Nachdem vor drei Wochen ein Verhandlungsergebnis der Berichterstatter erzielt wurde, hat der federführende Innenausschuss (LIBE) nun die Position des Parlaments vorfestgelegt. Die Abgeordneten gehen damit auf Konfrontationskurs zu Innenkommissarin Ylva Johansson.
Von Falk Steiner
Der Auftritt der Innenkommissarin Ylva Johansson vor dem Innenausschuss des Europaparlaments (LIBE) am Mittwochnachmittag dürfte als denkwürdiger Moment in die Parlamentsgeschichte eingehen. Denn die Kommissarin versuchte, sich zu verteidigen – das aber ging gründlich schief.
Von Falk Steiner
Am Mittwoch treffen sich die Schattenberichterstatter zum AI Act. Sie müssen sich endlich auf wichtige Punkte einigen, damit sie das Dossier noch in diesem Jahr mit dem Rat verhandeln können. Die Erwartungen sind gemischt.
Von Corinna Visser
Das Europäische Parlament beginnt die eigentliche Arbeit an der Verordnung zur Künstlichen Intelligenz: Eine Ausschusssitzung jagt die nächste. Die federführenden Berichterstatter haben einen ambitionierten Zeitplan vorgelegt. Angesichts vieler offener Punkte ist allerdings fraglich, ob dieser einzuhalten ist.
Von Eugenie Ankowitsch
