Gibt es in Europa ein Menschenrecht auf Klimaschutz? Darüber entscheidet am Dienstag der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Aus Portugal, Frankreich und der Schweiz liegen drei Klimaklagen beim Gericht, die auch Auswirkungen auf Deutschland haben könnten. Junge Menschen aus Portugal, Seniorinnen aus der Schweiz und ein Europaabgeordneter aus Frankreich wollen vor Gericht erreichen, dass die Länder Europas strengere Klimaschutzregeln erlassen müssen.
Sollte das Gericht den Klägern recht geben, könnte auch die deutsche Politik zum Handeln gezwungen sein. Die Hürden sind hoch; ob die Klagen zulässig und gerechtfertigt sind, ist auch unter Experten umstritten. Das allerdings galt auch für jene, die 2021 vor dem Bundesverfassungsgericht eine Klage angestrengt hatten – und damals einen wegweisenden Klima-Beschluss der Karlsruher Richter erzwangen. Um was es im Detail geht und welche Aussichten das Ganze hat, lesen Sie im Climate Table. Alexandra Endres
