Bei der Förderung von grünem Wasserstoff durch die Europäische Wasserstoffbank droht nach Ansicht von Experten eine Verschwendung von öffentlichen Geldern. Betroffen sein könnten vor allem Produzenten in Süddeutschland.
Von Manuel Berkel
The promotion of green hydrogen by the European Hydrogen Bank threatens to waste public money, experts say. Producers in southern Germany in particular could be affected.
Von Manuel Berkel
Der Digital Services Act ist in Kraft – zumindest für die größten Anbieter. Für die galt in Deutschland bislang das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Doch das ist jetzt außer Vollzug – und das deutsche Digitale-Dienste-Gesetz lässt weiter auf sich warten.
Von Falk Steiner
The Digital Services Act is in force – at least for the Very Large Online Platforms (VLOPs). Until now, the Network Enforcement Act applied to them in Germany, which is now history – and the German Digital Services Act is still a long time coming.
Von Falk Steiner
Nutzt die KMK die von ihr selbst initiierte kritische Analyse für grundlegende Veränderungen? Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien und Hamburgs Schulsenator Ties Rabe jedenfalls scheinen klare Ziele vor Augen zu haben.
Von Holger Schleper
Es fehlt an Wohnungen, die Bundesbauministerin steht unter Druck. Im Interview spricht Klara Geywitz über die vom Koalitionspartner blockierte Mietrechtsreform, antiquierte Lärmvorschriften, Irrtümer in der Wohnungsplanung und darüber, wie sie sich die Stadtzentren der Zukunft vorstellt.
Von Okan Bellikli
An einer Schule für angehende politische Führungskräfte in Tansania preisen chinesische Dozenten die Vorzüge einer Partei, die über dem Gesetz steht. Die Lehrinhalte zeigen: Peking exportiert sein autoritäres Regierungsmodell aktiv in andere Länder.
Von Marcel Grzanna