Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) will Menschen ab 45 Jahren ermöglichen, sich gesundheitlich checken zu lassen. Das geht aus einem „ Arbeitsprogramm “ des BMAS zu den Themen Prävention, Rehabilitation und Erwerbsminderungsrente hervor, das Table.Briefings vorliegt. Die freiwillige Maßnahme soll sich auf einen Fragebogen stützen und dabei helfen, entsprechende Bedarfe zu erkennen. In dem Zusammenhang ist angedacht, die Verantwortung von Betriebsärzten zu stärken und auch Hausärzte mehr einzubinden. Ein Gesetzentwurf auf Basis von Zwischenergebnissen zu Modellprojekten soll noch 2024 vorgestellt werden.
Das Vorhaben steht im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Es ist Teil der Bemühungen der Bundesregierung, Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen besser zu integrieren. „Sobald Menschen eine Erwerbsminderungsrente beziehen, stehen sie dem Arbeitsmarkt nur begrenzt oder gar nicht zur Verfügung“, heißt es in dem Papier. Daher soll der Zugang in diese Art der Rente „durch Ausschöpfung der Möglichkeiten der Rehabilitation der Rentenversicherung bestmöglich vermieden werden“, so das BMAS. Menschen, die bereits eine sogenannte EM-Rente beziehen, sollen stärker bei der (Wieder-) Eingliederung unterstützt werden. Reha soll auch in der Pflegeausbildung eine größere Rolle spielen: Bis zum Ende der Legislatur wollen BMAS sowie das Familien- und Gesundheitsministerium einen „Fahrplan“ dafür vorlegen. Schon ab Juli dürfen erwerbstätige pflegende Angehörige die Person mitnehmen, wenn sie selbst eine Reha absolvieren.
