US-Präsident Trump beendet den Kampf gegen Desinformation auf sozialen Plattformen. Die Kommission wolle ihn verstärken, sagt Exekutiv-Vizepräsidentin Virkkunen in der Debatte zum Digital Services Act (DSA). Das EU-Parlament ist gespalten.
Von Corinna Visser
In drei Stunden beantwortete der Kommissaranwärter Michael McGrath Fragen vom European Democracy Shield bis zur DSGVO. Er erläuterte Pläne, die Einhaltung der Empfehlungen des Jahresberichts zur Rechtsstaatlichkeit stärker mit dem Zugang zu EU-Mitteln zu verknüpfen.
Von Corinna Visser
Der Ire Michael McGrath soll das Portfolio Demokratie, Justiz und Rechtsstaatlichkeit in der neuen Kommission übernehmen. Regierungserfahrung bringt er mit, Kompromisse finden kann er auch. Kenntnisse in Sachen Justiz und Verbraucherschutz kann er aber nicht vorweisen.
Von Redaktion Table
Bundesaußenministerin Baerbock verlangt von der neuen EU-Kommission Regulierungsvorschläge, um die Verbreitung von Desinformation in sozialen Netzwerken zu begrenzen.
Von Till Hoppe
Kommissionspräsidentin von der Leyen sieht Europas Demokratien durch ausländische Einmischung bedroht. Darum will sie ein „European Democracy Shield“ zur Schlüsselpriorität der nächsten Kommission machen – wenn sie wieder gewählt wird.
Von Corinna Visser
