Wirtschafts- und Klimaminister Habeck ist nach Algerien gereist, um Energieprojekte anzuschieben. Rachid Ouaissa von der Uni Marburg sagt: Die Partnerschaft sollte nicht auf Wasserstoff beschränkt sein.
Von Alex Veit
Die Eckpunkte der Kraftwerksstrategie lassen viele Fragen offen. Experten bezweifeln, dass internationale Dekarbonisierungsverpflichtungen eingehalten werden, während die Wirtschaft weiter auf Investitionssicherheit wartet.
Von Alex Veit
Die Ampel hat das Wachstumschancengesetz unter Mühen beschlossen; die Länder stellen sich quer. Deshalb wendet sich der BDI jetzt an die Landesfinanzminister. Und zwar mit dem Appell, es endlich möglich zu machen.
Von Alex Veit
Energiepolitiker aus SPD und CDU sehen Wasserstoff als den von der Stromwirtschaft präferierten Energieträger für Back-up-Kraftwerke. CCS werde eher keine Rolle spielen. Trotzdem plädieren sie dafür, Pfade zu Alternativen offenzuhalten.
Von Alex Veit
Der FDP-Politiker Lukas Köhler widerspricht Forderungen nach einer Reform der Schuldenbremse. Am Wochenende hatten mehr als 50 Unternehmen einen Appell an die politischen Parteien gerichtet, sich auf höhere Investitionen in die Infrastruktur zu einigen.
Von Alex Veit
Jens Spahn spricht sich die umstrittene Speicherung von Kohlendioxid aus. Die Ampel solle dafür einen Plan vorlegen, sagt der Unionsfraktionsvize im Gespräch mit Table.Media.
Von Alex Veit
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union fordert, neue Gaskraftwerke zu bauen – später solle Technik zur CO₂-Abscheidung nachgerüstet werden. Bislang hat die Union auf Wasserstoff umrüstbare Gaskraftwerke favorisiert.
Von Alex Veit
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) ist die Bundesregierung in der Zwickmühle. Denn die großen Transformations- und Investitionsvorhaben stehen im Widerspruch zur Schuldenbremse.
Von Alex Veit
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird sich auch in den Übertragungsentgelten für Stromnetze niederschlagen. Die Bundesnetzagentur bereitet sich auf eine Debatte vor und fordert die Wirtschaftsverbände zu konstruktiver Mitarbeit auf.
Von Alex Veit
Anders als die politischen Parteien nähern sich wichtige Stimmen der Industrie in der Frage neuer Staatsschulden an: BDI-Präsident Siegfried Russwurm reagierte am Dienstag auf die Forderung der IG Metall-Vorsitzenden Christiane Benner nach einem Sondervermögen und betont den nötigen Fokus auf Investitionen.
Von Alex Veit
