Das Parlament steht vor seinen letzten Arbeiten am European Media Freedom Act (EMFA). Am Donnerstag will der Kultur- und Medienausschuss seine Position beschließen. Nachdem vor der Sommerpause bereits die geplanten Änderungsanträge zu den Artikeln festgezurrt wurden, stehen jetzt auch die Erwägungsgründe. An den Plänen gibt es Kritik von den großen Digitalanbietern.
Von Falk Steiner
Die Arbeiten am European Media Freedom Act (EMFA) gehen voran – im Rat und Parlament. Doch ob am Ende tatsächlich mehr Medienfreiheit steht, ist offen. Scharfe Kritik gibt es an Plänen des Rates.
Von Falk Steiner
Noch soll ein Rechtsgutachten zeigen, ob der European Media Freedom Act tatsächlich kommen kann wie ursprünglich geplant. Doch bei der Debatte im federführenden Kultur- und Medienausschuss des Europaparlaments über den EMFA wurde klar: Das Parlament will sich beeilen, sonst drohen neue Probleme.
Von Falk Steiner
A legal opinion is still to show whether the European Media Freedom Act can actually be realized as originally planned. But during the debate on the EMFA in the leading European Parliament's Culture and Media Committee, it became clear that the Parliament wants to hurry, otherwise, there is a threat of new problems.
Von Falk Steiner
Beim geplanten European Media Freedom Act kommt es zum offenen Streit: Die Bundesländer sprechen der EU die Kompetenz ab – und bringen eine Subsidiaritätsrüge auf den Weg. Schießt Věra Jourovás Prestigevorhaben über das Ziel hinaus?
Von Falk Steiner
