Lisa-Martina Klein

AfD und Linke schicken viele Anfänger in die Ausschüsse

Die AfD und die Linken haben ihre Ausschussmitglieder für den Verteidigungsausschuss und Ausschuss für Auswärtiges bestimmt.

Von Lisa-Martina Klein

Ausrüstungslücke beim THW: Mehr als 50 Prozent der Fahrzeuge fehlen

Dem Technischen Hilfswerk fehlt Material und Personal für die Bewältigung von Notlagen. Das geht aus einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage des Grünen-Abgeordneten Leon Eckert hervor.

Von Lisa-Martina Klein

Christoph de Vries – Der Hamburger in Dobrindts Innenministerium 

Christoph de Vries wird als Parlamentarischer Staatssekretär im Innenministerium für die Abteilungen Öffentliche Sicherheit, Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz, Heimat und die Bundespolizei zuständig sein.

Von Lisa-Martina Klein

AfD in Bundestag und Bundeswehr: Was die Partei so gefährlich macht

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch müssten Bundestag, aber auch Ministerien und Bundeswehr verstärkt prüfen, ob Parteimitglieder Zugang zu sicherheitsrelevanten Informationen haben, fordert Roderich Kiesewetter (CDU).

Von Lisa-Martina Klein

Niederländische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Damen Shipyards

Die niederländische Staatsanwaltschaft hat gegen den niederländischen Schiffsbaukonzern Damen Shipyards und mehrere, teils ehemalige, Führungskräfte Vorwürfe der Korruption und Verstöße gegen Russland-Sanktionen erhoben. Das teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit.

Von Lisa-Martina Klein

Wie Merz Kanzleramt und AA sicherheitspolitisch neu aufstellt

Eigentlich sollte ein Nationaler Sicherheitsrat zum entscheidenden Gremium bei der Koordinierung innen- wie außenpolitischer Entscheider werden. Doch das Personaltableau von Friedrich Merz für Kanzleramt und AA lässt vor allem einem Akteur viel Raum: dem Kanzler.

Von Lisa-Martina Klein

Blackout in Deutschland „nicht zu 100 Prozent auszuschließen“

Der Bundesverband für den Schutz Kritischer Infrastrukturen fordert von der Bundesregierung angesichts des massiven Stromausfalls in Spanien und Portugal die schnelle Umsetzung des Kritis-Dachgesetzes und des NIS2-Umsetzungsgesetzes.

Von Lisa-Martina Klein

Kommandeur Panzerbrigade 45: „Müssen uns auf Krieg der Zukunft vorbereiten“

Brigadegeneral Christoph Huber, Kommandeur der Panzerbrigade 45, spricht über den Aufbau der Brigade in Litauen, die verschärfte Sicherheitslage an der Nato-Ostflanke und die Drohnenfähigkeit im Krieg.

Von Lisa-Martina Klein

Friedensverhandlugen: Trumps Rückzug wäre „schlecht, aber keine Katastrophe“

Donald Trump hat einen Friedensplan vorgelegt, der vor allem Russlands Interessen erfüllt. Der frühere Nato-Generalsekretär und heutige Berater von Wolodymyr Selenskyj, Anders Fogh Rasmussen, fordert mehr sicherheitspolitische Eigenverantwortung der Europäer. Er plädiert für eine neue europäische Sicherheitsarchitektur – notfalls auch ohne Washington.

Von Lisa-Martina Klein

Wehrpflicht: Welche Lücke sie schließen muss

Von Lisa-Martina Klein