Wie Trump Europa sieht

Sprecher 1: Der Grönland-Deal, er könnte für Europa doch noch zu einem größeren Problem werden als bisher gedacht. Denn das Vertrauen zwischen den Amerikanern, vor allem zwischen Donald Trump und den europäischen Partnern, ist angeknackst. Wie Trump auch nach seiner Abreise aus Davos klar gemacht hat. Die Sticheleien hören nicht auf. Ist Europa überhaupt ein verlässlicher Partner? So hat es Trump in der Maschine Air Force One auf dem Rückweg nochmal gesagt. Und in einem Beitrag von Fox News, dem Haussender von Donald Trump, kann man erahnen, wie der Grönland-Deal wirklich aussieht und vor allem, wie er aus Sicht der Amerikaner aussehen sollte.

Sprecher 2: Ja, und deswegen fragen wir einfach mal die Menschen, um die es geht, die Grönländer. Wie reagieren die eigentlich auf das Chaos der letzten Tage? Darüber sprechen wir mit Peter Bayer. Der CDU-Politiker war als erster deutscher Politiker nach den Trump-Drohungen vor Ort.

Sprecher 1: In nicht einmal zwei Monaten wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt, dort wo seit 35 Jahren die SPD regiert. Sie wissen schon, Rudolf Scharping, Kurt Beck, Malu Dreyer und jetzt Alexander Schweitzer. Doch die CDU liegt vorne mit Gordon Schneider. Es ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der SPD und ein großes Thema im Wahlkampf-Endspurt soll die Bildungspolitik sein. Deswegen von uns hier heute aktuelle Einschätzungen von Bildungsminister Sven Theuber über die Vorfälle, auch die Gewalt an den Schulen in Rheinland-Pfalz. Und wir sprechen mit dem CDU-Spitzenkandidaten Gordon Schneider, was die CDU plant, um am Ende wirklich vorne zu liegen. Und danach gehen wir kurz nochmal hoch ins bevölkerungsreichste Bundesland nach Nordrhein-Westfalen. Denn dort soll ein Lehrer aus Brühl die SPD endlich wieder an die Macht bringen. Jochen Ott ist der neue Spitzenkandidat. Wir stellen ihn mal vor.

Sprecher 2: Und zum Schluss müssten wir einmal ganz kurz aufklären, dass Michael und ich auch nicht immer einer Meinung sind und vor allem nicht beim Sport. Wir müssen einmal kurz ausdiskutieren, welche Sportart schöner ist, Basketball oder Handball. An diesem Samstag, dem 24. Januar. Schön, dass Sie auch heute wieder bei uns sind.

Sprecher 3: Ich bin manchmal ein bisschen zu ehrlich, aber ganz im Ernst, ich mag es einfach klar, ohne Überraschungen. Genau deshalb bin ich bei Frank, dem einfach Mobilfunkanbieter. App runterladen, Tarif bestellen, fertig. 20 GB für 10 Euro. In bester D-Netz-Qualität. Monatlich kündbar, keine versteckten Kosten. Und das Beste ist Frank for Friends. Ich schicke einfach meinen Code an meine FreundInnen. Und jedes Mal, wenn jemand darüber startet, kriegen wir alle dauerhaft extra Datenvolumen. Kein Drama, keine Geheimnisse. Also, probier's mit Frank. Ist ehrlich einfacher.

Sprecher 1: Ja, der Grönland-Deal sorgt in Europa für gemischte Gefühle. Denn einerseits ist man froh, dass eine militärische Eroberung und auch die künftigen neuen Zollmaßnahmen, die angedroht wurden, wohl nicht mehr geschehen werden. Aber was da jetzt aus den USA zu hören ist, macht einem schon Sorgen. Bei Fox News, seinem Heimatsender, hat Donald Trump mal klargemacht, wie er sich die Kontrolle über Grönland eigentlich jetzt vorstellt.

Sprecher 4: I'm not going to have to pay anything. We're going to have total access to Greenland. We're going to have all military access that we want. We're going to be able to put what we need on Greenland because we want it. We're talking about national security and international security. So we're going to not have to pay anything other than the fact that we are building the Golden Dome. And the Golden Dome is going to be something that's going to be very amazing.

Sprecher 1: Ja, also das, was Donald Trump da von sich gegeben hat, ist im Prinzip eine Übernahme Grönlands. Nur halt nicht rechtlich, aber schon de facto im Prinzip. Denn er sagt, wir werden für nichts bezahlen müssen, außer für die Raketen, die wir da hinstellen. Wir werden kompletten Zugang zu Grönland haben, sowohl militärisch als auch bei den Rohstoffen. US-Militärbasen sollen wie Botschaften behandelt werden, also Teil des US-Staatsgebietes sein. Die USA wollen ein Vetorecht haben für russische und chinesische Rohstoffoperationen auf der Insel. Und natürlich wollen sie die kompletten Rechte haben für Raketenstationierung inklusive des Golden Domes, also des Raketenabwehrschirms, der über den USA aufgespannt werden soll.

Sprecher 2: Die NATO soll auch nochmal verstärkt Präsenz zeigen, das Ganze aber natürlich aus eigener Tasche. Die USA zahlen gar nichts.

Sprecher 1: Ja, und die USA nehmen ein Statement des grönländischen Regierungschefs als Zustimmung wahr. So darf man Fox News verstehen. Hören wir mal rein, was der grönländische Regierungschef Nielsen gesagt hat.

Sprecher 5: We are willing to discuss and do more. We need, we have a responsibility. So let's talk about it through the right channels in a respectful manner. Then I'm sure we can work something out that benefits all of us.

Sprecher 1: Also man hört heraus, dass der grönländische Regierungschef selbstverständlich sich nicht gegen die USA auflehnt. Die Verhandlungen sind ja bereits angelaufen und er stellt sich zumindest nicht scharf gegen das, was Donald Trump da schon ausgeplaudert hat, weil die Macht und die Verhandlungsmacht einfach fehlt. Und wenn Sie sich fragen, was bleibt als Rolle für die NATO, auch für die europäischen NATO-Verbündeten, dann vor allem die übliche alte Scheckbuch-Diplomatie, der Golden Dome. Er soll auch mitfinanziert werden von europäischen NATO-Milliarden. Und vielleicht wird es auch den ein oder anderen Soldaten geben, der auf den amerikanisch dominierten Basen dann die NATO-Verbindungstruppen zusammenhält. Aber de facto wird Grönland eine amerikanische Insel. Ich glaube, das kann man schon so sagen.

Sprecher 2: Und man hört auch mittlerweile sehr, sehr deutlich, dass die USA, zumindest aus Sicht von Fox News und aus Sicht von Trump, Europa einfach nicht mehr ernst nehmen. Wir sind nicht auf Augenhöhe, wir sind eher das kleine Kindergartenkind, das man an die Hand nimmt und ab und zu mal in die richtige Richtung stupst.

Sprecher 6: Greenland keeps behaving. We might let him have a hockey team. And maybe we'll film some movies up there. Open up a Walmart. See that, Europe? That's good parenting.

Sprecher 1: Ja, das war der amerikanische Fox-News-Moderator, der wahrscheinlich Trump aus der Seele spricht, wenn er sagt, die Grönländer können froh sein, wenn sie noch eine Hockeymannschaft haben. Und den Europäern zeigen wir jetzt mal, was es eigentlich heißt, ein guter Vater zu sein. Das ist so ungefähr die Denke, die die Amerikaner für uns übrig haben. Es ist schon besorgniserregend, was da aus Fox News und damit aus der Stimme Trumps zu hören ist. Aber wie sehen das eigentlich diejenigen, über die es hier die ganze Zeit geht, nämlich die Grönländerinnen und Grönländer? Ein Politiker aus Deutschland, aus dem Deutschen Bundestag, war in den letzten Tagen vor Ort als einziger. Der CDU-Außenpolitiker Peter Beyer war vor Ort. Wir haben ihn gestern nach seiner Rückreise über Island in seiner Heimat Ratingen erreicht. Hören wir mal, wie er die Stimmungslage auf der Insel wahrgenommen hat. Einen schönen guten Tag, Herr Bayer.

Sprecher 7: Der Grüße Sie von Ratigen in die Stäf nach Berlin.

Sprecher 1: Was denken die Grönländer über den Wahnsinn, der da über sie hereingebrochen ist?

Sprecher 7: Ja, sie sind schon einerseits sehr ruhig geblieben und sehr zivilisiert, was sich auch in den Demonstrationen dort ausgedrückt hat. Die waren zu vielen Tausenden da unterwegs, was angesichts der geringen Bevölkerung von 56.000 im gesamten Riesenland ziemlich viel war. Also das sehr nüchtern und ruhig und zivilisiert. Sehr klar und fest in der Sache. Also wenn Sie durch die Straßen gehen in Nuuk, der Hauptstadt Grönlands, dann sehen Sie doch verschiedentlich auch Schilder, wo draufsteht, we are not for sale, wir stehen nicht zum Verkauf. Und das war so die einhellige Haltung und Meinung dort.

Sprecher 1: Wie geht man damit um? Da wird über... Die eigene Heimat diskutiert, entschieden und verhandelt und sie sind gar nicht am Tisch. Was macht das mit diesen 56.000 Einwohnern? Was glauben sie? Was denken sie? Was hören sie?

Sprecher 7: Die kommen ganz gut damit klar. Also ich war schon ziemlich beeindruckt, gerade von der Außenministerin, die ja auch weltweite Berühmtheit neulich erreicht hat nach dem Treffen mit Donald Trump und Marco Rubio in Washington. Wo sie dann in einer Pressekonferenz auf Grönländisch einige Sätze gesagt hat. Und als sie vor wenigen Tagen zurückkam, dann nach Nuuk, die Hauptstadt Grönlands, wurde sie am Flughafen wie eine neue Nationalheldin gefeiert. Also man lernt sehr rasch und möchte mit dabei sein, eben nicht nur irgendwie aus der Ferne beobachten, was über ihre Köpfe hinweg andere verhandeln. Und das war jetzt auch gut, dass die Außenministerinnen und Premierminister immer dabei waren, als Dänemark, die für Außen- und Sicherheitspolitik Grönlands die Kompetenz haben, zuständig sind, verhandelt haben, dass die immer mit dabei waren. Das schafft sehr viel Selbstbewusstsein auch im Land.

Sprecher 1: Herr Bayer, wir haben neulich mit dem ehemaligen dänischen Grönlandminister Herrn Hoyum hier gesprochen. Der sagt, 95 Prozent der Grönländerinnen und Grönländer würden sich... Im Zweifel immer für Dänemark entscheiden. Ist diese Allianz zwischen den Grönländern und der Schutzmacht Dänemark wirklich so eng? Oder gibt es da auch Bestrebungen zu sagen, also wenn die Amerikaner unsere Schutzmacht sind, wäre auch nicht schlecht?

Sprecher 7: Also der letzte Teil, dass die Amerikaner, sie könnten uns auch ruhig beschützen, das lehnen über 85 Prozent der Grönländer ab. Das wollen die nicht. Das Verhältnis mit Kopenhagen, also mit Dänemark, ist nicht ganz unbelastet in der Vergangenheit gewesen. Stichwort Kolonialismus, Zwangssterilisation, das sind alles Dinge, die belastet haben. In letzter Zeit hat sich das Verhältnis zwischen Kopenhagen und Nuuk, zwischen Dänemark und Grönland allerdings deutlich verbessert. Man ist nicht ganz unfroh, übrigens hängt man auch am finanziellen Tropf. Kopenhagens und auch von der Europäischen Union. Das weiß man da auch. Also einerseits ist man stolz und man will noch unabhängiger sein. Vielleicht kommt es auch irgendwann mal, dass man ein eigenständiger Staat wirkt. Aber im Moment ist es so, dass man ganz froh ist, zu Dänemark zu gehören.

Sprecher 1: Welche Erwartungen haben die Grünen an Europa und vor allem auch an Deutschland? Sie haben mit der Außenministerin gesprochen. Was ist das, was Sie konkret von uns erwarten?

Sprecher 7: Ja, vielleicht vor die Klammer gezogen. Das war übrigens nicht nur bei der Außenministerin, sondern bei allen meinen zahlreichen Gesprächspartnern dort. Große Dankbarkeit und ehrliche, nicht als reiner Talking Point, sondern richtig, das kam aus dem Herzen. Dankbarkeit. für die Solidarität, die die Europäische Union und die Staaten, die sich da besonders hervorgetan haben, unter anderem Deutschland, gezeigt haben in dieser brenzligen Situation für Grönland. Man weiß nämlich selbst, dass man keine, also auf Englisch war immer das Wort, keine Agency haben, also dass sie selbst keine eigene Verhandlungsposition haben. Man weiß, man ist ein großes Land, aber wenige Leute. International spielt man keine Rolle, ist man schwach. Deswegen braucht man Verbündete. Und das war ganz, ganz wichtig, diesen Punkt zu machen. Und dann guckt man aber auch, wo sind eigentlich Business Opportunities. Und das war auch in vielen Gesprächen der Fall. Dass man also schaut, ob man beim Bildungssystem, Stichwort duales Bildungssystem, beim Ausbau des Tourismus, im Industriebereich, beim Abbau von Rohstoffen, Stichwort deutsche Bergbauingenieurs in Kunst und Technologie und auch was... Lebensmittel, Nahrungsverarbeitung anbelangt. Das sind alles so sehr konkrete Dinge, die mir aufgetischt wurden. Und ehrlich gesagt, nachdem ich kaum weich zurück, gab es schon aus dem Parlament heraus, von dem Auswärtigen Ausschuss und Sicherheitsausschuss des grönländischen Parlaments, schon eine Terminanfrage, die ich per Videocall nächste Woche machen werde. Also man will im Kontakt bleiben. Das sind so die Erwartungen. Bei der Sicherheit, Solidarität eine Rolle spielen und dass Deutschland auch weiterhin dann schaut, wie sieht es eigentlich in der Zukunft aus, was können wir zusammen weitermachen.

Sprecher 1: Vielen Dank für diese Eindrücke aus Grönland und bis zum nächsten Mal. Vielen Dank.

Sprecher 7: Ja, hat Spaß gemacht. Alles Gute nach Berlin.

Sprecher 3: Ich bin manchmal ein bisschen zu ehrlich, aber ganz im Ernst, ich mag es einfach klar, ohne Überraschungen. Genau deshalb bin ich bei Frank, dem einfach Mobilfunkanbieter. App runterladen, Tarif bestellen, fertig. 20 GB für 10 Euro. In bester D-Netz-Qualität. Monatlich kündbar, keine versteckten Kosten. Und das Beste ist Frank for Friends. Ich schicke einfach meinen Code an meine FreundInnen. Und jedes Mal, wenn jemand darüber startet, kriegen wir alle dauerhaft extra Datenvolumen. Kein Drama, keine Geheimnisse. Also, probier's mit Frank. Ist ehrlich einfacher.

Sprecher 1: Es ist das Land von Rudolf Scharping, Kurt Beck und Malu Dreyer. Seit über 35 Jahren wird Rheinland-Pfalz, das herrliche, nicht nur herrlich schöne Weinanbaugebiet im Südwesten dieses Landes, von den Sozialdemokraten regiert. Doch jetzt, jetzt hat die CDU erstmals eine echte Chance, das Land zurückzuerobern. Denn die CDU liegt mit ihrem Kandidaten Gordon Schneider, übrigens der Bruder des Bundesverkehrsministers, immer noch drei Prozentpunkte vor der SPD. Die hat jüngst in der Umfrage aufgeholt, aber hat ernsthafte Probleme, denn in Rheinland-Pfalz ist die zunehmende Gewalt an Schulen ein echtes Thema. Klassenzimmer werden zerstört, Lehrer bedroht und die Schüler auf dem Schulhof immer gewaltbereiter. Deswegen wurde jetzt reagiert, um für mehr Sicherheit an den Schulen zu sorgen. Es geht insgesamt um zwei große Maßnahmen. Mehr Polizeipräsenz in Schulen, das erinnert den einen oder anderen schon an amerikanische Verhältnisse. Und mehr Brennpunktschulen. Es sollen Vertrauensstellen für Lehrkräfte geben und mehr pädagogisches Personal. Denn die SPD spürt, hier muss sie schnell etwas tun. Die CDU hat die Bildungspolitik ohnehin in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfes gerückt. Sven Theuber, der Bildungsminister von Rheinland-Pfalz, hat das im Gespräch mit der Redaktionsleiterin unseres Bildungstable, Vera Kraft, so beschrieben.

Sprecher 8: Da reden wir tatsächlich natürlich über einen kleinen Teil an Schulen, aber wo so stark... Gewalt auch am Alltag Regel ist. Da muss die Sichtbarkeit des Staates auch durch Polizeipräsenz sein. Auch mal unangekündigt im Haus zu sein, in Beratung, in Prävention, aber im Zweifel auch in Gefährderansprache, wie mein Kollege Michael Ebling das als Innenminister dann auch gesagt hat. Dann auch durchführen. Um auch eine Abschreckung dann derjenigen zu haben und zu zeigen, hey, wir dulden das hier nicht. Es gibt null Toleranz für Gewalt. Es gibt einen handelnden Staat und wir als Bildungsministerium wiederum sind aber dafür da, auch schnelle Hilfe zu leisten für unsere Beschäftigten. Und damit sind wir eines der ersten Bundesländer, das eine solche Anschlaufstelle auch schafft, die dann auch mit hochprofessionellem Personal besetzt ist und dann auch lotsen kann, wo man weitere Hilfestellungen bekommt oder auch dazu berät, wie man damit auch dann offiziell auch umgeht.

Sprecher 2: Ja, erhöhte Polizeipräsenz und Betreuung der Lehrer ist natürlich erstmal eine Maßnahme, um gegen die Symptome zu kämpfen. Aber die Ursache des Problems, die bekommt man so natürlich nicht in den Griff. Deswegen soll auch hier nochmal mehr passieren, sagt Heuber.

Sprecher 8: Wo kommt die Gewalt her? Kein Kind wird ja gewalttätig geboren. In dem Zusammenhang muss man sagen, die kommt ja offensichtlich aus einer Überforderung, mit Situationen umzugehen. Oder einfach auch, um bewusst Regeln zu brechen, weil man Konsequenzen nie gespürt hat. Und beide Fälle sind ein Bedürfnis nach sozusagen erzieherischen Maßnahmen. Maßnahmen, aber eben auch nach begleitenden, unterstützenden Maßnahmen. Deswegen bauen wir auch zusätzlich zu dem, was wir gesagt haben, in Rheinland-Pfalz jetzt auch nochmal das Thema Schulsozialarbeit und Multiprofessionalität aus, weil wir sehen, wir brauchen viele Professionen, auch in allen Schulformen. Gleichwohl, ich will es betonen, Schule ist nicht der Problemlöser der Gesellschaft, aber der Staat muss in Schule manches ausgleichen, was vielleicht an anderen Stellen eben nicht gemacht wird. Und je mehr an anderen Stellen nicht gemacht wird, desto größer wird die Aufgabe für Schule und desto überforderter sind wir in der Situation an einigen Stellen. Und ich habe eine Hochachtung vor den Kollegen und Kollegen, die das leisten. Aber man muss deutlich sagen, wir... Schaffen Strukturen, die jetzt noch besser den Gegebenheiten dann auch stattfinden lassen. Aber wir können und werden das nicht mit Schule allein lösen.

Sprecher 1: Das wirkt natürlich auch nach ein bisschen Aktionismus im Wahlkampf. Die SPD, die ohnehin in der Bildungspolitik aufgrund der Leistungsbilanzen in den vergangenen Jahren immer wieder Angriffsfläche geboten hat, hat nun auch ein Gewaltthema an den Schulen als Problem im Landtagswahlkampf. Das freut die CDU, wenn man es wahlkampfstrategisch denkt. Aber was hat die CDU eigentlich vor? Wie würde sie das Thema angehen? Was wollen sie anders machen? Das habe ich gestern im Wahlkampf Gordon Schneider gefragt, den CDU-Spitzenkandidaten. Schön, dass Sie Zeit für uns gefunden haben. Guten Tag, Herr Schneider.

Sprecher 3: Guten Tag, Herr Bröcker.

Sprecher 1: Sie sind schon mitten im Wahlkampf in Rheinland-Pfalz, Herr Schneider. Die jüngste Umfrage zeigt, dass die SPD wieder ein bisschen näher ranrückt. Wird es doch ein Kopf-an-Kopf-Rennen in Rheinland-Pfalz?

Sprecher 9: Wir sind auf jeden Fall stabil geblieben und das ist das, was bei mir ganz oben steht. Und wir sind in den wichtigen Themenbereichen, die den Menschen am ehesten zutrauen, sie zu lösen. Und daher ist die Ausgangssituation nach wie vor sehr gut.

Sprecher 1: Die Wählerinnen und Wähler haben ein zentrales Thema genannt in dieser Umfrage, das ist die Bildungspolitik. Da gab es ja jüngst einige Verwerfungen mit Gewalt an rheinland-pfälzischen Schulen, vor allem an einer Realschule in Ludwigshafen. Was ist Ihr Plan, um das abzustellen und welche Versäumnisse sehen Sie bei der Landesregierung?

Sprecher 9: Ja, wir haben ja auch in anderen Bereichen bedeutende Versäumnisse. Das Bildungsressort ist seit 35 Jahren in der alleinigen Verantwortung der SPD und deswegen muss man der Verantwortung dann auch irgendwann gerecht werden. Wir erleben in Rheinland-Pfalz ein Drittel der Grundschulkinder am Tag der Einschulung, die nicht grundschulreif sind. Wir haben bundesweit die höchste Sitzenbleiberquote der Grundschule. Wir haben etwa ein Drittel der Jugendlichen, die aus der Schule gehen, nicht ausbildungsreif sind. Wir haben mit 8 Prozent einen enormen Anteil Jugendlicher ohne Abschluss, obwohl es das Versprechen gibt, keiner ohne Abschluss. Also es ist an allen Ecken und Enden eine Problemlage zu sehen, neben der Frage, wie an Schwerpunktschulen noch ordentlich unterrichtet werden kann, wo die Lehrer keinen Rückhalt mehr haben, gerade von der Landesregierung und der Aufsichtsbehörde. Mein Hauptfokus liegt auf der frühkindlichen Bildung. Ich möchte, dass die Kinder an dem Tag, wo sie in die Grundschule eingeschult werden, die deutsche Sprache können. Das ist für mich eines der elementarsten... Denn ohne deutsche Sprache habe ich keine Chance auf Bildung und auch keine Chance auf Bildungskarriere. Und wir brauchen Verlässlichkeit. Verlässlichkeit in der Kita, dass sie jeden Tag stattfindet, aber auch Verlässlichkeit in der Grundschule, dass sie jeden Tag stattfindet. Und damit wir die Kinder entsprechend vorbereiten, stehe ich für ein verbindliches letztes Kita-Jahr. Als Vorschuljahr. Dann können wir auch am ersten Tag Grundschule wirklich beginnen, an den Bildungskarrieren der Kinder dann auch etwas zu tun.

Sprecher 1: Herr Schneider, dazu direkt eine Frage. Horst Lindemann hatte das ja auch mal vor einigen Jahren vorgeschlagen, dass ein Kind sonst gar nicht erst in die Schule gehen kann oder darf, nochmal ein Jahr zurückgestellt wird, wenn es die sprachliche Qualifikation nicht hat. Würden Sie auch so weit gehen?

Sprecher 9: Ja, das ist auch meine Forderung, gerade von Kindern aus der Fluchtbewegung heraus. Da würde ich die Schulpflicht so lange aussetzen, bis sie über eine Intensivklasse wirklich Deutsch gelernt haben. Ansonsten geben wir diesen Kindern keine Chance und die wollen wir genauso mitnehmen und die wollen wir genauso fördern in der Schullaufbahn.

Sprecher 1: Herr Schneider, angesichts der vielleicht ja auch Defizite der Landesregierung, die Sie gerade zumindest geschildert haben in der Bildungspolitik, rangiert Rheinland-Pfalz tatsächlich in verschiedenen Rankings eher im unteren Mittelfeld. Doch die CDU profitiert nicht übermaß. Allerdings wächst die AfD in den Umfragen inzwischen so sehr, dass sie ein doppelt so starkes Ergebnis erwarten könnte wie bei der letzten Landtagswahl. Warum gehen so viele frustrierte Wählerinnen und Wähler nicht zur CDU, sondern offenbar zur AfD?

Sprecher 9: Ja, ich glaube, das hat verschiedene Gründe. Ich bin auch überzeugt, dass wir unsere Abgeordneten, schon vor Jahren gesehen haben, dass da von CDU-Wählern nicht mehr viele über die Mauer nach ganz rechts steigen, sondern im Moment, das sehen wir auch in den großen Stadtquartieren, Ludwigshafen, Kaiserslautern, aber auch in der Westpfalz, gerade die typische SPD-Klientel eben nicht mehr zufrieden ist, weil auch die Sozialdemokraten keine Politik mehr für ihr Klientel machen und auch schon lange nicht mehr gemacht haben. Das sind Unzufriedenheiten. Da fühlen sich Menschen abgehängt. Sie sind der Meinung, Staat funktioniert nicht mehr. Wir haben gerade auch in Rheinland-Pfalz eine desaströse kommunale Finanzausstattung. Und ich bin überzeugt, wenn wir ganz unten, gerade in unseren Ortsgemeinden, wieder so viele Finanzmittel zur Verfügung stellen, dass die dort auch ihrer Arbeit nachgehen können, dass sie ihr Dorf wieder weiterentwickeln können, dass sie sich um die maroden Schulgebäude kümmern können, um die Kitas und um die Straßen. Dass wir von dort unten zeigen können, doch Staat funktioniert, staatliches Handeln funktioniert, dann wäre es das Konjunkturprogramm aus meiner Sicht gegen die Populisten und Extremisten von rechts, aber genauso gegen die Radikalen von links. Denn zum ersten Mal droht auch in Rheinland-Pfalz, dass die Linke in den Landtag kommt.

Sprecher 1: Die Wirtschaft schwächelt und der Industriestandort, gerade der Chemiestandort rund um Ludwigshafen ist besonders betroffen. Nun hat Friedrich Merz die Wirtschaft zu seiner zentralen Priorität auserkoren, aber wenig ist bisher zu spüren. Ist das auch ein Grund, warum die CDU noch nicht wirklich profitieren kann, weil der Rückenwind aus der Berliner Bundesregierung, aus der CDU geführten Bundesregierung noch nicht da ist?

Sprecher 9: Wir haben zwei Punkte. Erstmal, glaube ich, Dass die ersten Anzeichen da sind, dass die Beschlusslage im letzten Jahr Richtung Investitionsbuße, Unternehmenssteuerreform, aber auch das große Bürokratieabbaupaket im Herbst erste Früchte tragen. Wir haben die Korrektur des IWF beim Wirtschaftswachstum auf jetzt 1,1 Prozent. Wir haben einen überraschenden Anstieg bei den Industrieaufträgen. Wir haben einen überraschenden Anstieg bei den Bauanträgen und auch bei den Inanspruchnahmen von Investitionskrediten. Das alles sind Zeichen, die in eine gute Richtung deuten. Aber ich bin auch Friedrich Merz dankbar, dass wir in der Mainzer Erklärung auch gesagt haben, wenn das alles nicht reicht, müssen wir über andere Punkte nachdenken. Also auch nochmal reflektieren, was wir auf den Weg gebracht haben und ob wir dann nicht die Unternehmenssteuerreform auch ein Jahr vorziehen müssen, dass wir schon nochmal auch in dem Punkt den Unternehmen ein Jahr früher mehr Luft, mehr Wettbewerbsfähigkeit geben. Und auf der anderen Seite haben wir genau das in Rheinland-Pfalz eben nicht gesehen. Wir haben die schwierige Situation, gerade der chemische Mittelstand mit rund 70.000 Arbeitsplätzen, wo wir wussten, wie schwierig die Ausgangssituation ist. Wir hatten im produzierenden industriellen Mittelstand im Jahr 2024 ein negatives BIP von 6,3 Prozent in Rheinland-Pfalz. Und in dieser Gemengelage ein Landesklimaschutzgesetz von dieser Landesregierung auf den Weg zu bringen, was die Wirtschaft noch mal fünf Jahre früher klimaneutral machen soll, das macht dann Vertrauen kaputt, das zerstört Wettbewerbsfähigkeit und das gefährdet sich 10.000 Arbeitsplätze.

Sprecher 1: Zum Abschluss, lieber Herr Schneider, wenn Sie Ministerpräsident würden, was wäre die erste Landespolitik? Maßnahmen, die sie umsetzen.

Sprecher 9: Da will ich nicht das eine gegen das andere ausspielen. Auch ich sehe in Rheinland-Pfalz, dass wir jetzt das Aufschwung- und Wirtschaftswachstumsjahr brauchen. Aber wir haben sehr landesspezifische Probleme, insbesondere im Bereich der Bildung. Wir haben ein Problem in der Gesundheitsversorgung im Land. Wir haben ein kaltes, planloses Krankenhaussterben, gerade im Norden, in den ländlichen Regionen. Und uns fehlen Haus- und Fachärzte. Auch da haben wir Lösungsvorschläge auf den Tisch gelegt, die wir umsetzen müssen. Und das, was am schnellsten dann ginge, das wäre, unsere Kommunen endlich wieder strukturell ordentlich finanziell auszustatten, dass sie sich auch in ihrer Heimat wieder dem Wettbewerb der Region stellen können und dass sie dort auch ihre Dorfgemeinschaften wieder nach vorne bringen können.

Sprecher 1: Wird der CDU-Kanzler als Wahlkampf-Zugpferd auftreten bei Ihnen und bewusst oft gebucht oder soll sich die Bundespolitik lieber raushalten?

Sprecher 9: Der ist ein Zugpferd, insbesondere auch für die Mitglieder der rheinland-pfälzischen CDU. Er wird noch dreimal nach Rheinland-Pfalz kommen. Er hat mir am Montag nochmal zugesagt, weil die Bundesvorstandsklausur ausgefallen ist. Dass er meinem Wunsch nachkommt, auch den politischen Aschermittwoch in Rheinland-Pfalz zu machen, den wir gemeinsam in Trier machen. Ich bin froh und dankbar für jeden Besuch, den er hier abstattet.

Sprecher 1: Vielen Dank, lieber Herr Schneider und alles Gute nach Rheinland-Pfalz.

Sprecher 9: Danke Ihnen, Herr Brücker.

Sprecher 1: Ja, das war ein zuversichtlicher CDU-Spitzenkandidat in Rheinland-Pfalz. Aber wir müssen an diesem Tag natürlich auch nochmal nach Nordrhein-Westfalen schauen, in das bevölkerungsreichste Bundesland. Denn dort hat die SPD gestern der Vorstand ihren Spitzenkandidaten für die Wahl im Frühjahr 2022 nominiert.

Sprecher 2: Jochen Ott heißt der Mann, er ist der Fraktionschef der SPD im Landtag in NRW und er soll jetzt derjenige sein, der Henrik Wüst zu Fall bringt und ablöst. Aber Mick, du bist ja lange unterwegs gewesen als Chef der Rheinischen Post, auch im Rheinland, vor allem auch in Düsseldorf. Du kennst den Mann wahrscheinlich schon viele, viele Jahre. Wer ist das eigentlich?

Sprecher 1: Ja, am Ende ist das doch eine überraschend klassische Wahl, denn Jochen Ott ist ein Urgestein der nordrhein-westfälischen SPD. Er ist Landtagsfraktionsvorsitzender, war auch schon Spitzenkandidat der Kölner SPD, hat allerdings da verloren gegen Henriette Reker vor vielen, vielen Jahren, hat in Köln studiert, in der Universität in Köln und ist wirklich seit mehr als 20 Jahren in der Politik. Also keine überraschende Entscheidung. Garel Dün war ja auch im Gespräch, der ehemalige Wirtschaftsminister, der zwischenzeitlich in der Wirtschaft unterwegs war, bei den Handwerkern zum Beispiel gearbeitet hat, bei der Handwerkerschaft. Also das wäre sicherlich eine schwierigere Personalie vielleicht für Henrik Wüst gewesen. Jetzt ja ein Funktionär alter Schule, aber man darf Jochen Ort natürlich auch nicht unterschätzen. Der Mann ist mit allen Wassern gewaschen und er ist durchaus ein eher pragmatischer Sozial. Sozialdemokrat, also kein Linksausleger.

Sprecher 2: Aber er hat natürlich eine ganz, ganz schwere Aufgabe vor sich. Aktuelle Umfragen zeigen SPD bei 19 Prozent, CDU bei 36 Prozent. Wie groß rechnest du die Chancen aus, dass Ort da noch aufholen kann?

Sprecher 1: Ja, Henrik Wüst ist unfassbar populär, gerade weil er in die Mitte ausgreift, weil er eben sanfte Rhetorik verbindet mit durchaus harter Innenpolitik zum Beispiel. Aber die Angriffsflächen von links, die sind nicht wirklich da, zumal er mit den Grünen ja sehr gut und geräuschlos regiert. Und nicht nur die Werte für die Union, sondern auch seine persönlichen Werte sind sehr, sehr gut. Er ist als ranghoher Funktionär in der SPD natürlich bekannt. Auch Hannelore Kraft, die ehemalige Ministerpräsidentin und der ehemalige Innenminister Ralf Jäger, sollen jetzt hinter den Kulissen durchaus Strippen für ihn gezogen haben, damit er der Kandidat wird. Aber es hilft halt nicht, in der SPD beliebt zu werden. Wenn man im Land kaum bekannt ist und zumal die SPD es eben schwer hat in den alten Arbeitervierteln, in den industriellen Zentren, in den Städten, wo sie viel Glaubwürdigkeit und Vertrauen verloren hat, weil sie sich vermeintlich in den letzten Jahren um viele Themen gekümmert hat, aber nicht um harte klassische Wirtschaftspolitik, da wird er aufholen müssen. Und als Bildungspolitiker, der er ja ist, als ehemaliger Lehrer, kann er auch nicht wirklich mit einer sozialdemokratischen Bilanz punkten. Denn es waren vor allem auch SPD-Ministerpräsidenten und Bildungspolitikerinnen und Bildungspolitiker, die durchaus schwierige SPD-Bildungspolitik und Bildungspolitik in diesem Land insgesamt zu verantworten haben. Also welche Strategie er darf haben. Das wird er uns hier hoffentlich bald mal im Podcast erklären. Wir sind gespannt. Flo, war noch was?

Sprecher 2: Noch nicht, aber heute Abend, da geht es auf jeden Fall ab. Es ist ja für mich absolute Traumzeit. Handball-EM und Deutschland spielt gegen Norwegen. Also auch eine nordische Handballnation, die in den letzten Jahren auf jeden Fall ziemlich erfolgreich war.

Sprecher 1: Schon wieder Norwegen. Überhaupt kommt man in diesen Tagen an den Skandinavien ja gar nicht mehr vorbei. Egal ob Basketball, Fußball oder vor allem die Geopolitik. Aber ich muss dir sagen, ich weiß, du bist Handball-Fan, hast selber Handball gespielt. Ich kann dir nur sagen, als ehemaliger leidenschaftlicher Basketball-Spieler und Fan, Basketball, das ist die richtig athletische Sportart. Dagegen ist Handball wirklich Allenheimer.

Sprecher 2: Es ist die ewig alte Diskussion, die Basketballer denken, dass sie so schön in ihrem Sport aussehen. Was ja natürlich klar ist, wenn man sich gegenseitig nicht anfassen darf, dann sieht natürlich jede Bewegung unfassbar elegant aus. Ich finde es viel beeindruckender beim Handball, wenn man da irgendwie 240 Kilo Schränke an sich hängen hat und trotzdem noch hoch und weit springen kann.

Sprecher 1: Vorsicht Mythos, also dass Basketball eine kontaktfreie Sportart ist, das können auch nur Laien, wie du sagst. Und Shecky O'Neill, ich glaube, der wäre mit 200 Kilo noch gut bedient, der hat deutlich mehr gehabt. Aber jedenfalls ist Basketball athletisch spannend. Es ist natürlich auch viel gewagter, einen Ball aus siebeneinhalb Metern in so ein kleines Körbchen zu werfen, anstatt irgendwie von zwei Metern hinter dem Kreis das Ding in ein Tor zu werfen. Aber gut, glaubt ihr das Handball, die Athleten? Ich bin ja heute auch Deutschland-Fan. Keine Sorge, ich gucke es auch. Ich gucke es ja auch.

Sprecher 2: Und ich möchte auch noch mal eine Lanze brechen für den Handball. Trotz aller Brutalität ist es ein unfassbar fairer Sport. Es passiert wirklich nur in absoluten Ausnahmefällen, dass die Spieler sich da nicht vorbildlich benehmen. Normalerweise, selbst nach einem harten Foul, geben sie sich gegenseitig die Hand und grinsen wieder. Auch das könnte man in anderen Sportarten durchaus öfter praktizieren.

Sprecher 1: Du hast recht, die Fairness, auch übrigens auf den Rängen, ist wirklich erstaunlich. Die Stimmung ist sensationell, deswegen freue ich mich. Ja, und wenn nicht jetzt die deutschen Handballer vielleicht endlich mal durchmarschieren wieder bis ins Europameisterschaftsfinale, wann denn dann? Also ich freue mich drauf und gucke es und bin selbstverständlich live dabei.

Sprecher 2: Und wir hören uns dann am Montag wieder, dann auch mit Helene, die ist dann wieder zurück aus ihrem kleinen Kurzerlaub. Bis dahin, machen Sie es gut. Ciao, ciao.

Sprecher 10: Wenn ich jetzt wandern, wenn ich dir sag mir wo und wann. Wenn ich jetzt wandern, wenn ich hier, sag mir wo und wann. Wenn ich wir, wer sonst, es wird Zeit, komm wir nehmen das Glück. Wenn ich jetzt wandern, wenn ich hier, sag mir wo und wann. Wenn ich wir, wer sonst, es wird Zeit. Komm, wir nehmen das Glück in die Hand.

Sprecher 3: Ich bin manchmal ein bisschen zu ehrlich, aber ganz im Ernst, ich mag es einfach klar, ohne Überraschungen. Genau deshalb bin ich bei Frank, dem einfach Mobilfunkanbieter. App runterladen, Tarif bestellen, fertig. 20 GB für 10 Euro. In bester D-Netz-Qualität. Monatlich kündbar, keine versteckten Kosten. Und das Beste ist Frank for Friends. Ich schicke einfach meinen Code an meine FreundInnen. Und jedes Mal, wenn jemand darüber startet, kriegen wir alle dauerhaft extra Datenvolumen. Kein Drama, keine Geheimnisse. Also, probier's mit Frank. Ist ehrlich einfacher.