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Analyse

China Proteste: Weißes Papier

Symbol der Proteste: Ein leeres weißes Papier

Wie protestiert man in einem Land, in dem protestieren verboten ist? In einem Land, in dem Hashtags und Suchbegriffe innerhalb weniger Stunden geblockt werden? Die Chinesen lösen das Problem kreativ und ironisch: Mit einem leeren, weißen Blatt Papier.

Von Michael Radunski

Charles Michels heikle Mission in Peking

Inmitten der Proteste gegen die Null-Covid-Politik reist der EU-Ratschef nach China. Der Zeitpunkt für das erste persönliche Händeschütteln seit Jahren ist schwierig. Für Präsident Xi kommt das Treffen als Fototermin allerdings gerade recht, denn fast zeitgleich findet der EU-USA-Dialog zu China in Washington statt. Auf Michel wartet indes eine "Mission Impossible".

Von Amelie Richter

Solar: China baut saubere Lieferkette für Export auf

Bei der Solartechnik ist die Welt abhängig von Lieferungen aus China. Doch im Westen gibt es Debatten über Menschenrechtsverletzungen in der Lieferkette. Darauf reagiert jetzt die Volksrepublik: Sie plant eigene „saubere“ Lieferketten für den Export. Der Westen bekäme Solartechnik mit gutem Gewissen, bliebe aber abhängig.

Von Nico Beckert

„Druck auf ölproduzierende Länder aufbauen“

Neben den Kriegstoten treffen die Kämpfe in der Ukraine auch die Umwelt. Im Gespräch mit Gabriel Bub schildert Kira Vinke, wie sich der Krieg in der Ukraine aufs Klima auswirkt und wie China frühere wirtschaftliche Schwäche für sich nutzt.

Von Gabriel Bub

Russische Söldner in Afrika – Europa wirkt ratlos

Öl, Gold, Diamanten, Waffenexporte und politischer Druck auf die EU: Russlands Interessen in Afrika sind vielfältig, sein Einfluss wächst. Das Putin-Regime bedient sich dazu immer stärker der Söldner-Gruppe Wagner. Weder Brüssel noch Berlin haben eine Antwort auf dieses Vorgehen.

Von Viktor Funk

Bundeswehr: Kein Geld für weitere wichtige Waffensysteme

Die Bundeswehr bräuchte dringend auch neue Transportpanzer, Schiffe, U-Boot-, Flugzeug- und Drohnenabwehr. Doch für diese sechs Beschaffungsprojekte reichen die 100 Milliarden Euro nicht mehr. Das Verteidigungsministerium hat sie aus dem Wirtschaftsplan für das Sondervermögen gestrichen.

Von Marco Seliger

Plattformarbeit: Parlament schmiedet erste Kompromisse

Künftig sollen nicht die Beschäftigten, sondern Google, Uber und Co beweisen müssen, ob ein Arbeitsverhältnis besteht: Im Zentrum des Vorschlags zur Verbesserung der Lage von Plattformarbeitern ist die Beweislastumkehr. Weil die Tücke im Detail steckt, dauern die Beratungen von Parlament und Rat aber unerwartet lange.

Von Markus Grabitz

Data Act: Das sind die Diskussionspunkte

Wie muss ein faires Datengesetz aufgebaut sein, das den Datenverkehr in Schwung bringt und Innovationen fördert? Derzeit laufen die Verhandlungen über den Data Act – und die Industrie hat klare Forderungen formuliert.

Von Corinna Visser