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Die USA haben deutlich gemacht, dass sie für die klimapolitische Kooperation mit China keine Kompromisse bei den Streitthemen Tibet, Xinjiang, Hongkong und Taiwan machen werden. Die Spannungen zwischen den beiden Staaten verhindern bisher, dass sie zu bindenden Klima-Verpflichtungen bereit sind. Und dennoch: Beide Länder müssen sich in den kommenden Jahren daran messen lassen, wie sie klimapolitische Versprechen in Taten umsetzen.
Von Redaktion Table
Peking droht, seine Ziele im aktuellen Fünfjahresplan zu verfehlen, wenn es weiterhin einen harten Kurs gegen den Westen fährt – nicht nur gegen die USA, sondern auch gegen andere Länder. Am Beispiel von H M wird deutlich, wie wechselseitig gerade bei heimischen Arbeitsplätzen Chinas Abhängigkeit vom Westen doch ist.
Von Redaktion Table
China hat durch das in Hongkong erlassene nationale Sicherheitsgesetz eine rote Linie gezogen. Noch riskiert die Biden-Regierung keinen Frontalzusammenstoß mit Peking. Doch sollten sich die US-chinesischen Fronten verhärten, werden insbesondere Deutschland und Frankreich nicht mehr auf strategische Neutralität setzen können. Vielmehr könnte eine Koalition der westlichen Demokratien durch Ausfuhrkontrollen und Widerstand gegen Chinas Einfluss in multilateralen Organisationen den Druck auf Xi Jinping erhöhen.
Von Redaktion Table
Joe Biden und Xi Jinping stehen vor dem gleichen Dilemma: Wer soll als erster ein Friedensangebot unterbreiten, um die bilateralen Beziehungen kurzfristig zu stabilisieren und einen dauerhaften strategischen Vorteil in der bilateralen Rivalität zu erlangen. Obwohl beide Länder strategische Konkurrenten bleiben, würde ihre Rivalität damit auf stabileren Erwartungen und beiderseitig akzeptierten Regeln beruhen. Xi hat mehr Handlungsspielraum für den ersten Schritt.
Von Antje Sirleschtov