Schlagwort

European Media Freedom Act

EMFA: Trilog-Auftakt für die Medienfreiheit

Vor Beginn des Trilogs zum European Media Freedom Act, der am Donnerstagvormittag in Straßburg starten und spätestens zu Beginn der belgischen Ratspräsidentschaft abgeschlossen werden soll, haben sich die Positionen weitgehend angenähert. Doch einzelne Streitpunkte müssen noch ausgeräumt werden.

Von Eric Bonse

Falk Steiner, Corinna Visser

Digitalausblick: Was noch fertig werden soll

Viele wichtige Digitalgesetze sind bereits abgeschlossen und befinden sich in der Umsetzung – wie DSA und DMA. Andere Rechtsakte werden noch heftig diskutiert – wie der AI Act. Ein Ausblick auf die Digitalagenda für Herbst 2023.

Von Corinna Visser