebracht.
Geschichtswettbewerb: 50-Jahre-Jubiläum in Schloss Bellevue
Siegerehrung des Geschichtswettbewerbs 2017
Geschichtswettbewerb: 50-Jahre-Jubiläum auf Schloss Bellevue. Am 4. Mai empfangen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender rund 200 Gäste: ehemalige Preisträger des Schülerwettbewerbs Geschichte der Kurt A. Körber-Stiftung. Seit 1973 haben 156.212 Schülerinnen und Schüler in 28 Ausschreibungsrunden 36.461 Beiträge eingereicht. Die aktuelle Ausschreibung: “Mehr als ein Dach über dem Kopf. Wohnen hat Geschichte”. Bei der Siegerehrung 2021 erklärte der Bundespräsident: “Die Zyniker sagen: Der Blick in die Geschichte lehrt vor allem, dass die Menschheit aus der Geschichte nichts lernt. Ich sehe das ein bisschen anders.” Dem schließen wir uns optimistisch an. Den persönlichen Erfahrungsbericht einer früheren Teilnehmerin lesen Sie hier.
Tag der Pressefreiheit: “Medienbesitz ist der Schlüssel”
Tag der Pressefreiheit: “Medienbesitz ist der Schlüssel”. Zu diesem Schluss kommt Patrice Schneider, Strategiebeauftragter beim Media Development Investment Fund (MDIF). Die Nichtregierungsorganisation ist in 47 Ländern aktiv und unterstützt knapp 150 Medien-Unternehmen dabei, redaktionell unabhängig arbeiten zu können. Die geförderten Medien sollen “die Mächtigen zur Rechenschaft ziehen, die Rechte der Menschen schützen und eine Plattform für Diskussion bieten”. Das Interview lesen Sie hier.
Pressefreiheit
Aus den Professional Briefings
2. Mai Professionals
Bildung.Table: Mit Prämien gegen Lehrermangel. Immer mehr Kultusministerien setzen auf Sonderzahlungen, um Lehrer aufs Land oder an Brennpunktschulen zu locken. Das zeigt eine exklusive Umfrage in den Ländern. Ob das Prämienmodell funktioniert, ist unklar. Mehr
ESG.Table: Sinkende Gewinne der Autoindustrie erwartet. Die Transformation könnte die Gewinne der deutschen Automobilindustrie schmälern. Dies dürfte Thema bei den bevorstehenden Hauptversammlungen von Mercedes, VW und BMW sein. Die Anleger interessieren sich für die Fortschritte bei der E-Mobilität; Kreislauffähigkeit spielt kaum noch eine Rolle. Mehr
Europe.Table: Streit um ukrainisches Getreide – Vorbote eines EU-Beitritts? Der Streit um die ukrainischen Agrareinfuhren in die EU ist nur scheinbar vom Tisch. Neuer Ärger bahnt sich an, die nun erzielte Lösung überzeugt nicht alle Beteiligten, berichtet Timo Landenberger. Daneben mehren sich in Brüssel die Bedenken, ob der versprochene EU-Beitritt der Ukraine angesichts des Agrarmarkt-Chaos gelingen kann. Mehr
China.Table: Taiwans buddhistische Diplomatie. Taiwan ist diplomatisch weitgehend isoliert. Buddhistische Organisationen geben dem Insel-Staat aber international eine Stimme, darunter die global operierende Organisation Fo Guang Shan, die gerade in Berlin einen modernen Tempel baut. In Sachen kultureller Diplomatie ist die Heavy-Metal-Band Dharma aus Taipeh kreativ: Sie tourt mit einer buddhistischen Nonne als Sängerin durch Europa. Mehr
Morgeninterviews am 3. Mai
2. Mai Morgeninterviews am 03. Mai
Informationen am Morgen (Deutschlandfunk)
ca. 6:50 Uhr: Jürgen Trittin, Grünen-Außenpolitiker: Abwärtstrend der Grünen in der öffentlichen Meinung
ca. 7:14 Uhr: Thorsten Frei, CDU-MdB und parlamentarischer Geschäftsführer: Flüchtlingspolitik
ca. 8:10 Uhr: Georgy Alburov, Anti-Corruption-Foundation und Nawalny-Vertrauter: Widerstand gegen Putin aus der Haft
ZDF-Morgenmagazin (ZDF)
06:35 Uhr: Christian Mihr, Geschäftsführer Reporter ohne Grenzen: Pressefreiheit
07:05 Uhr: Jennifer Morgan, Staatssekretärin und Sonderbeauftragte für internationale Klimapolitik im Auswärtigen Amt: Petersberger Klimadialog
08:05 Uhr: Serap Güler, CDU-MdB (Bundesvorstand): Wahlen in der Türkei
Informationen am Morgen (rbb24-Inforadio)
ca. 6:25 Uhr: Katharina Günther-Wünsch, Berliner Familiensenatorin (CDU): Neustart im Berliner Senat
ca. 7:05 Uhr: Svenja Schulze, Bundesentwicklungsministerin (SPD): Kabinett entscheidet über Mali-Mission
ca. 7:25 Uhr: Andreas Etges, Historiker am Amerika-Institut der LMU München: Ehemaliger US-Präsident Barack Obama in Berlin
Götz Aly, Politikwissenschaft, Journalist und Historiker, 76 / Bärbel Bas, SPD-MdB und Bundestagspräsidentin, 55 / Franziska Giffey, Berliner Wirtschaftssenatorin, 45 / Alexander Gerst, Geophysiker, Vulkanologe und Astronaut, 47 / Katrin Göring-Eckardt, Grünen MdB und Bundestagsvizepräsidentin, 57 / Ronja Kemmer, Unions-MdB, 34 / Angelika Schluck, BMJ-Staatssekretärin, 63 / Konrad Stockmeier, FDP-MdB, 46
Donnerstag, 4. Mai
Peter Felten, Leiter deutsche Botschaft in Montenegro, 58 / Gunther Krichbaum, Unions-MdB, 59
Nachttisch
2. Mai Nachttisch
Unser Tipp führt Sie heute zu den Jesiden. “Unruhe” ist ein Buch, das einem lange nachgeht. Eins, das so gut ist, so eindringlich, so fragend und zugleich weise, dass man es nicht nacherzählen kann. Über den türkischen Journalisten Ibrahim, der Protagonist, führt uns Autor Zülfü Livaneli zu der geheimnisvollen Meleknaz. Eine Jesidin mit der Geschichte viel zu vieler Jesidinnen, die unter dem IS Todesqualen litten. Qualen, die stumm machen, wenn man die Würde nicht verlieren will. So stumm und stolz wie Meleknaz. Ihr Schweigen hält einen noch lange nach der Lektüre gefangen. Und die Hoffnung auf Journalisten wie Ibrahim.
Unruhe | Roman von Zülfü Livaneli | Klett-Cotta
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