Parlamentarier aus 24 Ländern trafen sich zum jährlichen Gipfel der Inter-Parliamentary Alliance on China (IPAC) diese Woche erstmals in Taipeh. Überraschend wurde auch der Beitritt des Gastgebers Taiwan zur Allianz bekannt gegeben.
Von David Demes
Reinhard Bütikofers Grüne haben am Sonntag Verluste hinnehmen müssen. Er sagt, die Partei sollte ihre Politik nicht ändern, aber besser erklären.
Von Damir Fras
Taiwan und Deutschland gründen eine Dialogplattform für zivilgesellschaftlichen Austausch. Dabei soll es gezielt nicht primär um die Beziehungen zu China gehen – sondern um die bewusste Wahrnehmung Taiwans.
Von Felix Lee
Wohin die Reise der Volksrepublik in der Weltgeschichte führen wird, entscheidet sich nicht in Peking allein —geopolitische Entwicklungen, wirtschaftlicher Wettbewerb und Störfeuer wie Pandemien weben das Koordinatennetz der zukünftigen globalen Machtverhältnisse. Doch wer in Peking am Ruder sitzt, wenn es um die Richtung der Politik in den kommenden Jahren geht, daran besteht seit dem 6. Plenum kein Zweifel mehr. Wie wird Xi's Machtausbau im Westen gesehen?
Von Marcel Grzanna
Das EU-Parlament stellt die Arbeit am Investitionsabkommen ein und fordert eine Rücknahme der Sanktionen aus Peking. Für Verunsicherung bei den Betroffenen sorgt noch immer ein Absatz zu gemeinnützigen Organisationen wie Stiftungen, NGOs und Verbänden im Anhang des CAI. In einem Briefing will die EU-Kommission heute Antworten auf die Fragen von deutschen Stiftungs- und Verbandsvertreter:innen geben.
Von Amelie Richter
Das Investitionsabkommen CAI enthält einen einzelnen Satz mit großer Wirkung: Die Formulierung, dass Peking es sich offen hält, bei der Besetzung von Führungsposten ausländischer Stiftungen und gemeinnütziger Organisationen künftig ein Wort mitzusprechen. Dieser Satz sorgt weiter nachhaltig für Unsicherheit. EU-Kreise versuchen sich in Beschwichtigung, machen aber auch gleichzeitig klar: Der Passus steht fest, weitere Verhandlungen dazu wird es nicht geben. Wie der Absatz seinen Weg in das Abkommen gefunden hat, bleibt vage. Das Europaparlament bereitet sich derweil darauf vor, das Abkommen formal zurückzustellen.
Von Amelie Richter
