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Table.Briefings

News

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20.12.2024

EU: Was der neue Bildungsmonitor 2024 zeigt

Daten über Daten: Der neue EU-Monitor für die allgemeine und berufliche Bildung 2024 bringt Licht ins Dunkel der europäischen Bildungssysteme.

Von

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20.12.2024

Weg für Anti-LGBTQI-Gesetz in Ghana frei, doch Umsetzung fraglich

Ob der scheidende Präsident Akufo-Addo das Gesetz noch unterzeichnet, ist unklar. Fest steht: Sollte es kommen, dann stehen die IWF-Hilfen für Ghana auf dem Spiel.

Von David Renke

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20.12.2024

Afghanistan-Einsatz: Enquete-Kommission empfiehlt bessere Vernetzung

Die Afghanistan Enquete-Kommission will ihren Abschlussbericht, der den zwanzigjährigen Bundeswehreinsatz in Afghanistan evaluiert, Ende Januar vorstellen. Was sie der Bundesregierung empfehlen dürfte, lesen Sie hier.

Von Gabriel Bub

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20.12.2024

DMA: Kommission startet Konsultation in Apple-Verfahren

Im September hat die Kommission im Rahmen des Digital Markets Act (DMA) zwei Präzisierungsverfahren eingeleitet. Dazu startet sie nun eine öffentliche Konsultation.

Von Corinna Visser

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20.12.2024

EU-Parlament: Unterausschuss Verteidigung wird Vollausschuss

Das Europäische Parlament hat den Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung zum vollwertigen Ausschuss aufgewertet. Die genaue Kompetenzaufteilung steht noch aus.

Von Wilhelmine Stenglin

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20.12.2024

Strategischer Dialog Auto beginnt im Januar

Die Regulierung in der Autobranche soll modernisiert werden. Das ist ein Thema beim Strategischen Dialog zur Zukunft der Automobilindustrie, der im Januar beginnt. Er findet unter der Leitung von Ursula von der Leyen statt.

Von Markus Grabitz

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20.12.2024

Erstes Kernkraftwerk in Polen: Kommission prüft Beihilfen

In Pommern soll im Jahr 2030 Polens erstes Kernkraftwerk in Betrieb genommen werden. Damit das gelingt, will der Staat Finanzhilfen beisteuern. Die Kommission prüft nun, ob die geplanten Hilfen mit EU-Vorschriften vereinbar sind.

Von

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20.12.2024

Rüstungsexporte an die Türkei: Syrische Kurden fordern Bundesregierung zu Lieferstopp auf

Die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung gegenüber der Türkei stößt zunehmend auf Kritik. Ob Ankara wirklich grünes Licht für 40 Eurofighter bekommen hat, ist unklar.

Von Markus Bickel

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20.12.2024

Russland bereitet sich auf Konfrontation mit der Nato vor

Höhere Ausgaben fürs Militär, eine neue Truppengattung für Drohnensysteme und Bereitschaft zu einem größeren Krieg: Russland rechnet mit einem langfristigen Konflikt mit dem Westen.

Von Viktor Funk

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20.12.2024

Rekordzahl an gebilligten Rüstungsprojekten: Grundsatzentscheidungen für die Truppe

Mit der Rekordzahl von 38 gebilligten Rüstungsprojekten haben die ehemaligen Ampel-Koalitionspartner zusammen mit der Unions-Opposition langfristige Vorhaben auf den Weg gebracht. Entscheidend für die Truppe sind dabei Grundsatzentscheidungen für Waffensysteme.

Von Thomas Wiegold