Rüstungsexporte: BMWK und Bafa erleichtern Verfahren
„Zeitnah“ werde man ein Maßnahmenpaket zur „Beschleunigung und Optimierung“ der Exportkontrolle in Kraft setzen, teilten die Behörden in einer gemeinsamen Erklärung am Freitag mit.
Von Gabriel Bub
„Zeitnah“ werde man ein Maßnahmenpaket zur „Beschleunigung und Optimierung“ der Exportkontrolle in Kraft setzen, teilten die Behörden in einer gemeinsamen Erklärung am Freitag mit.
Von Gabriel Bub
Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) warnt in einem neuen Papier vor Abschiebungen nach Syrien.
Von Markus Bickel
Norwegens Militär will das von der Nato geplante Luftoperationszentrum für die nordischen Länder führen. Jetzt steigt die Regierung beim Bauprojekt eines zivilen Flughafens im Norden des Landes ein. Dieser soll auch für militärische Zwecke genutzt werden.
Von Lisa-Martina Klein
Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk hat am Donnerstag betont, dass es derzeit keine Pläne gebe, ausländische Truppen in der Ukraine zur Sicherung eines Waffenstillstandes einzusetzen. Mit Macron beriet er in Warschau, wie ein Frieden in der Ukraine erhalten werden könne, sobald er da sei.
Von Gabriel Bub
Das Engagement der Bundeswehr in Nahost könnte noch ausgeweitet werden. Die überraschende Entwicklung in Syrien sei eine Aufforderung an Deutschland, Europa und den Westen, bei der Stabilisierung der Region „aktiv mitzuhelfen“, sagte Verteidigungsminister Pistorius.
Von Thomas Wiegold
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten fordert ein neues Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 200 Milliarden Euro.
Von Markus Bickel
SPD und Grüne haben einen neuen Regierungsentwurf für das NIS-2-Umsetzungsgesetz vorgelegt. Aus der Union gibt es Lob und Kritik zugleich.
Von Wilhelmine Stenglin
Die beiden wichtigsten Unterstützer der Ukraine – USA und Deutschland – sind derzeit mit sich selbst beschäftigt. Kyjiw bereitet sich auf politische Veränderungen vor und will vor allem die militärische Hilfe nachhaltige absichern.
Von Denis Trubetskoy
Die israelische Armee ist am Sonntag weiter in die seit 1974 demilitarisierte Pufferzone auf den Golanhöhen eingerückt.
Von Markus Bickel
