Wladimir Putins Staatsbesuch in China ist für Donnerstag und Freitag dieser Woche geplant. Neben Terminen mit Xi sind unter anderem auch ein Treffen mit Ministerpräsident Li Qiang und ein Besuch in Harbin geplant.
Von Carolyn Braun
Hesai Technology will von der Schwarzen Liste des US-Verteidigungsministeriums gestrichen werden. Der Hersteller von Lidar-Sensoren für autonome Fahrzeuge klagte wegen Rufschädigung und entgangenen Geschäften vor einem US-Bezirksgericht.
Von Christiane Kuehl
Die EU-Kommission hat Empfehlungen und Leitlinien zur Erneuerbare-Energien-Richtlinie veröffentlicht. Wegen der Anforderungen zur Cybersicherheit rechnet die Windbranche mit Ausschlüssen chinesischer Hersteller bei europäischen Ausschreibungen.
Von Manuel Berkel
Der Kieler SPD-Oberbürgermeister sieht derzeit eine Bewährungsprobe für die Demokratie. Die Gesellschaft nicht zu überfordern sieht Kämpfer als mögliches Mittel für ein besseres Verständnis, auch, was den Klimawandel betrifft.
Von Malte Kreutzfeldt
Mehrere Umweltverbände drängen die Ministerpräsidenten der unionsgeführten Bundesländer, der Kritik der Partei an der Aufweichung des Klimaschutzgesetzes Taten folgen zu lassen und im Bundesrat den Vermittlungsausschuss anzurufen. Auch ein Fehler im Gesetzestext könnte das Verfahren noch verzögern.
Von Malte Kreutzfeldt
Bei der Rentenversicherung haben Insassen aus dem Strafvollzug noch immer schlechte Karten. Eigentlich wollte die Ampel das Thema angehen.
Von Okan Bellikli
Mit drastischen Sonderzöllen wollen die USA ihr Handelsdefizit mit China begrenzen. Das Weiße Haus kündigte am Dienstag 100 Prozent auf chinesische E-Autos und 50 Prozent auf Halbleiter und Solarmodule an. Scholz lehnt Strafzölle weiter ab.
Von Christiane Kuehl
Die rund 12,7 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschlands Kindertagesstätten und Schulen mit kostenlosen Mittagessen zu versorgen, war eine der Empfehlungen des Bürgerrats Ernährung. Nun hat der Bundestagsausschuss für Landwirtschaft und Ernährung den Vorschlag mit Sachverständigen diskutiert. Diese sprachen sich zwar mehrheitlich dafür aus, problematisierten aber unter anderem die Finanzierung.
Von Merle Heusmann
Die Fraunhofer-Gesellschaft legt in einem Positionspapier dar, was passieren muss, um generative KI in Deutschland und Europa in die Anwendung zu bringen. Einer der wichtigsten Punkte: die Entwicklung eigener Modelle.
Von Corinna Visser
Außenministerin Annalena Baerbock und elf weitere Ministerkollegen fordern den Außenbeauftragten Borrell auf, der prorussischen georgischen Regierungsmehrheit ein „unmissverständliches Signal“ zu senden. Grund ist das Auslandsagentengesetz.
Von Stephan Israel
