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Table.Briefings

News

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25.11.2024

Taiwan: Mutmaßlicher Spionage-Ballon vor der Nordküste gesichtet

Das taiwanische Verteidigungsministerium hat erstmals seit sechs Monaten wieder einen chinesischen Ballon über dem Meer nördlich der Insel gesichtet.

Von Marcel Grzanna

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25.11.2024

Regulierung: Planungsbehörde will Niedrigflugsektor strenger überwachen

China will den Niedrigflugsektor bis 2030 zu einem Billionen-Yuan-Markt machen. Eine neue Behörde soll die Entwicklung überwachen.

Von Amelie Richter

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25.11.2024

Nato: Wie fünf europäische Verteidigungsministerien sich auf Trump vorbereiten

Am Montag trafen sich in Berlin die Verteidigungsminister Deutschlands, Polens, Frankreichs und Großbritanniens sowie eine italienische Unterstaatssekretärin, um die sicherheitspolitischen Herausforderungen für den europäischen Nato-Pfeiler zu besprechen.

Von Gabriel Bub

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25.11.2024

CDU-Politiker Röwekamp fordert dauerhafte Bundeswehr-Präsenz am Horn von Afrika und Indopazifik

CDU-Verteidigungspolitiker Thomas Röwekamp fordert den schnellen Einstieg in die neuen Luftverteidigungsfregatten F127 und eine zügige Nachrüstung der Fregatten der Klasse F125 für eine bessere Luftverteidigung sowie eine permanente Bundeswehr-Präsenz am Horn von Afrika und im Indopazifik.

Von Lisa-Martina Klein

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25.11.2024

Lebensmittelkennzeichnung: Europäischer Rechnungshof moniert Lücken im EU-Recht

In einem neuen Bericht zur Lebensmittelkennzeichnung spricht der Europäische Rechnungshof von „irreführenden Informationen“ auf Lebensmitteln. Diese führen die Prüfer auf Lücken in den EU-Rechtsvorschriften zurück und fordern die Kommission zum Handeln auf.

Von Merle Heusmann

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25.11.2024

DSA: Kommission erwartet „Fest der Transparenz“

Ende des Monats müssen die großen Online-Plattformen ihre ersten Risikoberichte im Rahmen des Digital Services Act (DSA) vorlegen. Die Kommission hofft auf mehr Transparenz. Zudem erwartet sie, auch mit der nächsten US-Regierung konstruktiv bei der Tech-Regulierung zusammenzuarbeiten.

Von Corinna Visser

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25.11.2024

Präsidentschaftswahl in Rumänien: Sozialdemokrat in erster Runde vorn

Der Sozialdemokrat Marcel Ciolacu liegt in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Rumänien vorn. Bislang ist er Ministerpräsident, nun will er Präsident des Landes werden. Er muss wahrscheinlich in die Stichwahl.

Von Markus Grabitz

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25.11.2024

Schengen-Beitritt von Rumänien und Bulgarien: Österreich macht Weg frei

Auch die Kontrollen auf dem Landweg von und nach Bulgarien und Rumänien könnten bald entfallen. Österreich gibt seinen Widerstand gegen die Aufnahme der beiden EU-Mitgliedstaaten in den Schengen-Raum auf.

Von Markus Grabitz

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25.11.2024

Apple: Kommission stellt Kartelluntersuchung zu E-Book-Regeln ein

Apples-Regeln für E-Book-Entwickler missfallen der Kommission. Trotzdem stellt sie eine Wettbewerbsuntersuchung ein – die Geschäftspraktiken werden gleichwohl unter dem DMA überwacht.

Von Corinna Visser

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24.11.2024

Handelsstreit: Peking weitet Anti-Subventionsuntersuchung zu Milchprodukten aus

China will seine Anti-Subventionsuntersuchung gegen europäische Milchimporte ausweiten. Der Vorsitzende des Handelsausschuss des EU-Parlaments, Bernd Lange, sieht derweil die Möglichkeit für eine Einigung zu den E-Auto-Zöllen.

Von Amelie Richter