Boris Pistorius: „Kein Frieden um jeden Preis“

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Forderung nach einem „kriegstüchtigen“ Deutschland erneuert. Beim Parteitag der SPD Thüringen sagte er: „Für Entspannung sorgen kann man nur aus einer Position der Stärke heraus.“ Ihm gehe es darum, „dass wir uns auf den Ernstfall vorbereiten“. Denn: „Frieden um jeden Preis kann und darf es nicht geben.“ Frieden müsse immer auch heißen: „Frieden in Freiheit.“ Was derzeit in der Ukraine stattfinde, „kann jederzeit woanders ausbrechen“. Pistorius’ Befund: „Russland ist und bleibt auf Sicht die große Gefahr, mit der wir es zu tun haben.“

Pistorius bekräftigt Zwei-Prozent-Ziel. Die Bundeswehr müsse weiter ertüchtigt werden: „An Investitionen von mindestens zwei Prozent führt kein Weg vorbei.“ Deutschland müsse wieder „mit der Gefahr leben lernen – damit wir im Ernstfall handlungsfähig sind“. In seiner Einordnung sagte der Minister, gerade „die SPD musste immer wieder Dinge tun, die gegen ihre DNA waren“. Er fügte hinzu, die SPD sei „immer die Partei des Friedens“ gewesen „und wir sind es noch immer“. Außerdem dürften „innere und äußere Sicherheit niemals gegen soziale Sicherheiten ausgespielt werden, die gerade wir Sozialdemokraten verteidigen müssen“.

In Thüringen rücken die Pragmatiker vor. Bei der Listenaufstellung für die Landtagswahl am 1. September setzten sich hinter Spitzenkandidat Georg Maier (84,8 Prozent) auf Platz zwei und vier mit Cornelia Klisch und Janine Merz in Kampfabstimmungen jeweils Vertreterinnen des pragmatischen Parteiflügels durch. Die amtierende Finanzministerin und ehemalige Spitzenkandidatin Heike Taubert, die sich auch für Platz zwei beworben hatte, landete auf dem für sie enttäuschenden Listenplatz 12 und muss um den Einzug in den Landtag fürchten Horand Knaup