Am Montagabend wurde offiziell verkündet, was sich bereits abgezeichnet hatte: Ina Czyborra (SPD) wird Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung in Berlin. Sie folgt damit auf Ulrike Gote (Grüne). Czyborra (56) ist seit 2011 Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus (AGH).
Nach dem Abitur studierte Czyborra an der FU Berlin und der Universität Bonn prähistorische Archäologie. 2001 promovierte sie an der FU. Sie ist wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im AGH, seit 2018 stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Berlin und gilt dort als gut vernetzt.
Die neue Senatorin war 2021 maßgeblich an der Neufassung des Berliner Hochschulgesetzes und der Formulierung des Paragrafen 110 beteiligt. Dieser fordert von den Hochschulen Anschlusszusagen für Postdocs auf Haushaltsstellen ein. Czyborra betonte damals, sie wolle „angemessene Arbeitsbedingungen für Promovierende und im Wissenschaftsmanagement sichern“.
In den jetzigen Koalitionsverhandlungen mit der CDU musste die SPD allerdings der weiteren Aussetzung des Paragrafen 110 bis zum Jahr 2025 zustimmen. Die damals in der Opposition befindliche CDU hat gemeinsam mit der FDP ein Normenkontrollverfahren gegen das Gesetz auf den Weg gebracht.
Das dazu erwartete Urteil des Berliner Verfassungsgerichts sowie die derzeit vom BMBF vorbereitete Novelle des WissZeitVG sollen nun abgewartet werden. Dann soll der Passus gegebenenfalls neu gefasst werden. Vor diesem Hintergrund darf man gespannt sein, wie sich Czyborra in die aktuelle Diskussion rund um das WissZeitVG einbringen wird.
Immerhin kann sie den Berliner Hochschulen bereits einen Aufwuchs der jährlichen Zuwendungen von bisher 3,5 auf dann 5 Prozent mitbringen. Auch Zusagen für die dringend notwendigen Baumaßnahmen hat sie laut eigener Aussage bereits im Gepäck.
Weiteres wichtiges Thema dürfte neben der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Berliner Wissenschaft auch der Transfer in Wirtschaft und Gesellschaft sein. Ziel ist hier die Gründung einer zentralen „Entrepreneurship Education- und Incubation-Einheit “ für alle Berliner Hochschulen. Genaueres verrät der Koalitionsvertrag noch nicht. mw