Wer sind die Neuen der SPD?
Katja Mast, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, erklärt, warum die SPD-Basis trotz Kritik dem Koalitionsvertrag zugestimmt hat. „Die SPD-Basis will vor allen Dingen, dass wir Verantwortung für unser Land übernehmen“, sagt sie und betont, wie viel Sozialdemokratie in den Verhandlungen durchgesetzt wurde.
Lars Klingbeil wird Vizekanzler und Finanzminister, während Saskia Esken möglicherweise leer ausgeht – eine Entscheidung, die parteiintern für Unmut sorgt.
Am Tag der Arbeit blicken Helene Bubrowski und Michael Bröcker auf sinkende Produktivität, geringe Arbeitszufriedenheit und mangelnde Tarifbindung.
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Transkript
Sprecher 1: Table Today mit Michael Bröker und Helene Bubrowski.
Sprecher 2: Der 1. Mai ist in Deutschland und Europa schon lange der Tag der Arbeiterbewegung. Es ist also der perfekte Zeitpunkt, um mal zu gucken, wie gut oder schlecht es den Arbeitnehmern bei uns eigentlich geht und wofür sie noch kämpfen.
Sprecher 3: Für manche auch einfach nur der Frühlingsbeginn und raus in die Sonne. Aber gut, das klären wir gleich. Der Weg für Schwarz-Rot, der ist jedenfalls jetzt endgültig frei. Auch die SPD stimmt überraschend deutlich für diesen Koalitionsvertrag. Und hinter den Kulissen gibt es ein paar spannende neue Personalien. Wo erfahren Sie die? Natürlich hier bei Table Today.
Sprecher 2: Ja, und wie deutlich das wirklich ist, das wollen wir uns nochmal genauer anschauen und haben uns dazu auch einen Gast eingeladen, nämlich die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD. Katja Mast ist bei uns und sie will sprechen über den schwierigen Spagat, den die SPD da hinlegen muss. Denn auf der einen Seite soll sie ja möglichst geräuschlos mit der Union regieren und auf der anderen Seite muss sie auch ihr eigenes Profil schärfen, um aus dem Umfrageloch wieder rauszukommen.
Sprecher 3: Feiertag, Sonne, 30 Grad, Helene. Es ist Donnerstag, der 1. Mai. Los geht's.
Sprecher 2: Alles ist schön.
Sprecher 4: Ich bin manchmal ein bisschen zu ehrlich, aber ganz im Ernst, ich mag es einfach klar, ohne Überraschungen. Genau deshalb bin ich bei Frank, dem einfach Mobilfunkanbieter. App runterladen, Tarif bestellen, fertig. 20 GB für 10 Euro. In bester D-Netz-Qualität. Monatlich kündbar, keine versteckten Kosten. Und das Beste ist Frank for Friends. Ich schicke einfach meinen Code an meine FreundInnen. Und jedes Mal, wenn jemand darüber startet, kriegen wir alle dauerhaft extra Datenvolumen. Kein Drama, keine Geheimnisse. Also, probier's mit Frank. Ist ehrlich einfacher.
Sprecher 5: Herzlich willkommen im Willy-Brandt-Haus. Sie sehen heute einen sehr zufriedenen Generalsekretär der SPD. Das Mitgliedervotum ist erfolgreich abgeschlossen worden. Abstimmungsberechtigt waren 358.322 Mitglieder. An der Abstimmung teilgenommen haben 200.637. Das entspricht einer Beteiligung von 56 Prozent. Mit Ja haben gestimmt 169.725 Mitglieder. Mit Nein haben gestimmt 30.912 Mitglieder. Die Zustimmung beträgt damit 84,6 Prozent. Mit Nein haben gestimmt demzufolge 15,4 Prozent.
Sprecher 3: Das war Matthias Mürsch, ein glücklicher Generalsekretär, denn er war als Chefhändler ja durchaus beteiligt an diesem Koalitionsvertrag, den jetzt seine Basis sehr deutlich, überraschend deutlich mit einem positiven Votum bestätigt hat. Helene, bist du auch überrascht?
Sprecher 2: Nein, ich bin nicht überrascht und so deutlich ist es dann ja auch nicht, wie es auf den ersten Blick aussieht. Also 84,6 Prozent haben zugestimmt, aber die Wahlbeteiligung lag bei gerade mal gut 50 Prozent, deutlich niedriger übrigens als bei der Bundestagswahl. Was dafür spricht, dass viele SPD-Mitglieder, die nicht so begeistert waren, nicht nur wegen des schönen Wetters oder der Ferien, wie die SPD jetzt behauptet, zu Hause geblieben sind, sondern vielleicht auch aus stillem Protest an dem, was da vorliegt. vereinbart wurde.
Sprecher 3: Eins hat jedenfalls Lars Klingbeil geschafft. Er hat die historische Wahlniederlage zu verantworten. Danach trotzdem seine Parteien eine ungeliebte große Koalition mit dem am meist kritisiertesten CDU-Politiker aller Zeiten, Friedrich Merz, reingebracht und sich selbst auch noch zum Vizekanzler und Finanzminister gemacht. Aus meiner Sicht schon jetzt eine Aufgabe für Politikstudenten in Deutschland, eine historische Geschichte, die Lars Klingbeil da hingekriegt hat.
Sprecher 2: Ja, das Parteipresidium soll ihn einstimmig nominiert haben. Es ist schon interessant, wie er da wieder auferstanden ist, beziehungsweise in eigenen Augen nie irgendwie aus dem Rennen war, sondern am Wahlabend ein bisschen demütig geblickt hat und am nächsten Morgen seine Karriere weiter geplant hat. Das muss man ihm schon lassen. Lars Klingbeil ist ein großer Stratege. Bei der SPD ist auch einiges schiefgegangen, aber in eigener Sache jedenfalls ist er ziemlich erfolgreich.
Sprecher 3: Muss man sagen, ja. Eine andere Personale war auch längst klar, haben wir hier immer wieder ja auch erwähnt. Boris Pistorius darf in seinem Amt bleiben. Der beliebteste Politiker Deutschlands macht nochmal four more years Verteidigungsminister. Und auch Bärbel Baas, die Rising Star Frau der SPD, darf das Arbeits- und Sozialministerium übernehmen, nach allem, was wir so seit Wochen hören. Das ist schon mal durchaus ein bisschen Neuanfang im SPD-Teil der Bundesregierung.
Sprecher 2: Die CDU hat es ja vorgemacht, neue Gesichter sollen her, eben nicht more of the same, sondern zumindest mal durch das Personal soll eine Art von Aufbruchsstimmung vermittelt werden, auch wenn ansonsten Schwarz-Rot bisher keine besonders gute Stimme hat. Stimmung macht, aber wie dem auch sei, Hubertus Heil, der so gerne Arbeitsminister geblieben wäre, für den muss jetzt was anderes gefunden werden. Ob er noch Minister ist, danach sieht es derzeit nicht aus. Auch bei Saskia Esken ist das noch unklar. Es sieht nicht danach aus, dass sie im Kabinett ist. Jedenfalls ist es so zu hören aus der SPD. Und da bin ich wirklich bei einem Punkt, über den ich nicht hinwegkomme. Wenn man, man sagt doch, Michael, oder im Sport, man gewinnt zusammen und man verliert zusammen. Jetzt haben Lars Klingbeil und Saskia Esken zusammen verloren und der eine zieht davon als Vizekanzler und die andere soll gar nichts machen, finde ich nicht nur aus frauenpolitischer Sicht, sondern ehrlich gesagt auch abgesehen davon ungerecht.
Sprecher 3: Du hast leider, muss ich sagen, nicht ganz Unrecht. Gewinnen und verlieren ist offenbar in der Politik eine relative Bedeutung. Aber trotzdem, Helene, muss man sagen, Saskia Esken, wenn du schon als Frau in der SPD bei den eigenen Frauen keinen Rückhalt hast, und wir reden ja vor allem über prominente Frauen wie Manuela Schwesig, Anke Rehlinger oder den eigenen Landesverband, wo sie ihr Direktmandat auch einfach noch nie gewinnen konnte, dann weiß man natürlich auch nicht, warum ausgerechnet sie den Neuanfang jetzt leisten soll. Aber es kann ja trotzdem sein, dass die das Entwicklungshilfeministerium doch noch bekommt.
Sprecher 2: Ob man einen Wahlkreis gewinnt oder nicht, kann nicht das entscheidende Kriterium sein, denn in manchen Wahlkreisen kannst du irgendwen aufstellen und er wird gewählt.
Sprecher 3: Naja, aber ein Kandidat kann schon auch den Unterschied machen. Ich finde, das wird immer so 15 Prozent, Helene, weißt du?
Sprecher 2: Ich will mich nicht hervortun hier als die große Verteidigerin von Saskia Esken und trotzdem finde ich, kann man mal drüber nachdenken. Denken und gerade die SPD, wie sie mit ihren eigenen Leuten eigentlich umgeht.
Sprecher 3: Ich glaube, es wird auch was geben für sie. Und wenn nicht in der Regierung, dann in der Partei oder der Fraktion. Es muss eine, du hast schon recht, mindestens gesichtswahrende Idee geben für Saskia Essel. Mal abgesehen davon kann sie und muss sie selbst entscheiden. Denn sie ist Parteichefin. Sie hat laut Parteistatut sogar eigentlich das Personaltableau in ihrer Hand, genauso wie Lars Klingbeil. Also insofern, eigentlich kann Lars Klingbeil gar nichts entscheiden ohne sie.
Sprecher 2: Eigentlich. Michael, eigentlich ist das Wort. Ist richtig.
Sprecher 3: Aber sie will ja den Generationenwechsel, den Neustart natürlich auch. Also die Personalien, die Lars Klingbeil sich ausdenkt, die finden ja auch Zustimmung bei ihr, so hört man es zumindest.
Sprecher 2: Ich finde immer Leute ganz toll, die sagen, wir machen einen Neustart, nur ich bleibe. Das ist super.
Sprecher 3: Ist richtig, aber Lars Klingbeil ist der Mann gewesen, der an dem Abend auch den Machtwillen gezeigt hat. Und er hatte die Unterstützung von Rolf Mützenich. Das hatte Saskia Esken nicht. Insofern hat er die Gunst der Stunde genutzt.
Sprecher 2: Da gibt es ja unterschiedliche Erzählungen, ob er nicht auch Rolf Mützenich gesagt hat, times up.
Sprecher 3: Naja, da müsste man aber Rolf Mützenich und seinen Selbstbewusstsein kennen, dass er so mit sich wahrscheinlich auch nicht umgehen lassen wollen würde. Aber gut.
Sprecher 2: Das ist jetzt alles Hintergrund. Wir wollen jetzt nicht zu sehr nach hinten schauen.
Sprecher 3: Wir sind uns einig, Lars Klingbeil ist der bessere Machtpolitiker. Da sind wir uns beide, glaube ich, einig.
Sprecher 2: Das ist richtig. So, jedenfalls der Generalsekretär Miersch, der schaut nicht nur nach hinten, sondern der schaut vor allem nach vorne.
Sprecher 5: Wir können heute sagen, dass damit für uns der Grundstock gelegt ist, auch für das Jahr 2029 durch eine sehr gute Regierungspolitik die Weichen zu stellen, dass wir bei den nächsten Bundestagswahlen als stärkste Kraft
Sprecher 1: herauskommen.
Sprecher 3: Und das kann er selbst vielleicht mitgestalten, denn er ist der Favorit angeblich als neuer Fraktionsvorsitzender Matthias Misch. So kann nämlich derjenige, der mitverhandelt hat, auch in der Fraktion die Regierung stützen und nicht gegen sie arbeiten. Das ist zumindest der Wunsch von Lars Klingbeil. Aber Hubertus Heil könnte da noch reingrätschen und vielleicht entweder eine Kampfkandidatur planen oder vielleicht doch seine Truppen auf seine Seite ziehen. Also was wir wissen ist, die Frage des Fraktionsvorsitzes ist die entscheidende auch für die weiteren Kabinettspersonalien. Da gilt Carsten Schneider übrigens als gesetzt fast schon der ehemalige Ostbeauftragte aus Erfurt kommend. Ein enger Vertrauter von Lars Klingbeil könnte Umweltminister werden. Naja, und dann hören wir Stefanie Hubig, die ehemalige Justizstaatssekretärin und Bildungsministerin Rheinland-Pfalz, hat Chancen aufs Justizministerium. Du kennst sie, Helene.
Sprecher 2: Ja, ich kenne sie aus der Zeit, als sie Staatssekretärin im BMJ unter Heiko Maas war, war damals schon eine sehr beliebte Frau, nicht nur in der SPD, sondern auch in dem Haus, von dem man sagen muss, dass es sehr stolze Beamte hat, sehr kritische Beamte. Hört man selten, dass die jemanden aus der Führungsriege loben, zum Beispiel Buschmann war extrem unbeliebt in diesem Haus. Stephanie Hubig würde dort sicherlich sehr gut ankommen, wenn sie es denn wird. Da müssen wir mit aller Vorsicht sagen.
Sprecher 3: Genau, Helene, und am Montag wissen wir spätestens mehr. Dann soll schon der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden. Alle Personalien geklärt. Der Euref-Campus ist wieder einmal als Ort für politische Verhandlungen aus Baldowat worden. Da hat schon... ein gewisser Armin Laschet vergeblich versucht, Jamaika zu bauen.
Sprecher 2: Und dann geht es auch wirklich los. Jedenfalls ist das der Plan von Friedrich Merz und Lars Klingbeil. Dann wird also Friedrich Merz seine ersten Antrittsbesuche machen in Polen und in Frankreich. Und dann soll diese Regierung, die ja als Arbeitskoalition sich selbst bezeichnet, auch wirklich sich an die Arbeit machen. Ob das gelingt oder nicht, hängt nicht zuletzt daran, wie gut SPD und Union zusammenarbeiten, wie sehr sie sich Erfolge auch gönnen, Erfolge teilen. Und da kommt es wesentlich auf die Architekten dieser Koalition an.
Sprecher 3: Ja, und eine, die bei Arbeit und Soziales wirklich mitzureden hatte, Chefverhandlerin für die SPD war, parlamentarische Geschäftsführerin Katja Mast, haben wir zu uns ins Studio eingeladen und wir wollten mal wissen, auf welcher Grundlage da vielleicht wirklich Vertrauen wachsen kann. Einen schönen guten Tag, hallo Frau Mast.
Sprecher 6: Guten Tag.
Sprecher 3: 85 Prozent, die SPD-Basis ist ja viel pragmatischer, als ich gedacht hätte.
Sprecher 6: Die SPD-Basis will vor allen Dingen, dass wir Verantwortung für unser Land übernehmen. Und das ist der klare Auftrag. Und es ist wirklich ein überwältigendes Ergebnis.
Sprecher 3: Hat Sie selber ein bisschen überrascht?
Sprecher 6: Ich bin positiv beeindruckt, ja.
Sprecher 3: Was glauben Sie, steckt dahinter? So ein bisschen diese Alternativlosigkeit im politischen Spektrum der Mitte? Oder ist das doch die Verhandlungsstärke und die Inhalte im Koalitionsvertrag? Was ist das?
Sprecher 6: Es ist immer ein bisschen von allem. Es ist ein tiefes Zutrauen zu unseren Verhandlerinnen und Verhandlern. Es ist sehr viel Sozialdemokratie auch in diesem Koalitionsvertrag drin. Das haben wir jetzt hoch und runter auch mit den Mitgliedern diskutiert. Im Land, aber es ist natürlich auch die Hoffnung, dass mit ruhiger Hand das Land vorangebracht wird und wir vor allen Dingen im Punkt Wirtschaft und Arbeitsplätze, aber auch im Punkt Internationales handlungsfähig sind und klare Linie ziehen und keine unnötigen Konflikte fahren. Das ist, glaube ich, nicht nur, ich bin der festen Überzeugung, das ist auch das, was mir meine Freundinnen und Freunde, die ich außerhalb der Politik habe, Sie haben welche? Ja, ich habe viele davon. Das geben die mir alle immer wieder mit auf den Weg und das haben sie teilweise auch schon vor der Bundestagswahl getan.
Sprecher 3: Und ganz ehrlich, haben diese Freundinnen und Freunde außerhalb der Politik auch gesagt, dass das mit dem Bürgergeld nicht ganz richtig war und nicht wirklich kernsozialdemokratische Aufstiegspolitik?
Sprecher 6: Ganz klar ist, dass das Bürgergeld dafür da ist, dass Menschen wieder in Arbeit kommen. Das ist mir auch biografisch ehrlicherweise ganz wichtig, weil ich komme ja aus Sozialhilfe. Also ich habe ja von Sozialhilfe gelebt und weiß, wie Armut schmeckt und wie sie sich anfühlt und wie das so ist. Und es ist nicht toll, obwohl meine Mutter immer gearbeitet hat. Die hat immer halbtags als Putzfrau gearbeitet.
Sprecher 3: Aber dann hätte man den Vermittlungsvorrang doch nie nach hinten schieben müssen.
Sprecher 6: Nein, das mit dem Vermittlungsvorrang hat schon so seinen Zweck. Da können wir gerne inhaltlich drüber reden.
Sprecher 3: Weil ihr immer Inhalte freut.
Sprecher 6: Ja, das freut mich total, dass ich endlich mal mit jemandem rede, der sich für die Inhalte interessiert. Da geht es ja eher darum, vermittle ich um jeden Preis in jedem Job und mache quasi nach zwei Monaten sind die Leute wieder auf der Straße, weil es nicht funktioniert. Dann sind sie wieder im Bürgergeld, wieder bei der Behörde. Oder lege ich Wert darauf, dass Leute vielleicht eine Ausbildung machen und dann dauerhaft Bürgergeld überwinden. muss ja unser Ziel sein. Unser Ziel muss sein, dass die Menschen, die im Bürgergeld sind, erstens arbeiten gehen und zweitens möglichst dauerhaft und gar nicht mehr in diesen Bezug kommen.
Sprecher 3: Aber was eine annehmbare Arbeit ist für einen ehemaligen Bürgergeldempfänger, ist seit Jahrzehnten in der Diskussion. Man kann doch nicht davon ausgehen, dass man einen ähnlichen Status wieder bekommt.
Sprecher 6: Aber das liegt doch schon lange hinter uns, diese Debatte.
Sprecher 3: Naja, jetzt wurde erstmal weitergebildet und qualifiziert anstatt vermittelt.
Sprecher 6: Nein, das stimmt nicht. Die Jobcenter überlegen sich ziemlich genau, wo sich Weiterbildung und Qualifizierung lohnt und wo nicht. Der einzige Fokuswandel, den wir hatten, ist, dass wir auf dauerhafte Integration in Arbeit gesetzt haben und nicht auf punktuelle Integration in Arbeit.
Sprecher 3: Im Koalitionsvertrag steht doch jetzt, der Vermittlungsfonds wird wieder eingeführt. Das ist doch eine Neuheit. Die haben Sie doch mitgetragen. Was steckt denn dann dahinter, wenn Sie jetzt sagen, nichts? Es bleibt alles, wie es ist.
Sprecher 6: Nein, ich sage ja auch gar nicht, dass alles bleibt, wie es ist. Aber am Ende des Tages geht es darum, dass Menschen durch Qualifizierung besser in Arbeit integriert werden können. Das ist nicht im Koalitionsvertrag steht zum Beispiel auch, dass wir die Jobcenter besser ausstatten müssen, weil nämlich denen ganz oft das Geld für das fehlt, was ich gerade schon gesagt habe. Also das ist immer ein bisschen komplex. Aber ich will nochmal einen Schritt zurückgehen, weil Sie mich zur Haltung meiner privaten Freundinnen und Freunde gefragt haben zum Bürgergeld. Und die erwarten, dass wir in Arbeit vermitteln. Das ist die Erwartung, die die haben und das finde ich auch richtig. Und sie erwarten, dass Leute, und es sind ganz, ganz wenige, die das System systematisch missbrauchen, dass wir denen auch... ab und zu die Zähne zeigen.
Sprecher 3: Alles richtig, aber trotzdem haben Sie ja jetzt im Koalitionsvertrag Reformen drinstehen beim Bürgergeld. Sie klingen jetzt gerade so, als sei das eine richtig gute Idee gewesen, das Bürgergeld, und man muss eigentlich jetzt nicht so viel verändern.
Sprecher 6: Wir haben an bestimmten Stellen Reformen da drin. Wir haben zum Beispiel, es gibt sogenannte Karenzzeiten, da werden Dinge nicht angerechnet. Da haben wir bei der Vermögensanrechnung gesagt, also da ist die Karenzzeit nicht so sinnvoll, weil meistens haben die Bürgergeldempfänger auch gar nicht so viel Vermögen. Aber zum Beispiel bei Mieten haben wir nur gesagt, wenn es total unfein ist, also ich sage jetzt mal, wenn ein Bürgergeldempfänger in der 300 Quadratmeter Villa lebt und das versucht geltend zu machen, das geht natürlich nicht. Und das haben wir verabredet, das ist richtig. Was wir nicht gesagt haben zum Beispiel bei Mieten, ist, dass wir sagen, wenn es nicht verhältnismäßig ist, muss es auf jeden Fall umziehen. Das hat einen Grund, weil die meisten Bürgergeldempfänger finden in den ersten sechs bis zwölf Monaten einen neuen Job. Und deshalb haben wir gesagt, die Karenzzeit bleibt, aber eben nur, wenn es völlig unverhältnismäßig wird. Und das sind, finde ich, kluge Kompromisse, die wir da geschmiedet haben. Und gleichzeitig haben wir gesagt, dass wir zum Beispiel bei Kindern auch ein bisschen Geld drauflegen, dass sie mehr in Vereinen, Schulsport und so weiter, Vereinssport und so weiter mit dabei sein können. Auch das halte ich für klug.
Sprecher 3: Worum es mir geht, ist das, was die SPD jetzt in dieser Koalition für sich, für ihre Partei in den ersten Wochen und Monaten machen möchte. Ich habe herausgelesen aus Interviews, was die Union will. Die will zu. Rückweise und die will Lieferketten, Sorgfaltspflichtengesetz sofort abschaffen. Sie will natürlich auch Stimulanz in der Wirtschaft erzeugen. Was will die SPD sehr schnell umsetzen, damit klar ist, die SPD regiert mit?
Sprecher 6: Also bisher könnte man ja die Meinung haben in unserem Podcast, das ist das Bürgergeldzeit, weil wir uns darüber jetzt lange ausgedacht haben.
Sprecher 3: Sie waren in der Arbeitsgruppe, deswegen wollte ich schon mal wissen, was Sie da wirklich zu denken.
Sprecher 6: Das war völlig okay, aber ich wollte es einmal nochmal sagen. Wichtig ist uns, dass wir die Wirtschaft ankurbeln. Und das andere ist, dass wir sagen, wir müssen bei den Energiekosten runter. Auch für die Industrie und die Unternehmen, auch für die kleinen mittelständischen Unternehmen, bei der Bürokratieabbau, aber eben auch bei Absetzbarkeit von Investitionen am Standort Deutschland, weil uns als SPD war ja immer wichtig, nicht nur der Wirtschaft geht es gut, dann geht es allen gut, daran glauben wir nicht, sondern wir wollen, dass die Wirtschaft am Standort Deutschland investiert. Damit Zukunftsarbeitsplätze entstehen können und deshalb auch diese besondere Form der Abschreibung.
Sprecher 3: Aber das sind schon neue Töne, finde ich, wenn Sie priorisieren und Sie nennen dann vier, fünf wirtschaftspolitische Maßnahmen. Hat die SPD die wirtschaftliche Dynamik in ihrer Regierungsarbeit vielleicht ein bisschen vernachlässigt in den letzten Jahren? Irgendwoher muss das Ergebnis ja kommen, Frau Maas.
Sprecher 6: Ja, aber wir haben ja tatsächlich während der ganzen Regierung Olaf Scholz probiert, diese Energiekosten und diese Deckelungen zu machen. Und die CDU, CSU waren nicht mehr bereit, das mit uns zu verabschieden, auch vor der Wahl nicht mehr, obwohl die Dringlichkeit klar war. Und dann haben wir natürlich auch im Sozialen ein paar Themen, die wir jetzt schnell voranbringen wollen. Wir finden, dass die Leute... von ihrer Händearbeit besser leben sollen. Das ist dann zuerst mal die Frage, wie entwickelt sich der Mindestlohn? Kriegen wir ein Tariftreuegesetz? Aber es geht auch darum, das Thema Alterssicherheit, also sprich eine Stärkung der gesetzlichen Rente. Und es gibt verdammt viele Menschen, die von der gesetzlichen Rente überwiegend abhängig sind. Und die Frage nach bezahlbarem Wohnen mit Mietpreisbremse, das sind alles ziemlich große Themen. Und ich finde, da haben wir ganz ordentlich was zu tun in den ersten Wochen.
Sprecher 3: Was ich nicht verstehe, Frau Mast, die Rentenstabilisierung, Mietpreisbremse, bezahlbares Wohnen, alles, was Sie jetzt gerade genannt haben, tariftreu gesetzt, war die Politik der SPD schon bei Olaf Scholz. War schon im Koalitionsvertrag vor drei Jahren, war schon im Wahlprogramm vor dreieinhalb Jahren und die SPD ist auf 16 Prozent zusammengeschnurrt. Und Sie sagen mir jetzt genau die gleichen Themen, die meinetwegen zu Recht die SPD seit Jahren sagt. Wo will die SPD eigentlich aus dem Ergebnis lernen und etwas anders machen?
Sprecher 6: Naja, zuerst mal haben Sie ja gerade eben schon mal festgestellt, dass der erste Punkt, den ich zu Ihnen gesagt habe, Wirtschaftspolitik war und nicht die sozialpolitischen Themen, die ich dann gesagt habe. Also ich will einfach, das muss man ja zusammenfassen.
Sprecher 3: Also war der Eindruck durchaus richtig, dass man da ein bisschen neu akzentuiert.
Sprecher 6: Akzentuiert in dem Sinne, dass man rhetorisch akzentuiert, weil auch in der Regierung Olaf Scholz und auch sonst, die SPD ist eine Arbeiterpartei. Nach wie vor. Wir sind die Partei der Arbeit. Was wir vielleicht aus dem Fokus verloren haben, lag vielleicht aber auch daran, dass die gesamtgesellschaftliche Debatte so war, dass wir immer über andere Nebenthemen diskutiert haben. Ich muss aber jetzt nicht bessere Tariflöhne und einen besseren Mindestlohn fallen lassen, nur weil wir damit rhetorisch nicht durchgedrungen sind. Es ist nach wie vor richtig, dass die Leute, die mit ihrer Hände Arbeit jeden Tag dieses Land am Laufen halten, am Schluss des Tages auch mehr Geld in der Tasche.
Sprecher 3: Deswegen ist sie auch am Tag der Arbeit, Katja Mast, bei uns im Podcast. Letzte Frage ist natürlich das Personal, Frau Mast. Sie sind eine Frau aus Baden-Württemberg in der SPD. Eine andere Frau aus Baden-Württemberg in der SPD hat irgendwie gar keine Fans mehr, sowohl in der Partei als auch außerhalb der Partei. Was ist da los mit Frau Esken?
Sprecher 6: Ich finde total auch unfair und ich finde auch falsch, dass sich die ganze Debatte ums Personal bei der SPD um Saskia Esken dreht. Auch die öffentliche Debatte halte ich für falsch. Wir werden eine Teamlösung haben.
Sprecher 3: In der sie eine Rolle spielen sollte?
Sprecher 6: Wir werden eine Teamlösung haben zwischen Regierung. Da geht es ja um Ministerinnen und Minister, Staatssekretärinnen und Staatssekretäre. Da geht es um die Fraktionen. Lars Klingbeil hat ja gesagt, dass er als Vizekanzler in die Regierung geht und als Finanzminister. Damit ist auch klar, dass wir in der Fraktion einen neuen Fraktionsvorsitzenden bekommen und auch dort die Gesamtaufstellung machen. Und die Partei entscheidet ja Ende Juni, wie ihre Gesamtaufstellung ist. Und da geht es um ein Gesamttableau. Und da werden Männer und Frauen auch aus Baden-Württemberg ganz sicher eine Rolle spielen.
Sprecher 3: Und als Sozialdemokratin aus Baden-Württemberg wünschen Sie sich durchaus eine weiterhin führende Rolle von Frau Esken.
Sprecher 6: Ich wünsche mir, dass viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten führende Rolle haben und sie werden mich weder im Vordergrund noch im Hintergrund auf eine Aussage festlegen, weil das ist nicht meine Aufgabe zum jetzigen Zeitpunkt, sondern dafür lässt sich die SPD Zeit bis Montag.
Sprecher 3: Weißt denn Katja Mast wenigstens schon, was Katja Mast demnächst macht?
Sprecher 6: Katja Mast ist erste parlamentarische Geschäftsführerin, das bin ich sehr gerne. Und diese Koalition wird noch mehr Fingerspitzengefühl an dieser Stelle brauchen. Wir haben nur zwölf Stimmen Mehrheit und insofern werden wir das auch am Montag dann wissen, wer was macht.
Sprecher 3: Dann wünsche ich Ihnen viel Erfolg, egal in welcher Funktion. Vielen Dank, Frau Mast.
Sprecher 6: Vielen Dank.
Sprecher 4: Ich bin manchmal ein bisschen zu ehrlich, aber ganz im Ernst, ich mag es einfach klar, ohne Überraschungen. Genau deshalb bin ich bei Frank, dem einfach Mobilfunkanbieter. App runterladen, Tarif bestellen, fertig. 20 GB für 10 Euro. In bester D-Netz-Qualität. Monatlich kündbar, keine versteckten Kosten. Und das Beste ist Frank for Friends. Ich schicke einfach meinen Code an meine FreundInnen. Und jedes Mal, wenn jemand darüber startet, kriegen wir alle dauerhaft extra Datenvolumen. Kein Drama, keine Geheimnisse. Also, probier's mit Frank. Ist ehrlich einfacher.
Sprecher 2: Michael, Tag der Arbeit. Arbeitest du heute eigentlich?
Sprecher 3: Natürlich, Helene, machen wir ein kleines Update zu den Verhandlungen. Da kommen wir, glaube ich, nicht drum rum. Und ein bisschen Podcast können wir beide doch auch nicht wirklich sein lassen, oder? Aber wir nennen es ja gar nicht Arbeit. Für uns ist es ja Erfüllung.
Sprecher 2: Genau, es macht wahnsinnig viel Spaß und da merkt man manchmal gar nicht, dass man eigentlich irgendwie aufarbeitet. Ich hoffe, die Hörerinnen und Hörer merken das, mit wie viel Freude wir hier immer dabei sind.
Sprecher 3: Ja, und ist das nicht eh ein bisschen Folklore, dieser Tag der Arbeit noch? Oder ist das wirklich noch der Tag der Arbeiterbewegung in diesem Land?
Sprecher 2: Ja, Michael, du hast natürlich recht. Es ist ein bisschen Folklore, es ist ein bisschen Tanz in den Mais, ein bisschen eine schöne Zeit draußen haben. Aber ich hatte jetzt mit polnischen Handwerkern zu tun und für die ist dieser erste Mai so wichtig, dass die gestern Mittag alle zurück nach Polen gefahren sind. Das ist offenbar dort auch deutlich mehr als Folklore und Teil der Kultur, sondern die sagen, nein, wir müssen schon noch für unsere Rechte kämpfen. In Deutschland, ja, ist die Frage, wir hatten neulich Jasmin Fahimi bei uns, die DGB-Vorsitzende, die sagt auch, muss man sehr darauf achten und bloß nicht beim Sozialen kürzen. Aber man kann natürlich auch die These wagen, die Sozialdemokratie war so erfolgreich, dass sie jetzt ihren eigenen Misserfolg selber zu verantworten hat, indem sie für die Arbeitnehmer in diesem Land und die Arbeiter alles rausgeholt hat, was es rauszuholen gibt, vielleicht sogar zu viel.
Sprecher 3: Ich muss auch sagen, wir haben, glaube ich, kein Problem. dass wir hier nicht sichere Arbeitsplätze, auch vertraglich sichere Arbeitsplätze haben, sondern wir haben zwei Probleme. Nämlich einerseits, dass die Unternehmen aus den Tarifverträgen rausgehen. Das ist natürlich eins. Deswegen kann man durchaus über so tariftreue Gesetze reden. Aber das andere ist doch, Helene, das Arbeitsvolumen in diesem Land, das wöchentliche Arbeitsvolumen ist, dramatisch niedrig im europäischen Vergleich. Rumänen, Polen, Spanier, Griechen, alle arbeiten mehr als wir. Und das hat viele Gründe, unter anderem natürlich auch die Teilzeitquote in Deutschland. Also wir haben ein Problem, das nennt sich Produktivität, das nennt sich Wachstum, das nennt sich Dynamik. Also mehr Arbeit ist jetzt nichts, was dieses Land hier in den Untergang treiben würde.
Sprecher 2: Herr Friedrich Merz hatte ja im Wahlkampf dafür geworben, mehr Freude bei der Arbeit. In der Tat, die Wochenarbeitszeit in Deutschland liegt bei 34 Stunden. Im EU-Schnitt ist sie bei mehr als 36 Stunden. Also wir Deutschen arbeiten tatsächlich nicht mehr so wahnsinnig viel. Also das Klischee von eins, wir würden die ganze Zeit fleißig sein, das ist offenbar gar nicht so. Wir haben uns auch hier schon mal darüber unterhalten, Michael, wie die Krankheitstage angestiegen sind, die sich innerhalb von wenigen Jahren fast verdoppelt haben, womit ich nicht sagen will, dass das Faulheit ist. Krankheit muss man natürlich sehr ernst nehmen, aber so produktiv, so arbeitsfreudig und fähig sind die Deutschen nicht mehr.
Sprecher 3: Ja, zumal die Statistiken natürlich auch besagen, wann die Krankheitstage über die deutschen Arbeitnehmerschaft exorbitant überproportional sind. Das ist der berühmte Montag. Es sind natürlich jetzt nicht alles immer nur kranke Menschen, sondern manchmal auch vielleicht der eine oder andere, der sein Wochenende verlängert. Aber wir schauen ja gar nicht nur auf die, sondern wir müssen einfach Anreize schaffen, dass sich mehr Arbeit lohnt. Und das ist bei den Älteren der Fall. Da steht Kluges drin im Koalitionsvertrag. Das ist aber auch bei den Frauen der Fall, denen man eben die Rahmenbedingungen dann auch schaffen muss. Also insofern, es gibt ja andere Themen, als jetzt auf angeblich Faule zu schimpfen. Davon sind wir hier ja zum Glück auch weit weg.
Sprecher 2: Und es gibt auch den Appell an die Arbeitgeber, sich ein bisschen anzustrengen, dass Arbeit auch interessant ist, denn dann macht man sie auch gerne. Und das ist der bittere Befund. Nur 45 Prozent der Beschäftigten in Deutschland sind aktuell mit ihrer Arbeit zufrieden. Das finde ich viel zu wenig. 40 Prozent sagen, sie sind gestresst. Da ist immer die Frage, über Stress redet man dieser Tage immer sehr, sehr schnell. Aber 39 Prozent, also mehr als ein Drittel, denken über einen Jobwechsel nach oder sind bereits aktiv auf der Suche. Also die Bindung an einen Arbeitgeber, die Identifikation mit einem Unternehmen oder einer Tätigkeit ist einfach nicht mehr so hoch. Und da meine ich, dass es geht nicht immer nur an die Adresse der Arbeitnehmer, die jetzt einfach mal sich mehr anstrengen sollen oder sich mal abfinden sollen mit irgendwas, sondern es geht schon auch in diesen Zeiten vom Fachkräftemangel darum, dass Arbeitgeber auch etwas bieten.
Sprecher 3: Und Helene, das nehme ich wirklich auch mit in unseren Arbeitsalltag. Wir als Chefredakteure dieser Firma müssen natürlich gleichermaßen zwei Dinge immer wieder berücksichtigen bei der Führung eines Unternehmens oder einer Redaktion. Und das ist tatsächlich etwas, was immer zu kurz kommt. Und das ist Wertschätzung und Kommunikation. Und da kann, glaube ich, jede Führungskraft noch nachlegen. Ich insbesondere.
Sprecher 2: Schönen Gruß an die Kolleginnen und Kollegen, die das jetzt hören. Ihr könnt ein Feuerwerk an Komplimenten und Lob von Michael Bröker erwarten.
Sprecher 3: Es muss auch ernst gemeint sein, sonst macht es auch wieder keinen Sinn.
Sprecher 2: Nein, das stimmt. Diese Lobekartelle und dass man, wie man das von einigen Zeitungsredaktionen hört, dass man nur ins Büro kommen kann, wenn man sagt, das war richtig toll, das war auch richtig toll und man das immer jeweils zurückgeben muss. Und wenn man mal nichts sagt, dann sind alle schon völlig betroffen und beleidigt. Das ist ehrlich gesagt natürlich auch nicht der Weg.
Sprecher 3: Helene, war noch was?
Sprecher 2: Ja, Michael, ich habe gestern Abend eine Pyramide gesehen und musste dafür noch nicht mal nach Ägypten fahren, sondern einfach nur nach Brandenburg. Fürst Pückler hat diese Pyramide bauen lassen und in dieser Pyramide liegt er tatsächlich auch begraben. Die Pyramide steht in dem Park, der zum wunderschönen Schloss Branitz gehört. Ich war dort beim Tanz in den Mai und auch weil dort eine Ausstellung eröffnet wurde von Simon Strauß, der Werke zur Neoromantik gezeigt hat. Und am Abend haben Schauspieler vom Staatstheater Cottbus kleine Szenen gespielt, getanzt und gesungen. Es war wirklich ein wunderschöner Abend und das wollte ich Ihnen mit auf den Weg geben. Die Ausstellung ist noch einige Wochen dort zu sehen. Ich empfehle Ihnen wirklich mal hinzufahren. Es ist nur eine gute Stunde von Berlin und die Werke sind wirklich sehr berührend. Sie sind sehr besonders. Lars Eidiger zum Beispiel gehört zu den Künstlern. Die dort ausstellen und spätestens das Motto dieser Ausstellung sollte sie dazu bringen, sich auf den Weg zu machen. Denn auf dem Flyer steht, Michael, wer nicht dabei ist, bleibt für immer unromantisch.
Sprecher 3: Dann muss ich natürlich erst recht dabei sein, wobei ich bei Fürst Pückler natürlich immer erst ans Eis denke und nicht an einen Garten mit Pyramiden, aber gut.
Sprecher 2: Wir freuen uns, wenn Sie auch am 2. Mai wieder dabei sind. Tschüss!
Sprecher 3: Tschüss, bis morgen.
Sprecher 4: Ich bin manchmal ein bisschen zu ehrlich, aber ganz im Ernst, ich mag es einfach klar, ohne Überraschungen. Genau deshalb bin ich bei Frank, dem einfach Mobilfunkanbieter. App runterladen, Tarif bestellen, fertig. 20 GB für 10 Euro. Oh, in bester D-Netz-Qualität. Monatlich kündbar, keine versteckten Kosten. Und das Beste ist Frank for Friends. Ich schicke einfach meinen Code an meine FreundInnen. Und jedes Mal, wenn jemand darüber startet, kriegen wir alle dauerhaft extra Datenvolumen. Kein Drama, keine Geheimnisse. Also, probier's mit Frank. Ist ehrlich einfacher.