KMK: Hubig und Prien rütteln am Prinzip der Einstimmigkeit

KMK: Hubig und Prien rütteln am Prinzip der Einstimmigkeit. Die Bildungsministerinnen von Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz, Karin Prien und Stefanie Hubig, plädieren für die Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip in der Kultusministerkonferenz (KMK). Das machten sie im Interview mit Table.Media deutlich. „Ich glaube, dass wir aufpassen müssen, dass nicht einzelne Länder den notwendigen Fortschritt blockieren können“, sagte Prien. Laut Hubig könnte es konkret bedeuten, „dass einzelne Länder mit guten Gründen noch ihren eigenen Weg gehen, um nicht die große Mehrheit aufzuhalten“. Hubig ist seit Kurzem Koordinatorin der SPD-geführten Länder in der KMK, Prien koordiniert die CDU-geführten Länder.

Hintergrund der Überlegungen sind die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Dort ist ein Bildungsminister aus den Reihen der AfD denkbar. Bislang müssen in der KMK die wichtigsten bildungspolitischen Vorhaben einstimmig beschlossen werden. Prien erklärte nun, die Strukturen müssten es der KMK ermöglichen, „die großen Probleme weiterhin beherzt gemeinsam anzugehen – unabhängig von der Frage, wie sich die politischen Verhältnisse in einzelnen Bundesländern entwickeln“. Das Doppel-Interview von Holger Schleper und Maximilian Stascheit, in dem es auch um die Verhandlungen zum Digitalpakt und das Startchancen-Programm geht, lesen Sie im Bildung.Table.