Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Pannen bei der Abhöraktion deutscher Generäle eingeräumt. „ Welche Konsequenzen das hat, wird in den Vorermittlungen zu untersuchen sein “, sagte Pistorius nach der Sitzung des Verteidigungsausschusses am Montagabend. Zwei Teilnehmer der Schaltkonferenz – Brigadegeneral Frank Gräfe und Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz waren gemeint – hätten sich über eine nicht sichere Leitung in die WebEx-Konferenz eingewählt. Hätten sie die App genutzt, wäre die Leitung sicher gewesen.
Der MAD prüfe nun, welche Teile des Gesprächs der Offiziere als „geheim“ hätten eingestuft werden müssen und ob so die Sorgfaltspflicht verletzt worden sei. Dies hätte dann disziplinarrechtliche Folgen. Von personellen Konsequenzen wollte Pistorius aber nicht sprechen.
Im zweiten Teil der Sitzung ging es außerdem um die Einschätzung der Mitwirkung deutscher Soldaten bei einem möglichen Taurus-Einsatz. Pistorius betonte, dass eine effektive und richtige Nutzung des Waffensystems nur nach einer zwölf bis 18 Monate langen Ausbildung in Deutschland möglich sei. Eine verkürzte Ausbildung sei denkbar, aber nur für einen „begrenzten Einsatz“ des Systems. brö
