Leistungsmissbrauch: 260 Millionen Euro Schaden

Leistungsmissbrauch: 260 Millionen Euro Schaden. Durch Leistungsmissbrauch ist den Jobcentern 2023 Schaden in Höhe von fast 258 Millionen Euro entstanden. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) schreibt in ihrer Jahresbilanz, schwerwiegende Fälle kämen im Verhältnis zur Gesamtzahl der Leistungsberechtigten eher selten vor. Der „bandenmäßige Leistungsmissbrauch“, bei dem etwa Gruppen aus dem Ausland Arbeitsverhältnisse vortäuschen, mache rund viereinhalb Millionen Euro aus. In die Statistik fließen auch Überzahlungen ein: Wenn jemand zum Beispiel mehr Geld verdient und dies nicht oder nicht rechtzeitig meldet, gilt das als Missbrauch. Dieser Teil machte rund 58 Millionen aus.

Wirklich belastbare Aussagen sind laut BA nicht möglich. Es gebe eine nicht abschätzbare Dunkelziffer und nur die Zahlen der 300 „gemeinsamen Einrichtungen“. Diese werden von BA und Kommune zusammen getragen, darüber hinaus gibt es 104 von Kommunen selbstverwaltete Einrichtungen. Auch der Zoll prüft Missbrauch, für eine alle Daten zusammenführende Statistik gibt es bisher keine gesetzliche Grundlage. Im Vergleich zum Vorjahr sank die Zahl der Fälle von Leistungsmissbrauch und Verdacht auf Leistungsmissbrauch den Angaben zufolge um rund zwölf Prozent. Je nach Verdachtsfall erstatten die Jobcenter entweder Anzeige bei der Staatsanwaltschaft oder melden die Umstände dem Zoll.